Die Zukunft des Finowkanals entscheidet sich jetzt

Die Zukunft des Finowkanals entscheidet sich jetzt

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– Der Bund steht zu seinen Zusagen  /  50%-Finanzierung der Schleusensanierung –

Vor einer weiteren Verhandlungsrunde mit dem Bund in der kommenden Woche geben zunächst die Fraktionen der SVV-Eberswalde ihr Votum ab. Ich warne eindringlich davor, das Projekt jetzt aus vorgeschobenen Gründen scheitern zu lassen.

Mit den Voten und den Verhandlungen in den nächsten Tagen entscheidet sich die Zukunft des Finowkanals. Die CDU-Eberswalde steht weiterhin zu ihrer Unterstützung für den Finowkanal. Offenbar bestehen jedoch bei einigen anderen vor Ort Vorbehalte, Zweifel und Angst vor der eigenen Courage, mit der das Projekt ursprünglich angegangen wurde.

Partei- und fraktionsübergreifend wurde vor kurzem das Projekt Finowkanal noch als zukunftsweisend für die gesamte Region und mit deutschlandweitem Vorbildcharakter eingeschätzt. Jetzt einen Rückzieher zu machen, wäre für die gesamte Finowkanal-Region ein absolutes Desaster. Es wird kein besseres, oder zu einem späteren Zeitpunkt anderes, Angebot des Bundes geben. Wer jetzt „Nein“ sagt, wird sich verpokern. Wenn die Verhandlungen jetzt scheitern, ist das Projekt endgültig tot.

Laut meinen Gesprächen mit den zuständigen Verhandlungspartnern steht der Bund weiterhin zu seinen Zusagen: 50 Prozent der Kosten bei der Sanierung aller Schleusen übernimmt der Bund. Die Stadt Eberswalde muss nicht in Vorleistung gehen, da die eingehenden Rechnungen unmittelbar mit dem Anteil des Bundes beglichen werden.

Die Stadt hatte sich im frühen Stadium der Verhandlungen die Geldzuweisung in Vorschüssen in einzelnen Tranchen gewünscht, was allerdings aus haushaltsrechtlichen Gründen, wie auch beim Straßenbau, nicht möglich ist.

Dass es jetzt nicht, wie von der Stadt ohne Beachtung des Haushaltsrechts gewünscht, zu Investitionsvorschüssen kommt, darf kein ernsthaftes Argument für einen Rückzug aus den Verhandlungen und dem Projekt sein.

Bild © Jens Koeppen

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