News

4. Dezember 2018

Neues Kapitel für den Finowkanal

–WIN-Vor­sitzen­der muss Land ins Boot holen — Jens Koep­pen bietet Unter­stützung an– Ein neues Kapi­tel für den Finowkanal — darauf set­zt der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen […]
3. Dezember 2018

Rede im Plenum — Energiesammelgesetz 2./3. Lesung

Rede im Plenum des Deutschen Bun­destages, 30.11.2018, TOP 22a, “Energiesam­melge­setz”.
3. Dezember 2018

Energiesammelgesetz 2018 — Informationen

Mit dem Energiesam­melge­setz wur­den erste energiepoli­tis­che Vorhaben des Koali­tionsver­trags und darüber hin­aus wichtige Geset­zesän­derun­gen auf Grund bei­hil­fer­echtlich­er Anforderun­gen auf den Weg gebracht. Ich kon­nte dem Ergeb­nis […]
30. November 2018

Erklärung zur Abstimmung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

TOP 22.a.  2./3. Beratung des von den Frak­tio­nen der CDU/CSU und SPD einge­bracht­en Entwurfs eines Geset­zes zur Änderung der Erneuer­bare-Energien-Geset­zes, des Kraft-Wärme-Kop­plungs­ge­set­zes, des Energiewirtschafts­ge­set­zes und weit­er­er […]
30. November 2018

Globaler Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration

Ich ste­he dem „Glob­alen Pakt für sichere, geord­nete und reg­uläre Migra­tion“ (GCM) kri­tisch gegenüber, weil er in vie­len sein­er Anmerkun­gen den Anschein erweckt, das die glob­ale […]
27. November 2018

Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen

Das Bun­desk­abi­nett eine Änderung des Bun­des-Immis­sion­ss­chutzge­set­zes beschlossen. Damit wer­den bun­desweit ein­heitliche Regeln für Verkehrsver­bote einge­führt, falls diese von den zuständi­gen lokalen Behör­den auf­grund von anhal­tend hoher Belas­tung mit […]
27. November 2018

Finowkanal-Anrainer schauen zu”

Im Som­mer diesen Jahres haben die Anrain­erkom­munen und die Stadt Eber­walde die Gespräche und Ver­hand­lun­gen mit dem Bund zur Über­nahme des Finowkanals been­det. Es ist zwar […]
12. November 2018

Sofortprogramm Pflege

Am 9. Novem­ber 2018 hat der Bun­destag das Gesetz zur Stärkung des Pflegeper­son­als beschlossen. Mit dem Gesetz sollen spür­bare Verbesserun­gen im All­t­ag der Pflegekräfte durch eine bessere Per­son­alausstat­tung […]
12. November 2018

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages

Rede im Plenum des Deutschen Bun­destages, 09.11.2018, ZP, “Energiesam­melge­setz”.
9. November 2018

Bund investiert in mehr Sicherheit und Ehrenamt

Der Haushalt­sauss­chuss des Deutschen Bun­destags hat den soge­nan­nten Einzelplan 06 (Bun­desmin­is­teri­um des Innern, für Bau und Heimat) für das Jahr 2019 mit einem Gesamtvol­u­men von rund […]
8. November 2018

Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes – Fördermittel für uckermärkische Dorfkirchen

Der CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen informiert über die Förderung von Pro­jek­ten im Rah­men des Denkmalschutz­son­der­pro­gramms des Bun­des: “Ich freue mich, dass in der heuti­gen Sitzung des Haushalt­sauss­chuss­es […]
8. November 2018

Investitionen in den Schienenverkehr — wichtige Projekte in den “Vordringlichen Bedarf” hochgestuft

Der Bund investiert ins­ge­samt rund 6,35 Mil­liar­den in den Schiene­naus­bau. Das Bun­desmin­is­teri­um für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur hat in dieser Woche zusät­zliche Schienen­pro­jek­te vorgestellt, die in […]
8. November 2018

Vorhaben der Koalition in den nächsten Wochen

Fak­ten­blatt  Was die Koali­tion erre­icht hat und in den näch­sten Wochen auf den Weg bringt Die Regierungs­bil­dung hat nach der let­zten Bun­destagswahl ein halbes Jahr gedauert. Nun ist […]
7. November 2018

Neuregelungen im November 2018

Ver­brauch­er­schutz — Ansprüche leichter durch­set­zen Ver­brauch­er kön­nen sich kün­ftig leichter zusam­men­schließen, um Ansprüche gegen Pro­duk­ther­steller oder Dien­stleis­ter gel­tend zu machen. Ab dem 1. Novem­ber gilt die soge­nan­nte Muster­fest­stel­lungsklage. Sind […]
7. November 2018

Mindestlohn steigt

Dank der guten Wirtschaft­slage in Deutsch­land steigt der geset­zliche Min­dest­lohn: Ab dem 1. Jan­u­ar 2019 bekom­men Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmer min­destens 8,84 Euro, ab dem 1. Jan­u­ar 2020 9,35 […]
7. November 2018

Postfach 57”: Oktober Ausgabe

Die Okto­ber-Aus­gabe meines Newslet­ters “Post­fach 57” ist jet­zt für Sie online. Ein­fach hier klick­en und direkt lesen!