Kreisreform gestoppt – was nun? Diskussion in Eberswalde

Kreisreform gestoppt – was nun? Diskussion in Eberswalde

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Es war das heiße Eisen der rot-roten Landesregierung: Die große Kreisreform sollte das Land Brandenburg „enkelfest“ machen. Sie scheiterte am 01. November am immensen Widerstand der kommunalen Ebene. Doch wie geht es jetzt weiter nach dem Ende der Reform? Zur Diskussion dieser Frage lud die Konrad-Adenauer-Stiftung alle Interessierten am Abend des 27. November ins Wald-Solar-Heim nach Eberswalde ein.  Moderiert von Stephan Raabe saßen neben mir im Podium Dr. Felix Rösel vom Ifo Institut Dresden und mein Landtagskollege Dr. Jan Redmann.

Als ausgewiesener Experte für Kreisreformen schätzte Dr. Felix Rösel direkt zu Beginn ein, dass die Effekte der Reform vor allem folgende gewesen wären:  Kosten statt Einsparungen, wirtschaftliche Nachteile insbesondere für die Kreissitz-Verlierer, eine immense Wanderungsbewegung von Arbeitsplätzen verbunden mit Kaufkraftverlust für die Regionen, wachsende Distanz zwischen Bürgern und Verwaltung bzw. Politik und nicht zuletzt ein weiterer Abbau des kommunalpolitischen Ehrenamts.

Gleichwohl negierte die Diskussionsrunde nicht den großen Handlungsbedarf zur Modernisierung der Verwaltung in Brandenburg. Schlüssel hierzu sei zum einen die Digitalisierung der Verwaltung unter dem Stichwort E-Government, eine verstärkte Kooperationen unter den Landkreisen bei einzelnen Aufgabenbereichen sowie die Neugestaltung der Aufgabenzuordnungen zwischen Gemeinden, Landkreisen und Land.

Unterm Strich ist zusammenzufassen, dass die Absage der Kreisreform in Brandenburg gut und richtig war. Denn jetzt besteht die Chance, fernab von ideologischen, bürgerfernen Entscheidungen zu Kreisgrenzen die Aufgabe der Modernisierung der Verwaltungen im Land zu beginnen. Alles auf Anfang.

Bild © Jens Koeppen

 

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