Neuregelungen im Jahr 2018 im Bereich Gesundheit

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Neuregelungen im Jahr 2018 im Bereich Gesundheit

Zum 1. Jan­u­ar 2018 treten im Bere­ich des Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­ums einige Änderun­gen in Kraft. Hier erhal­ten Sie dazu einen Überblick.

1. Neues Beitrags­be­mes­sungsver­fahren für frei­willig Ver­sicherte

Ein neues Beitrags­be­mes­sungsver­fahren für frei­willig Ver­sicherte soll ab 1. Jan­u­ar 2018 dafür sor­gen, dass sich die Krankenkassen­beiträge Selb­st­ständi­ger stärk­er an den tat­säch­lich erziel­ten Ein­nah­men ori­en­tieren. Die Beitrags­be­mes­sung erfol­gt in Bezug auf das Arbeit­seinkom­men und gegebe­nen­falls ander­er starken Schwankun­gen unter­wor­fe­nen beitragspflichti­gen Ein­nah­men zunächst vor­läu­fig auf­grund des zulet­zt erlasse­nen Einkom­men­steuerbeschei­ds. Nach Vor­lage des Einkom­men­steuerbeschei­ds für das Kalen­der­jahr, für das die Beiträge zu zahlen sind, erfol­gt die endgültige Beitrags­fest­set­zung für dieses Kalen­der­jahr rück­wirk­end entsprechend der tat­säch­lich erziel­ten beitragspflichti­gen Ein­nah­men im Rah­men der beste­hen­den Min­dest­be­mes­sungs­grund­la­gen und der Beitrags­be­mes­sungs­gren­ze. Die erneute vor­läu­fige Fest­set­zung der Beiträge für die Zukun­ft erfol­gt auf­grund des nun­mehr vor­liegen­den, zulet­zt erlasse­nen Einkom­men­steuerbeschei­ds (eben­falls im Rah­men der beste­hen­den Min­dest­be­mes­sungs­grund­la­gen und Beitrags­be­mes­sungs­gren­ze). Das neue Ver­fahren zur Beitrags­be­mes­sung wurde mit dem Heil- und Hil­f­s­mit­telver­sorgungs­ge­setz (HHVG) beschlossen.

2. Saisonar­beit­er-Regelung

Für Per­so­n­en wie Saisonar­beit­er, die typ­is­cher­weise nach dem Ende ihrer ver­sicherungspflichti­gen Beschäf­ti­gung in ihr Heimat­land zurück­kehren und dann nicht mehr dem deutschen Sozial­recht unter­liegen, kann ab dem 1. Jan­u­ar 2018 ohne ihr Zutun eine frei­willige Mit­glied­schaft in der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung nicht mehr begrün­det wer­den. Für Saisonar­beit­nehmer dür­fen die Krankenkassen kün­ftig eine oblig­a­torische Anschlussver­sicherung erst dann durch­führen, wenn das Mit­glied inner­halb von 3 Monat­en nach dem Ende sein­er Beschäf­ti­gung seinen aus­drück­lichen Beitritt zur geset­zlichen Kranken­ver­sicherung erk­lärt und seinen Wohn­sitz inner­halb Deutsch­lands nach­weist. Gle­ichzeit­ig wird eine geson­derte Kennze­ich­nung „Saisonar­beit­nehmer“ einge­führt, die von den Arbeit­ge­bern an die Krankenkassen gemeldet wird, damit die betrof­fe­nen Mit­glieder ohne größeren Ver­wal­tungsaufwand iden­ti­fiziert wer­den kön­nen. Die Regelun­gen wur­den mit dem Gesetz zur Fortschrei­bung der Vorschriften für Blut- und Gewe­bezu­bere­itun­gen und zur Änderung ander­er Vorschriften beschlossen.

