In Berlin

Meine Arbeit und meine Fachgebiete im Deutschen Bundestag

Hier gebe ich einen kurzen Überblick über die wichtig­sten Schw­er­punk­te mein­er Arbeit in der 19. Leg­is­laturpe­ri­ode.

In diesem Auss­chuss bin ich als ordentlich­es Mit­glied tätig. Der Arbeits­bere­ich des Auss­chuss­es für Wirtschaft und Energie deckt sich mit den Zuständigkeit­en des gle­ich­nami­gen Min­is­teri­ums. Seit der 18. Wahlpe­ri­ode ist der mit 49 Mit­gliedern größte Auss­chuss des Deutschen Bun­destages unter anderem für alle Aspek­te der Energiev­er­sorgung zuständig. Auf der Tage­sor­d­nung des Auss­chuss­es ste­hen auch alle Aspek­te der Tech­nolo­gie-, Indus­trie- und Mit­tel­stand­spoli­tik sowie die Bere­iche EU-Bin­nen­markt, Außen­wirtschaft und glob­aler Wet­tbe­werb.

In diesem Auss­chuss bin ich als stel­lvertre­tendes Mit­glied tätig und als Berichter­stat­ter für den Bun­desverkehr­swege­plan in Bran­den­burg zuständig. Die Arbeit des Auss­chuss­es für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur bet­rifft alle, denn täglich sind Mil­lio­nen von Men­schen in Deutsch­land unter­wegs: beru­flich, pri­vat, in der Stadt, auf dem Land, region­al und über die Lan­des­gren­zen hin­aus. Und das nicht nur auf unseren Verkehr­swe­gen son­dern auch im Inter­net. Deutsch­land ist sowohl ein wichtiger Wirtschafts­stan­dort als auch ein Drehkreuz des europäis­chen Per­so­n­en- und Güter­verkehrs. Die Verkehrs- und dig­i­tale Infra­struk­tur ist dabei ein zen­traler Fak­tor. Bevor im Plenum über Geset­zen­twürfe, die diese Bere­iche betr­e­f­fen, abges­timmt wird, wer­den sie in unserem Auss­chuss disku­tiert. Um Infor­ma­tio­nen und Ein­schätzun­gen von Sachver­ständi­gen zu detail­lierten Fragestel­lun­gen zu erhal­ten, kön­nen im Auss­chuss dazu Anhörun­gen durchge­führt wer­den.

In dieser Leg­is­laturpe­ri­ode bin ich von mein­er Frak­tion wieder in den Ältesten­rat entsandt wor­den. Bei den Mit­gliedern im Ältesten­rat han­delt es sich nicht um die ältesten, son­dern um erfahrene Par­la­men­tari­er. Der Ältesten­rat unter­stützt den Bun­destagspräsi­den­ten bei sein­er Arbeit und sorgt für einen koor­dinierten und möglichst rei­bungslosen Arbeitsablauf im Bun­destag.

Im Par­la­mentskreis Mit­tel­stand der CDU/C­SU-Frak­tion engagiere ich mich für mit­tel­stands­fre­undliche Rah­menbe­din­gun­gen. Der Mit­tel­stand ist das Herz der sozialen Mark­twirtschaft und das Rück­grat unseres Wohl­standes. Über 4 Mil­lio­nen Selb­ständi­ge und mit­tel­ständis­che Unternehmerin­nen und Unternehmer in Indus­trie, Handw­erk, Han­del, Dien­stleis­tun­gen und den Freien Berufen sind Motor für Wach­s­tum, Beschäf­ti­gung und Aus­bil­dung in Deutsch­land. Zusam­men mit ihren Arbeit­nehmern sor­gen let­z­tendlich sie für die Wet­tbe­werb­s­fähigkeit der deutschen Wirtschaft. Auf dieser Stärke müssen wir auf­bauen und dafür die notwendi­gen Rah­menbe­din­gun­gen schaf­fen.

Die Arbeits­ge­mein­schaft Handw­erk gehört zum Par­la­mentskreis Mit­tel­stand. Als Unternehmer im Elek­tro­handw­erk ist es mir beson­ders wichtig hier mitzuwirken, um mein Wis­sen und die Erfahrun­gen aus der Prax­is ein­brin­gen zu kön­nen. Das Handw­erk stellt einen her­aus­ra­gen­den Wirtschafts­fak­tor dar. Es stellt 12 Prozent aller Arbeit­splätze und beschäftigt ein Drit­tel aller Lehrlinge. Deutsch­landweit gibt es rund 1 Mil­lion Handw­erks­be­triebe mit 5 Mil­lio­nen Beschäftigten und rund 500.000 Auszu­bildende.

