Die Zukunft des Finow­ka­nals ent­schei­det sich jetzt

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Die Zukunft des Finow­ka­nals ent­schei­det sich jetzt

– der Bund steht zu sei­nen Zusa­gen  /  50%-Finanzierung der Schleu­sen­sa­nie­rung –

Vor einer wei­te­ren Ver­hand­lungs­run­de mit dem Bund in der kom­men­den Woche geben zunächst die Frak­tio­nen der SVV-Ebers­wal­de ihr Votum ab. Der CDU-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Jens Koep­pen mahnt ein­dring­lich, das Pro­jekt jetzt nicht aus vor­ge­scho­be­nen Grün­den schei­tern zu las­sen:  

Mit den Voten und den Ver­hand­lun­gen in den nächs­ten Tagen ent­schei­det sich die Zukunft des Finow­ka­nals. Die CDU-Ebers­wal­de steht wei­ter­hin zu ihrer Unter­stüt­zung für den Finow­ka­nal. Offen­bar bestehen jedoch bei eini­gen ande­ren vor Ort Vor­be­hal­te, Zwei­fel und Angst vor der eige­nen Cou­ra­ge, mit der das Pro­jekt ursprüng­lich ange­gan­gen wur­de.

Par­tei- und frak­ti­ons­über­grei­fend wur­de vor kur­zem das Pro­jekt Finow­ka­nal noch als zukunfts­wei­send für die gesam­te Regi­on und mit deutsch­land­wei­tem Vor­bild­cha­rak­ter ein­ge­schätzt. Jetzt einen Rück­zie­her zu machen, wäre für die gesam­te Finow­ka­nal-Regi­on ein abso­lu­tes Desas­ter. Es wird kein bes­se­res, oder zu einem spä­te­ren Zeit­punkt ande­res, Ange­bot des Bun­des geben. Wer jetzt „Nein“ sagt, wird sich ver­po­kern. Wenn die Ver­hand­lun­gen jetzt schei­tern, ist das Pro­jekt end­gül­tig tot.

Laut mei­nen Gesprä­chen mit den zustän­di­gen Ver­hand­lungs­part­nern steht der Bund wei­ter­hin zu sei­nen Zusa­gen: 50 Pro­zent der Kos­ten bei der Sanie­rung aller Schleu­sen über­nimmt der Bund. Die Stadt Ebers­wal­de muss nicht in Vor­leis­tung gehen, da die ein­ge­hen­den Rech­nun­gen unmit­tel­bar mit dem Anteil des Bun­des begli­chen wer­den.

Die Stadt hat­te sich im frü­hen Sta­di­um der Ver­hand­lun­gen die Geld­zu­wei­sung in Vor­schüs­sen in ein­zel­nen Tran­chen gewünscht, was aller­dings aus haus­halts­recht­li­chen Grün­den, wie auch beim Stra­ßen­bau, nicht mög­lich ist.

Dass es jetzt nicht, wie von der Stadt ohne Beach­tung des Haus­halts­rechts gewünscht, zu Inves­ti­ti­ons­vor­schüs­sen kommt, darf kein ernst­haf­tes Argu­ment für einen Rück­zug aus den Ver­hand­lun­gen und dem Pro­jekt sein.

Bild © Jens Koep­pen

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