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Förderprogramm für alternative Antriebe für Städte und Kommunen veröffentlicht

Förder­pro­gramm für alter­na­tive Antriebe für Städte und Kom­munen veröf­fentlicht: Die Bun­desregierung unter­stützt im Rah­men ihres Sofort­pro­gramms „Saubere Luft 2017–2020“ belastete Städte und Kom­munen durch neue Förder­richtlin­ien für mehr schad­stof­farme Fahrzeugflot­ten, die Umstel­lung auf alter­na­tive Antriebe und mehr Infra­struk­tur für die Elek­tro­mo­bil­ität. Dafür wur­den in dieser Woche im Bun­de­sanzeiger die aktu­al­isierte Förder­richtlin­ie Elek­tro­mo­bil­ität des Bun­desmin­is­teri­ums für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur (BMVI), und die neue Förder­richtlin­ie „Elek­tro-mobil“ des Bun­desmin­is­teri­ums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reak­tor­sicher­heit (BMUB) und des Bun­desmin­is­teri­ums für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröf­fentlicht.

Mit der aktu­al­isierten Förder­richtlin­ie Elek­tro­mo­bil­ität fördert das BMVI die Beschaf­fung von Elek­tro­fahrzeu­gen und die dafür erforder­liche Lade­in­fra­struk­tur. Das Antrags- und Bewil­li­gungsver­fahren wurde vere­in­facht und verbessert, so dass die Pro­jek­te noch ein­fach­er und schneller umset­zbar sind. Zudem soll das Förder­pro­gramm finanziell aufge­stockt wer­den. Anträge kön­nen ab sofort bis 31. Jan­u­ar 2018 ein­gere­icht wer­den.

Unter­stützt wer­den kom­mu­nale Fahrzeugflot­ten, z.B. Abfall-Entsorgungs­fahrzeuge, und der Öffentliche Per­so­nen­nahverkehr (ÖPNV), z.B. Elek­trobusse. Die Beschaf­fung von Elek­tro­fahrzeu­gen im Tax­igewerbe, bei Car-Shar­ing-Unternehmen und bei sozialen Kranken- und Pflege­di­en­sten wird eben­falls gefördert.

Antrags­berechtigt sind neben Kom­munen auch Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (z.B. Liefer­di­en­ste, Handw­erk­er). Voraus­set­zung ist, dass die Kom­mune bestätigt, dass das geplante jew­eilige Vorhaben Teil eines kom­mu­nalen Elek­tro­mo­bil­ität­skonzeptes ist.

Die neue gemein­same Förder­richtlin­ie von BMUB und BMWi zur Förderung von Forschung und Entwick­lung im Bere­ich der Elek­tro­mo­bil­ität hat das Ziel, die energie- und klimapoli­tis­chen Poten­ziale der Elek­tro­mo­bil­ität zu erschließen und gle­ichzeit­ig die Wet­tbe­werb­spo­si­tion deutsch­er Indus­triebranchen zu stärken. Erk­lärende sep­a­rate Förder­aufrufe wer­den hierzu zeit­nah veröf­fentlicht.

Im Kon­text des Sofort­pro­gramms „Saubere Luft 2017–2020“ wird auf Basis dieser Förder­richtlin­ien die Beschaf­fung gewerblich genutzter Elek­tro­fahrzeuge (Handw­erk­er, Liefer­di­en­ste, Tax­en etc.) gefördert, die nicht Teil eines kom­mu­nalen Elek­tro­mo­bil­ität­skonzepts sind. Die zweite Säule ist die Förderung von Pro­jek­ten, die Ladekom­fort, Ver­füg­barkeit und Aus­las­tung von Lade­in­fra­struk­tur verbessern und mobile Elek­troau­to-Bat­te­rien intel­li­gent an das Strom­netz anbindet, z. B. durch Last­man­age­ment. Dadurch kann Lade­in­fra­struk­tur im urba­nen und ländlichen Raum kurzfristig entste­hen, z.B. auf Betrieb­shöfen, in Parkhäusern, Low Cost Lade­in­fra­struk­tur und Mobile Meter­ing-Ladepunk­ten. Ein konkretisieren­der Förder­aufruf fol­gt.

Hin­ter­grund: Sofort­pro­gramm „Saubere Luft 2017–2020“

Der Bund hat auf dem zweit­en Kom­mu­nal­gipfel am 28. Novem­ber 2017 mit dem „Sofort­pro­gramm Saubere Luft“ ein Maß­nah­men­paket für bessere Luft in Städten aufgelegt. Für das Sofort­pro­gramm ste­ht ab sofort 1 Mil­liarde Euro bere­it. Gegen­stand des Pro­gramms sind Maß­nah­men für die Elek­tri­fizierung des urba­nen Verkehrs und die Errich­tung von Lade­in­fra­struk­tur, für die Dig­i­tal­isierung von Verkehrssys­te­men sowie zur Nachrüs­tung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgas­nach­be­hand­lungssys­te­men. Alle Maß­nah­men sollen bis 2020 Wirkung ent­fal­ten. Das Sofort­pro­gramm soll soweit möglich auf Grund­lage der beste­hen­den Förder­richtlin­ien des Bun­des umge­set­zt wer­den. Beste­hende Förder­pro­gramme wer­den finanziell aufge­stockt.

Bild © Jens Koep­pen

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