In dieser Kom­mis­sion tre­ffe ich mich in jed­er Sitzungswoche mit meinen ost­deutschen CDU-Bun­destagskol­le­gen, um spez­i­fis­che The­men der Neuen Län­der gezielt bear­beit­en zu kön­nen.

Für die 19. Wahlpe­ri­ode hat mich meine Frak­tion erneut zum Obmann aller Schrift­führer des Deutschen Bun­destages gewählt. Zusam­men mit dem Präsi­den­ten sor­gen die Schrift­führer für einen ord­nungs­gemäßen Ablauf der Sitzun­gen, stellen die Red­nerlis­ten auf und überwachen die Pro­tokol­lierung der Abstim­mungsergeb­nisse.

Impressionen

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Sitzungskalender Deutscher Bundestag

2018

Veröffentlichungspflichtige Angaben

Keine veröf­fentlichungspflichti­gen Angaben.

Ablauf einer Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Welche Auf­gaben und Ter­mine nimmt ein Abge­ord­neter des Deutschen Bun­destages während der Sitzungswoche wahr? Wie ist sein Tagesablauf? Wann tagen die Lan­des­grup­pen, wann die Frak­tio­nen, Arbeits­grup­pen und Fachauss­chüsse und wann das Plenum des Deutschen Bun­destages? Wann erfol­gt die Regierungs­be­fra­gung und wann ist mit ein­er „Aktuellen Stunde“ zu rech­nen?

Auf diese und andere Fra­gen find­en Sie hier – in dieser pauschalierten Darstel­lung ein­er Sitzungswoche – Antwort und einen groben Überblick…

  • 09.00 Uhr: Besprechung mit dem Team – Auswer­tung der Ereignisse der let­zten Tage, Vor­bere­itung der Sitzungswoche, Vor­bere­itung der Auss­chuss­sitzun­gen
  • Büroar­beit, Ter­minko­or­dinierung
  • Gespräche mit Kol­le­gen, Vertretern Wirtschaft und Gesellschaft, Gästen aus dem Wahlkreis, Inter­essen­vertretern, Büroar­beit, Arbeit an den Sachthe­men der entsprechen­den Berichter­stat­tun­gen
  • Arbeit an den Fachthe­men der Arbeits­grup­pen und Fachauss­chüsse
  • 19.00 Uhr: Sitzung der CDU-Lan­des­gruppe Bran­den­burg

  • 7.30 Uhr: Sitzung der Kom­mis­sion Auf­bau Ost
  • 9.30 Uhr: Sitzung der Arbeits­gruppe (AG) Wirtschaft und Energie
  • 12.45 Uhr: Beratung der Arbeits­grup­pen­vor­sitzen­den mit dem Frak­tionsvor­sitzen­den
  • 14.00 Uhr: Par­la­mentskreis Mit­tel­stand – Vorbe­sprechung vor der Frak­tion­ssitzung
  • 15.00 Uhr: Frak­tion­ssitzung
  • Par­la­men­tarische Abende, Gespräch­ster­mine

  • 10.00 Uhr: Sitzung des Auss­chuss­es Wirtschaft und Energie
  • 13.00 Uhr: Plenum (Regierungs­be­fra­gung, Frages­tunde, Aktuelle Stun­den)
  • 14.30 Uhr: Work­shops, Ses­sions
  • Par­la­men­tarische Abende, Gespräche mit Inter­essierten, Betrof­fe­nen, Inter­essen­vertretern, Min­is­te­rien

  • 9.00 Uhr: Plenum (bis ca. 22:00 Uhr jedoch „open end“ entsprechend der Tage­sor­d­nung)
  • Schrift­führer im Prä­sid­i­um des Plenums
  • sofern es die Par­la­ments­de­bat­te zulässt: Berichter­stat­terge­spräche, Büroar­beit, Gespräch­ster­mine und Besuche
  • Par­la­men­tarische Abende

  • 9.00 Uhr: Plenum (bis ca. 17.00 Uhr jedoch „open end“ entsprechend der Tage­sor­d­nung)
  • sofern es die Par­la­ments­de­bat­te zulässt: Büroar­beit, Gespräch­ster­mine und Besuche

  • Tagun­gen weit­er­er Gremien des Deutschen Bun­destages
  • Teil­nahme an Podi­ums­diskus­sio­nen und Ver­anstal­tun­gen
  • Betreu­ung von Besucher­grup­pen
  • Gespräche und Tre­f­fen mit Kol­le­gen der eige­nen aber auch ander­er Frak­tio­nen
  • Abendter­mine (z.B. Wahrnehmung von Gespräch­ster­mi­nen, par­la­men­tarische Abende, Gespräche mit Ver­bän­den, Organ­i­sa­tio­nen und Ein­rich­tun­gen, Gruß­worte…)