Kreisreform gestoppt – was nun? Diskussion in Eberswalde

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Kreisreform gestoppt – was nun? Diskussion in Eberswalde

Es war das heiße Eisen der rot-roten Lan­desregierung: Die große Kreis­re­form sollte das Land Bran­den­burg „enkelfest“ machen. Sie scheit­erte am 01. Novem­ber am immensen Wider­stand der kom­mu­nalen Ebene. Doch wie geht es jet­zt weit­er nach dem Ende der Reform? Zur Diskus­sion dieser Frage lud die Kon­rad-Ade­nauer-Stiftung alle Inter­essierten am Abend des 27. Novem­ber ins Wald-Solar-Heim nach Eber­swalde ein.  Mod­eriert von Stephan Raabe saßen neben mir im Podi­um Dr. Felix Rösel vom Ifo Insti­tut Dres­den und mein Land­tagskol­lege Dr. Jan Red­mann.

Als aus­gewiesen­er Experte für Kreis­re­for­men schätzte Dr. Felix Rösel direkt zu Beginn ein, dass die Effek­te der Reform vor allem fol­gende gewe­sen wären:  Kosten statt Einsparun­gen, wirtschaftliche Nachteile ins­beson­dere für die Kreis­sitz-Ver­lier­er, eine immense Wan­derungs­be­we­gung von Arbeit­splätzen ver­bun­den mit Kaufkraftver­lust für die Regio­nen, wach­sende Dis­tanz zwis­chen Bürg­ern und Ver­wal­tung bzw. Poli­tik und nicht zulet­zt ein weit­er­er Abbau des kom­mu­nalpoli­tis­chen Ehre­namts.

Gle­ich­wohl negierte die Diskus­sion­srunde nicht den großen Hand­lungs­be­darf zur Mod­ernisierung der Ver­wal­tung in Bran­den­burg. Schlüs­sel hierzu sei zum einen die Dig­i­tal­isierung der Ver­wal­tung unter dem Stich­wort E-Gov­ern­ment, eine ver­stärk­te Koop­er­a­tio­nen unter den Land­kreisen bei einzel­nen Auf­gaben­bere­ichen sowie die Neugestal­tung der Auf­gaben­zuord­nun­gen zwis­chen Gemein­den, Land­kreisen und Land.

Unterm Strich ist zusam­men­z­u­fassen, dass die Absage der Kreis­re­form in Bran­den­burg gut und richtig war. Denn jet­zt beste­ht die Chance, fernab von ide­ol­o­gis­chen, bürg­er­fer­nen Entschei­dun­gen zu Kreis­gren­zen die Auf­gabe der Mod­ernisierung der Ver­wal­tun­gen im Land zu begin­nen. Alles auf Anfang.

Bild © Jens Koep­pen

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