Gesetz­li­che Neu­reg­lun­gen zum 01.02.2018

Jens Koep­pen ver­han­delt über zukünf­ti­ge Koali­ti­on auf Bun­des­ebe­ne mit
26. Januar 2018
Bun­des­tag beschließt wei­te­re Aus­set­zung des Fami­li­en­nach­zugs
5. Februar 2018

Gesetz­li­che Neu­reg­lun­gen zum 01.02.2018

Sau­be­res Trink­was­ser für ein gesun­des Leben

Eine neue Trink­was­ser­ver­ord­nung sichert die hohe Was­ser­qua­li­tät in Deutsch­land: Was­ser­ver­sor­ger müs­sen über Auf­be­rei­tungs­stof­fe oder ver­wen­de­te Mate­ria­li­en infor­mie­ren. Ver­sor­gungs­an­la­gen dür­fen nicht zweck­ent­frem­det wer­den. Eigen­tü­mer von „pri­va­ten Haus­brun­nen“ sind weit­ge­hend von che­mi­schen Kon­troll­un­ter­su­chun­gen ent­las­tet, wenn die Trink­was­ser­hy­gie­ne gewahrt ist. Die Ver­ord­nung ist am 9. Janu­ar 2018 in Kraft getre­ten.

Bes­se­rer Schutz von Frau­en vor Gewalt

Am 1. Febru­ar tritt das Über­ein­kom­men des Euro­pa­rats zur Ver­hü­tung und Bekämp­fung von Gewalt gegen Frau­en und häus­li­cher Gewalt in Kraft, die soge­nann­te Istan­bul-Kon­ven­ti­on. Das Über­ein­kom­men ent­hält umfas­sen­de Ver­pflich­tun­gen zum Schutz der Opfer und zur Bestra­fung der Täter. Mit Deutsch­land haben jetzt 25 der 47 Mit­glied­staa­ten des Euro­pa­rats die Kon­ven­ti­on rati­fi­ziert.

Zink­oxid in Kos­me­ti­ka ein­ge­schränkt

Es dür­fen kei­ne Kos­me­ti­ka mit Zink­oxid mehr in Ver­kehr gebracht wer­den, die Ver­brau­cher aus Ver­se­hen ein­at­men könn­ten. Das gilt zum Bei­spiel für Sprays. Das Inha­lie­ren von Zink­oxid­par­ti­keln kann eine Lun­gen­ent­zün­dung zur Fol­ge haben. Die Neu­re­ge­lung der EU-Kos­me­tik-Ver­ord­nung wird ab 24. Febru­ar 2018 wirk­sam.

Bild © Jens Koep­pen

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