3. Früherken­nung von Bauchaor­te­na­neurys­men

Geset­zlich ver­sicherte Män­ner im Alter ab 65 Jahren kön­nen kün­ftig ein­mal im Leben eine Ultra­schall-Unter­suchung zur Früherken­nung eines Aneurys­mas der Bauchaor­ta (Aus­buch­tung der Bauch­schla­gad­er) in Anspruch nehmen. Die Vergü­tungsregelung hat der Bew­er­tungsauss­chuss nun beschlossen. Die neue Screen­ing-Leis­tung kann zum 1. Jan­u­ar 2018 u.a. von Hausärzten abgerech­net wer­den, sofern sie über eine Genehmi­gung ihrer Kassenärztlichen Vere­ini­gung ver­fü­gen. Die neue Unter­suchung wurde vom Gemein­samen Bun­de­sauss­chuss einge­führt. Sie wird nur Män­nern ange­boten, weil diese wesentlich häu­figer von einem Bauchaor­te­na­neurys­ma betrof­fen sind als Frauen.

4. Weit­er­en­twick­lung der Kranken­haussta­tis­tik

Die amtliche Kranken­haussta­tis­tik des Sta­tis­tis­chen Bun­de­samtes ist eine wesentliche Grund­lage für gesund­heit­spoli­tis­che Pla­nun­gen und Entschei­dun­gen im Zusam­men­hang mit den von den Kranken­häusern erbracht­en Leis­tun­gen. Durch die Kranken­haussta­tis­tik-Änderungsverord­nung wird diese Daten­ba­sis ab 2018 weit­er­en­twick­elt. Während auf manche Erhe­bun­gen verzichtet wird, entste­ht durch die Erfas­sung ander­er Merk­male, wie zum Beispiel die Erfas­sung ambu­lanter Leis­tun­gen, ein zusät­zlich­er Infor­ma­tion­s­gewinn. Zum Ende des Jahres 2019 wer­den erste Ergeb­nisse der amtlichen Kranken­haussta­tis­tik auf Grund­lage der neuen Erhe­bun­gen vor­liegen.

5. Durch­schnit­tlich­er Zusatzbeitragssatz

Der vom BMG fest­ge­set­zte durch­schnit­tliche Zusatzbeitragssatz in der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung (GKV) für das Jahr 2018 wird auf 1,0 Prozent (2017: 1,1 Prozent) abge­senkt. Seine Höhe wird jährlich aus der Dif­ferenz der vom Schätzerkreis prog­nos­tizierten Ein­nah­men und Aus­gaben der GKV im kom­menden Jahr errech­net. Wie hoch der indi­vidu­elle Zusatzbeitragssatz ein­er Krankenkasse für ihre Mit­glieder tat­säch­lich aus­fällt, legt die jew­eilige Krankenkasse selb­st fest. Er richtet sich unter anderem danach, wie wirtschaftlich eine Krankenkasse arbeit­et, über welche Finanzre­ser­ven sie ver­fügt und welche weit­eren Leis­tun­gen sie anbi­etet. Erhöht eine Krankenkasse ihren kass­enin­di­vidu­ellen Zusatzbeitrag, haben die Mit­glieder ein Son­derkündi­gungsrecht und kön­nen in eine andere Krankenkasse wech­seln. Eine Über­sicht
über die jew­eils aktuelle Höhe der kass­enin­di­vidu­ellen Zusatzbeiträge ist auf der Seite des GKV Spitzen­ver­ban­des abruf­bar.

6. Rechen­größen für die geset­zliche Kranken­ver­sicherung und die soziale Pflegev­er­sicherung

• Die Jahre­sar­beit­sent­gelt­gren­ze (Ver­sicherungspflicht­gren­ze) der GKV steigt auf jährlich 59.400 Euro (2017: 57.600 Euro).

• Die Beitrags­be­mes­sungs­gren­ze der GKV steigt auf jährlich 53.100 Euro (2017: 52.200 Euro) bzw. auf monatlich 4.425 Euro (2017: 4.350 Euro).

• Die Bezugs­größe, die für viele Werte in der Sozialver­sicherung wichtig ist, etwa für die Fest­set­zung der Min­dest­beitrags­be­mes­sungs­grund­la­gen für frei­willige Mit­glieder in der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung, erhöht sich auf 3.045 Euro monatlich in den alten Bun­deslän­dern und auf 2.695 Euro in den neuen Bun­deslän­dern. (2017: 2.975 Euro/2.660 Euro).

Bild © Jens Koep­pen

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