Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — März 2024
Guten Tag,
die März-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Die Sitzungswochen in diesem Monat waren erneut von zukunftsentscheidenden Themen und Debatten geprägt. Lesen Sie zum Beispiel meine Position zur Taurus-Abstimmung im Deutschen Bundestag, informieren Sie sich über den Antrag der Fraktion zur Agrardiesel-Steuerentlastung oder auch die Initiative “Der Führerschein darf kein Luxus werden”.
Auch das kürzlich beschlossene Konzept der CDU für eine “Neue Grundsicherung”, mit der wir das Bürgergeld ablösen wollen, stelle ich Ihnen zur Verfügung sowie die letzte Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zum Thema Windkraft.
Sehr gefreut habe ich mich, zur 33. Delegiertenversammlung des Uckermärkischen Feuerwehrverbands Angermünde e.V. eingeladen gewesen zu sein. Die Teilnahme war eine Selbstverständlichkeit für mich und bot eine gute Gelegenheit, einmal danke zu sagen für die unglaublich wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
Ostern steht vor der Tür, daher möchte ich Ihnen mit dieser Ausgabe nicht nur Informationen zu verschiedenen Themen, sondern auch die besten Wünsche für ein schönes Osterfest übermitteln! Diese finden Sie am Ende des Newsletters in einem eigenen Artikel.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Es verbleibt mit besten Oster-Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Antwort der Bundesregierung
Hier können Sie die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner schriftlichen Anfragen, dieses Mal zum Thema Windkraft, nachlesen. Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage Nr. 3/103…
“Agrardiesel-Steuerentlastung für unsere Landwirtschaft unverzichtbar”
– Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Die Land‑, Forst- und Ernährungswirtschaft befindet sich aktuell, wie auch andere Wirtschaftszweige in Deutschland, in der Krise. Während die…
Initiative „Der Führerschein darf kein Luxus werden“
– Maßnahmenkatalog für einen bezahlbaren Führerschein — Seit 2017 sind die durchschnittlichen Kosten für den Erwerb eines Führerscheins in Deutschland enorm gestiegen. Inzwischen kostet ein…
Frohe Ostern!
Das Osterfest steht vor der Tür. Die Natur erwacht zu neuem Leben. Alles beginnt zu blühen und zu grünen. Und auch wir Menschen verspüren mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen auf der Haut mehr…
Aus der Region: zu Gast bei den Blauröcken
So wie Feuerwehr ausrückt, wenn sie gerufen wird, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, der Einladung zur jährlichen Verbandsversammlung nachzukommen. Ich habe mich sehr gefreut, Gast auf…
Position Abstimmung Taurus
Bei der entsprechenden Abstimmung habe ich gegen den Antrag “Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen, Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen” gestimmt. Meine Begründung…
Die Neue Grundsicherung
– Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 18. März 2024 — Klar ist: Jeder in unserem Land kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird, wenn er Hilfe benötigt. Gute…
Programm CDU/CSU Europawahl
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern das Wahlprogramm von CDU und CSU zur Europawahl am 9. Juni 2024 zur Verfügung. Es wurde in dieser Form kürzlich in einer gemeinsamen Sitzung der…
Postfach 57 — Archiv
Nährwertkennzeichnung — der Nutri-Score kommt
Die erweiterte Nährwertkennzeichnung gehört zu den ernährungspolitischen Vorhaben der großen Koalition. Sie soll ermöglichen, dass eine gesunde Ernährung insgesamt einfacher für die Verbraucher…
Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” — Projektaufruf 2020
“Das Konjunkturpaket wird nach und nach mit konkreten Maßnahmen unterfüttert und umgesetzt. Vor diesem Hintergrund stehen durch den kürzlich beschlossenen Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 Mittel…
Gesetzliche Neuregelungen / August
Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Beschäftigte aus der EU, Erhöhung der Berufsausbildungshilfen, ein attraktiveres Aufstiegs-BAföG und die Meldepflicht bei Corona-Infektionen von…
Sonderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“: 5642 Euro für Tafel Oderberg e.V.
