Bundesregierung bringt intensivere Vorsorgemaßnahmen gegen ASP auf den Weg

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Bundesregierung bringt intensivere Vorsorgemaßnahmen gegen ASP auf den Weg

Die Bun­desregierung hat weit­ere Vor­sorge­maß­nah­men für die Bekämp­fung der Afrikanis­chen Schweinepest (ASP) auf den Weg gebracht. So hat das Bun­desk­abi­nett in dieser Woche der Verord­nung zur Änderung der Schweinepest-Verord­nung und der Verord­nung über die Jagdzeit­en zuges­timmt.

Vor dem Hin­ter­grund der fortschre­i­t­en­den ASP im Baltikum, der Tschechis­chen Repub­lik, Rumänien und in Polen ist ein unverzüglich­es Ein­greifen im Falle ein­er Ein­schlep­pung der ASP nach Deutsch­land unab­d­ing­bar. Mit dem Durch­führungs­beschluss 2014/709/EU hat die EU-Kom­mis­sion bes­timmte tierseuchen­rechtliche Maß­nah­men zur Bekämp­fung der ASP erlassen.

Der Durch­führungs­beschluss richtet sich an die von ASP betrof­fe­nen Mit­glied­staat­en und wäre somit bei Auftreten der Seuche auch in Deutsch­land anzuwen­den. In Vor­bere­itung auf ein eventuelles Seuchengeschehen in Deutsch­land wer­den mit Artikel 1 der Verord­nung die Regelun­gen des Durch­führungs­beschlusses in nationales Recht umge­set­zt. Somit ist im Ereign­is­fall ein unverzüglich­es Ein­greifen auf dieser Grund­lage möglich.

Dem­nach muss entsprechend der zugrun­deliegen­den Änderungsverord­nung der EU-Kom­mis­sion zur ASP kün­ftig Fol­gen­des beachtet wer­den:

a) Tren­nung der Maß­nah­men bei Schweinepest und bei ASP bei Wild­schweinen
b) Regelung zur Reini­gung und Desin­fek­tion von Viehtrans­port­fahrzeu­gen, Erweiterung der
Anord­nungs­befug­nisse der zuständi­gen Behörde
c) Anord­nung der ver­stärk­ten Beja­gung oder ein­er Jag­druhe für ein bes­timmtes Gebi­et; Änderung
der Verord­nung über die Jagdzeit­en, z. B. Aufhe­bung der Schonzeit sowie die Erlaub­nis, unter
bes­timmten Voraus­set­zun­gen Beibachen zu beja­gen
d) Kennze­ich­nung erlegter Wild­schweine und Unter­suchung jedes erlegten Wild­schweines im
Rah­men eines zen­tralen Auf­bruchs und dessen Samm­lung
e) Probe­nent­nahme jedes veren­de­ten Wild­schweins und Anzeige des Fun­dortes
f) Ermäch­ti­gung der zuständi­ge Behörde in gefährde­ten Gebi­eten, die Wild­schwein­jagd zu
unter­sagen
g) Ver­bot der Ver­füt­terung von Gras, Heu und Stroh aus gefährde­ten Gebi­eten oder der Nutzung
als Ein­streu oder Beschäf­ti­gungs­ma­te­r­i­al
h) Regelun­gen über die Ausweitung der von ASP betrof­fe­nen Gebi­ete

Mit Artikel 2 wird die Verord­nung über die Jagdzeit­en dahinge­hend angepasst, dass die Schonzeit aufge­hoben wird. Durch milde Win­ter und durch das auch im Win­ter beste­hende umfan­gre­iche Nahrungsange­bot ver­mehren sich die Wild­schweine ganzjährig. Die Wild­schweinebestände sind daher erhe­blich angewach­sen. Durch die Aufhe­bung der Schonzeit und eine somit ganzjährig ermöglichte Beja­gung soll eine Aus­dün­nung der Schwarzwild­pop­u­la­tion ermöglich.

Bild © Jens Koep­pen

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