Oktober

27. Oktober 2017

Gesetzliche Neuregelungen zum 01. November 2017

Min­dest­lohn für alle Pflegekräfte Am 1. Novem­ber 2017 tritt die Dritte Pflege­mindest­lohn-Verord­nung in Kraft. Damit gilt der Pflege­mindest­lohn für alle Beschäftigten in der Pflege­branche. In allen Pflege­be­trieben […]
27. Oktober 2017

Gesetzliche Neuregelungen zum 01. November 2017

Min­dest­lohn für alle Pflegekräfte Am 1. Novem­ber 2017 tritt die Dritte Pflege­mindest­lohn-Verord­nung in Kraft. Damit gilt der Pflege­mindest­lohn für alle Beschäftigten in der Pflege­branche. In allen Pflege­be­trieben […]
27. Oktober 2017

Langes Warten auf die Schultoilette”

Ein­er­seits ver­lan­gen die Län­der vom Bund, bei der Sanierung der Schul­toi­let­ten zu helfen, ander­seits weisen sie aber den Bund bei der Forderung nach einem zen­tralen Deutsch­land­abitur […]
26. Oktober 2017

Entwurf Landesnahverkehrsplan 2018 des Landes Brandenburg

Kür­zlich wurde in Pots­dam der Entwurf für den Lan­desnahverkehrs­plan 2018 des Lan­des Bran­den­burg vorgelegt und das öffentliche Beteili­gungsver­fahren ges­tartet. Lesen Sie hier meine Ein­schätzung dazu: Von den […]
26. Oktober 2017

Neue Bußgeldregeln vorgestellt

1. Höhere Bußgelder bei Block­ade der Ret­tungs­gasse und Nicht­beacht­en von blauem Blin­klicht und Ein­satzhorn Bish­erige Regelung: - Keine Ret­tungs­gasse gebildet: Regel­satz 20 Euro — Nicht freie Bahn […]
26. Oktober 2017

Bundesnetzagentur startet erste Ausschreibung für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen

Die Bun­desnet­za­gen­tur hat am 6. Okto­ber die erste Auss­chrei­bungsrunde für Kraft-Wärme-Kop­plungsan­la­gen für den Gebot­ster­min 1. Dezem­ber 2017 eröffnet. Mit der Nov­el­lierung des Kraft-Wärme-Kop­plungs­ge­setz (KWKG) und dem […]
26. Oktober 2017

Offener Brief von Jens Koeppen MdB

Gern stelle ich Ihnen hier meinen offe­nen Brief an den Frak­tionsvor­sitzen­den der SPD im Land­tag Bran­den­burg und Mit­glied im Kreistag Uck­er­mark, Mike Bischoff, zu seinem Abstim­mungsver­hal­ten […]
26. Oktober 2017

Stillstand in Brandenburg

– Woid­kes Kri­tik ohne Sub­stanz – Hausauf­gaben in Bran­den­burg wer­den zur Bug­welle – Frust bei Bürg­ern wächst – Gern stelle ich Ihnen hier meine Presseerk­lärung “Still­stand […]
26. Oktober 2017

Ökostromumlage-Umlage sinkt leicht

Die Ökostrom-Umlage fällt im kom­menden Jahr etwas geringer aus: Sie beträgt dann 6,792 Cent pro Kilo­wattstunde. Im Ver­gle­ich zu diesem Jahr sinkt die Umlage für Strom aus […]
26. Oktober 2017

Regelwerk zur Migration

Unsere Posi­tion ergibt sich aus dem Regierung­spro­gramm sowie aus den gemein­samen Beschlüssen von CDU und CSU. Wir beken­nen uns zum Recht auf Asyl im Grundge­setz sowie […]
20. Oktober 2017

Ökostromumlage-Umlage sinkt leicht

Die Ökostrom-Umlage fällt im kom­menden Jahr etwas geringer aus: Sie beträgt dann 6,792 Cent pro Kilo­wattstunde. Im Ver­gle­ich zu diesem Jahr sinkt die Umlage für Strom aus […]
18. Oktober 2017

Offener Brief von Jens Koeppen MdB

– Offen­er Brief zu Ihrem Abstim­mungsver­hal­ten zur Kreis­ge­bi­et­sre­form im Kreistag Uck­er­mark – Sehr geehrter Herr Kol­lege Bischoff, Sie haben sich entsch­ieden, am 04.10.2017 nicht an der […]
16. Oktober 2017

Neue Bußgeldregeln vorgestellt

1. Höhere Bußgelder bei Block­ade der Ret­tungs­gasse und Nicht­beacht­en von blauem Blin­klicht und Ein­satzhorn Bish­erige Regelung: - Keine Ret­tungs­gasse gebildet: Regel­satz 20 Euro — Nicht freie Bahn […]
13. Oktober 2017

Bundesnetzagentur startet erste Ausschreibung für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen

Die Bun­desnet­za­gen­tur hat am 6. Okto­ber die erste Auss­chrei­bungsrunde für Kraft-Wärme-Kop­plungsan­la­gen für den Gebot­ster­min 1. Dezem­ber 2017 eröffnet. Mit der Nov­el­lierung des Kraft-Wärme-Kop­plungs­ge­setz (KWKG) und dem […]
9. Oktober 2017

Politik für ländliche Räume – Sachverständige überreichen Empfehlungen

Wie sollte eine kün­ftige Bun­desregierung Poli­tik für ländliche Räume gestal­ten? Der Sachver­ständi­gen­rat Ländliche Entwick­lung (SRLE) beim BMEL hat hierzu Empfehlun­gen for­muliert. Das zwölf Mit­glieder starke SRLE-Gremi­um unter Vor­sitz […]
9. Oktober 2017

Stillstand in Brandenburg

– Woid­kes Kri­tik ohne Sub­stanz – Hausauf­gaben in Bran­den­burg wer­den zur Bug­welle – Frust bei Bürg­ern wächst – Zur Kri­tik des Bran­den­bur­gis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten Diet­mar Woid­ke an […]