Die Oderberger Tafel ist wichtige Anlaufstelle für viele Bedürftige aus der Region. Die Corona-Pandemie stellte insbesondere die ehrenamtlichen Helfer vor große Herausforderungen. Ich freue mich…
Bundestagswahl 2021: Jens Koeppen im Wahlkreis 57 nominiert
Kürzlich kamen die stimmberechtigten Mitglieder der CDU Kreisverbände Uckermark und Barnim im Kloster Chorin zusammen, um ihren Direktkandidaten für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag zu…
Mehrgenerationenhäuser — Förderprogramm wird fortgesetzt
„Miteinander – Füreinander“ – unter diesem Motto wird am 01. Januar 2021 das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus fortgesetzt. Am 03. August 2020 startete das Antragsverfahren für alle im…
Haushaltsausschuss- Zweiter Nachtragshaushalt
– Zweiter Nachtragshaushalt 2020, Haushaltsbegleitgesetz und erneuter Beschluss zur außergewöhnlichen Notsituation im Rahmen der Schuldenbremse nach Artikel 115 des Grundgesetzes — Im Juni 2020…
Ausbau Havel-Oder-Wasserstraße (HOW)
Der Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) verläuft planmäßig — diese erfreuliche Mitteilung machte kürzlich das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Eberswalde. Seit April 2019 wird an der…
Strukturstärkungsgesetz und Kohleausstiegsgesetz beschlossen
Anfang Juli wurden das “Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen” (Strukturstärkungsgesetz) und das “Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer…
Abstimmungsverhalten zum Kohleausstiegsgesetz
Ein sorgsamer Umgang mit unseren Ressourcen und der Klimaschutz machen ein Umdenken in der Energiepolitik unumgänglich. Aus meiner Sicht ist der Hauptgegenstand des Gesetzes – die Reduzierung und…
Unterwegs in der Region — Termine & Besuche II
DEHOGA Treffen Zum Gespräch traf ich mich mit Gastwirten aus der Region und Mitgliedern des DEHOGA Kreisverbandes Barnim. Die Forderung, dass Essen steuerlich gleich behandelt wird, ist keine…
Start Überbrückungshilfe
Die angekündigten Überbrückungshilfen gehen an den Start. Mit den Überbrückungshilfen werden die Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen um ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm für…
Fördermittel für die Gartzer Tabakscheune
Ich freue mich, dass mir Staatsministerin Prof. Monika Grütters mitgeteilt hat, dass es weitere Mittel aus dem Kulturetat für ein Projekt in der Uckermark geben wird. Für Sanierungsmaßnahmen an…
Grundrente
Im Juli hat der Deutsche Bundestag nach langen Verhandlungen das Grundrentengesetz verabschiedet. Menschen, die lange in die Rentenkasse gezahlt, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben,…
Rechtssicherheit im Rettungsdienst
Der Beruf des Notfallsanitäters gehört zu den Gesundheitsfachberufen und ist die höchste berufliche, nicht ärztliche Qualifikation im Rettungsdienst. Im Jahr 2013 wurde vom Deutschen Bundestag…
Hilfsgelder für Reisebusunternehmen
Bereits im Juni sagte Bundesverkehrsminister Scheuer Hilfsgelder auch für die wegen der Corona-Pandemie in Notlage geratenen Reisebusunternehmen zu. Diese können jetzt (ab 24.07.2020) Hilfsgelder…
“Energiewende: Stopp für weitere Windräder in der Uckermark gefordert”
In einem offenen Brief an Ministerpräsident Dietmar Woidke und den brandenburgischen Umweltminister Axel Vogel fordern mehrere Bürgerinitiativen den Stopp des weiteren Ausbaus von Windenergie in…
Es geht los! Breitbandausbau in der Uckermark
Kürzlich erfolgte der 1. Spatenstich zum Breitbandausbau in der Uckermark im Projektgebiet Schwedt im Ortsteil Vierraden. An der offiziellen Auftaktveranstaltung habe ich gerne teilgenommen und…
Unterwegs in der Region — Termine & Besuche I
Lehrschäferei Friedrichsfelde Nachhaltige Landwirtschaft und die besonderen Herausforderungen vieler Familienbetriebe in der gegenwärtigen Lage — diese Schwerpunkte führten mich auf einer meiner…
Infomobil am Bundestag — EU-Ratspräsidentschaft
Die Bundesrepublik Deutschland hat kürzlich die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Vor diesem Hintergrund ist in der kommenden Zeit im Umfeld des Bundestages ein elektrisch angetriebenes…