Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
Wer das “Postfach 57” bequem per Email erhalten möchte, meldet sich gern hier an. Nur wenige Schritte sind notwendig, um den Rundbrief pünktlich zum Monatsanfang mit Informationen aus dem Wahlkreis und Berlin zu erhalten. Die entsprechenden Informationen zum Schutz Ihrer Daten finden Sie im Impressum und in der Datenschutzerklärung meiner Internetseite.
Wenn das “Postfach 57” nicht gefällt, kann man sich selbstverständlich jederzeit wieder abmelden. Dann wird die Email-Adresse aus dem Verteiler gelöscht. Die jeweils letzte Ausgabe steht nachfolgend zur Verfügung. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und freue mich immer über Hinweise und Anregungen!
Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — März 2024
Guten Tag,
die März-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Die Sitzungswochen in diesem Monat waren erneut von zukunftsentscheidenden Themen und Debatten geprägt. Lesen Sie zum Beispiel meine Position zur Taurus-Abstimmung im Deutschen Bundestag, informieren Sie sich über den Antrag der Fraktion zur Agrardiesel-Steuerentlastung oder auch die Initiative “Der Führerschein darf kein Luxus werden”.
Auch das kürzlich beschlossene Konzept der CDU für eine “Neue Grundsicherung”, mit der wir das Bürgergeld ablösen wollen, stelle ich Ihnen zur Verfügung sowie die letzte Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zum Thema Windkraft.
Sehr gefreut habe ich mich, zur 33. Delegiertenversammlung des Uckermärkischen Feuerwehrverbands Angermünde e.V. eingeladen gewesen zu sein. Die Teilnahme war eine Selbstverständlichkeit für mich und bot eine gute Gelegenheit, einmal danke zu sagen für die unglaublich wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
Ostern steht vor der Tür, daher möchte ich Ihnen mit dieser Ausgabe nicht nur Informationen zu verschiedenen Themen, sondern auch die besten Wünsche für ein schönes Osterfest übermitteln! Diese finden Sie am Ende des Newsletters in einem eigenen Artikel.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Es verbleibt mit besten Oster-Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Programm CDU/CSU Europawahl
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern das Wahlprogramm von CDU und CSU zur Europawahl am 9. Juni 2024 zur Verfügung. Es wurde in dieser Form kürzlich in einer gemeinsamen Sitzung der…
Frohe Ostern!
Das Osterfest steht vor der Tür. Die Natur erwacht zu neuem Leben. Alles beginnt zu blühen und zu grünen. Und auch wir Menschen verspüren mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen auf der Haut mehr…
Initiative „Der Führerschein darf kein Luxus werden“
– Maßnahmenkatalog für einen bezahlbaren Führerschein — Seit 2017 sind die durchschnittlichen Kosten für den Erwerb eines Führerscheins in Deutschland enorm gestiegen. Inzwischen kostet ein…
Antwort der Bundesregierung
Hier können Sie die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner schriftlichen Anfragen, dieses Mal zum Thema Windkraft, nachlesen. Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage Nr. 3/103…
“Agrardiesel-Steuerentlastung für unsere Landwirtschaft unverzichtbar”
– Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Die Land‑, Forst- und Ernährungswirtschaft befindet sich aktuell, wie auch andere Wirtschaftszweige in Deutschland, in der Krise. Während die…
Position Abstimmung Taurus
Bei der entsprechenden Abstimmung habe ich gegen den Antrag “Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen, Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen” gestimmt. Meine Begründung…
Aus der Region: zu Gast bei den Blauröcken
So wie Feuerwehr ausrückt, wenn sie gerufen wird, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, der Einladung zur jährlichen Verbandsversammlung nachzukommen. Ich habe mich sehr gefreut, Gast auf…
Die Neue Grundsicherung
– Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 18. März 2024 — Klar ist: Jeder in unserem Land kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird, wenn er Hilfe benötigt. Gute…
Postfach 57 — Archiv
Fördermittel für den Radverkehr — Sonderprogramm „Stadt und Land“
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Mittel für den Radverkehr auf ein nie dagewesenes Niveau aufgestockt: Rund 1,46 Milliarden Euro stehen bis zum Jahr…
Neuregelungen Januar 2021
Im Januar des Jahres 2021 gibt es zahlreiche Neuregelungen. Um die Corona-Pandemie zu bewältigen, treten weitere Bestimmungen im Januar in Kraft. Außerdem steigen Rente und Kindergeld. Zahlreiche…
