„Breitband-Vorstoß droht zu versanden“ – Initiative der CDU Barnim als Konsequenz

„Breitband-Vorstoß droht zu versanden“ – Initiative der CDU Barnim als Konsequenz

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Der Bund gibt dem Breitbandausbau einen weiteren Anschub: Von dem speziellen 350 Millionen Euro-Förderprogramm sollen unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen profitieren. Der Netzausbau wird vom Bund zur Hälfte gefördert – jedoch ist die Beteiligung in Brandenburg bisher noch gering. Die Märkische Oderzeitung berichtete darüber am 31.01.2017 auf ihrer Internetseite mit dem Artikel „Breitband-Vorstoß droht zu versanden“

Einen Auszug aus dem Artikel erhalten Sie nachfolgend. Den vollständigen Artikel können Sie gern auf der Internetseite der Märkischen Oderzeitung unter dem folgenden Link lesen: http://www.moz.de/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1548556/

Aus dem Artikel: „(…) „Schnelles Internet ist ein Standort- und Ansiedlungsfaktor“, weiß Alexander Gallrein, Sprecher der Zukunftsagentur Brandenburg (ZAB) in Potsdam. (…)

Das hat sich auch der Bund gedacht und vor wenigen Tagen ein Förderprogramm über 350 Millionen Euro aufgelegt, von dem unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen profitieren sollen. Die Eckpunkte: 50 Prozent Förderung, Höchstbetrag pro Projekt eine Million Euro und eine Beteiligung am Netzausbau von mindestens 80 Prozent der ansässigen Grundstückseigentümer mit einem Eigenanteil von 2000 Euro.

All das ist kombinierbar mit existierenden Förderprogrammen der Länder. Eine hervorragende Chance sei das, freut sich der uckermärkische CDU-Bundespolitiker Jens Koeppen über den Coup und mahnt zur Eile. Denn Förderanträge werden nach dem sogenannten Windhundverfahren bearbeitet, für den der Antragseingang entscheidend ist. „Wo ich auch bei Neujahrsempfängen aufgetaucht bin, überall habe ich Klagen über die unzureichende Breitbandversorgung gehört“, dachte Koeppen, dass das Sonderprogramm aus dem Ministerium von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) genau ins Schwarze trifft. Alle Gewerbegebiete und Kommunen habe er angeschrieben und mit der Nase auf die Millionenausschüttung gestoßen.

„Die Resonanz war enttäuschend“, gibt Koeppen zu. Von „Das Geld ist bestimmt schon weg“ bis hin zu „Wir bekommen doch sowieso nichts ab“ seien die Reaktionen gewesen. „So etwas ist fatal, weil dann im Nachhinein das Bundesministerium sagt: „Bei dem geringen Echo brauchen wir so ein Programm wohl doch nicht'“, ärgert sich Koeppen. Und weil sich andere Bundesländer schneller auf das Geld stürzen könnten, was dann wiederum die vorgefasste Meinung untermauere, der Osten bekomme mal wieder nichts ab vom großen Kuchen. (..)“

Quelle: www.moz.de, 31.01.2017


Um den Breitbandausbau in der Region erfolgreich voranzutreiben hat die CDU Barnim daher eine entsprechende Initiative gestartet. Im Kreisausschuss wurde der Empfehlung gefolgt. Lesen Sie hier den vollständigen Artikel:

Barnimer CDU begrüßt Beschluss des Kreisausschusses zum Breitbandausbau

Der Kreisausschuss des Kreistages Barnim hat in seiner Sitzung am 27.02.2017 beschlossen, Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro aus dem Kreishaushalt für die Co-Finanzierung zum Breitbandausbau im Barnim zur Verfügung zu stellen.

Zum Beschluss erklärt der Barnimer CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur:

„Wir freuen uns, dass die CDU-Fraktion im Kreistag der Empfehlung des CDU-Kreisvorstandes gefolgt ist und ihr Beschlussantrag zum Breitbandausbau im Kreistag am 07.12.2017 einstimmig angenommen wurde. Mit dem gestrigen Beschluss des Kreisausschusses wurde unser Anliegen nun auch finanziell unterfüttert und die nötigen Eigenanteile für das Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau aus dem Kreishaushalt zur Verfügung gestellt. Wir hoffen nun, dass der Ausbau auch zügig voranschreitet und schnelles Internet für die Menschen und Unternehmen des Landkreises bald möglichst flächendeckend zur Verfügung steht.“

Der Barnimer CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Barnim Carsten Bruch ergänzt:

„Es ist uns gelungen, dass der Landrat und die Verwaltung sich nun intensiv mit dem Breitbandausbau im Barnim beschäftigen und die Chance auf die dazugehörigen Fördermittel des Bundes ergreifen. Es ist natürlich ebenso erfreulich, dass es die Kreisverwaltung gemeinsam mit der WITO Barnim unter großem Zeitdruck geschafft hat, den doch recht aufwendigen Förderantrag fristgerecht fertig zu stellen. Mit einer leistungsstarken und großflächig vorhandenen Breitbandversorgung stärken wir unsere Barnimer Unternehmen und unterstützen unsere Barnimer Bürgerinnen und Bürger.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen, der auch Vorsitzender des Bundestags-Ausschusses Digitale Agenda ist, begrüßt  die Initiative des Landkreises und der CDU Barnim ebenso:

„Mit dem Breitbandförderprogramm des Bundes soll der Breitbandausbau in Deutschland einen zusätzlichen Schub bekommen. Dass der Landkreis Barnim nun diesen Weg geht, ist absolut positiv und davon werden sicherlich auch die Barnimer Städte und Gemeinden profitieren.“

Bild © Jens Koeppen

 

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