Neue Regelung zum Kinderkrankengeld
Wegen der Corona-Pandemie wurde eine befristete Regelung zum Kinderkrankengeld beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat einer Aufstockung der Kinderkrankentage pro Elternteil zugestimmt.…
Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Miteinander — Füreinander (2021–2028)
Mit Beginn des Jahres ist das neue Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander — Füreinander (2021–2028) an den Start gegangen. Die Förderung der bundesweit rund 530 Mehrgenerationenhäuser…
2021: Weniger Steuern, mehr Geld für alle
– Faktenblatt — Zum Jahreswechsel ist eine Vielzahl steuerlicher Maßnahmen in Kraft getreten. Diese Maßnahmen sorgen dafür, dass alle Steuerpflichtigen in 2021 spürbar entlastet werden. Dazu…
Überbrückungshilfe III
– Informationen zur Vereinfachung und Aufstockung — Um die Neuinfektionen weiter abzusenken, haben Bund und Länder am 19. Januar 2021 die Verlängerung und punktuelle Verschärfung der…
Mehr Tierwohl
– erfolgte Schritte und weitere Planungen — Überblick aus dem Bundesministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BEML) — Unser Land ist traditionell ein wirtschaftlich bedeutsamer…
Haushaltswoche / Bundeshaushalt 2021
In der Woche vom 07.–12. Dezember hat der Deutsche Bundestag abschließen über den Bundeshaushalt 2021 beraten. Dieser ist maßgeblich von der aktuellen Corona-Pandemie und den daraus…
Hilfe für von den erweiterten Schließungen betroffene Unternehmen (verbesserte Überbrückungshilfe III)
Für die von den zusätzlichen Schließungs-Entscheidungen vom 13. Dezember 2020 erfassten Unternehmen werden Zuschüsse zu den Fixkosten gezahlt. Dazu wird die ausgeweitete und bis Ende Juni 2021…
Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz
Lesen Sie hier gern die offizielle Presseerklärung anlässlich der Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz: Am Montag, den 14. Dezember 2020, erhielt der direkt gewählte CDU…
Kindergeld steigt
Um Familien stärker zu entlasten, hebt die Bundesregierung das Kindergeld zum 1. Januar 2021 an. Das Kindergeld steigt um 15 Euro pro Kind. Gleichzeitig werden die Kinderfreibeträge erhöht.…
Beschluss Jahressteuergesetz 2020 — Umsetzung wichtiger Vorhaben
Am 15. Dezember 2020 wurde im Deutschen Bundestag das Jahressteuergesetz 2020 beschlossen. Einige wichtige Anliegen der Unionsfraktion konnten dabei umgesetzt werden. Enthalten sind im Gesetz…
Persönliche Erklärung zur Abstimmung EEG Novelle 2021
Erklärung zur Abstimmung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum TOP 8a am 17.12.2020 2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines „Gesetzes zur…
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten
Mit dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 bewilligt das brandenburgische Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung im Rahmen der Städtebauförderung Fördermittel in…
Notfallsanitäter — Rechtssicherheit im Rettungsdienst
Die bestehende Rechtslage ist nicht zufriedenstellend. Es ist uns daher ein besonderes Anliegen, hier zeitnah Änderungen zu bewirken, damit Notfallsanitäter ihre Aufgabe rechtssicher und im Sinne…
Haushalt Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur
Mit dem Haushalt 2021 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sollen zum einem diejenigen unterstützt werden, die besonders unter den Auswirkungen der Pandemie…
Ergebnisse der EEG-Novelle (unkommentiert)
Kürzlich wurde die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2021) im Deutschen Bundestag beschlossen. Das grundlegend novellierte EEG wird anschließend zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.…
Jahressteuergesetz 2020 – Ehrenamtspaket wichtige Neuregelungen für Ehrenamt und Vereine
Mit dem Jahressteuergesetz 2020 wurde ein Paket zur Stärkung von Vereinen und Ehrenamtlichen beschlossen. Die unverzichtbare Arbeit der Ehrenamtlichen wird in Zukunft durch Steuerentlastungen und…
Geldsegen für Brandenburger Kulturprojekte
Der Haushaltsausschuss des Bundes hat zusätzliche Mittel für den Kulturetat freigegeben. Neben der Musikkultur Rheinsberg und der Europaschule Templin erhalten auch das Fürst-Pückler-Museum Park…
30 Millionen Euro für die Europaschule Templin
Es sind sehr gute Nachrichten, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für investive Kulturmaßnahmen freigegeben hat. Erst im Mai…