Sanktionsmaßnahmen der Jobcenter

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Sanktionsmaßnahmen der Jobcenter

Die Job­cen­ter mussten im let­zten Jahr 952.840 Sank­tio­nen gegen erwerb­s­fähige Leis­tungs­berechtigte (sog. „Hartz IV-Empfänger“) aussprechen. Die Zahl der Leis­tungskürzun­gen ist damit im Ver­gle­ich zum Vor­jahr ger­ingfügig um 13.700 gestiegen. Die Sank­tion­squote – also das Ver­hält­nis von ver­hängten Sank­tio­nen zu allen erwerb­s­fähi­gen Leis­tungs­berechtigten – lag im let­zten Jahr unverän­dert bei 3,1 Prozent. Mit 77 Prozent! ent­fällt ein Großteil der Sank­tio­nen auf Melde­v­er­säum­nisse.

Im let­zten Jahr mussten die Job­cen­ter 733.800 Leis­tungs­berechtigten aus diesem Grund eine Sank­tion aussprechen und die reg­uläre Regelleis­tung um jew­eils zehn Prozent absenken.

Den Erin­nerungsser­vice per SMS haben die Job­cen­ter ein­gerichtet, um die Zahl der Ter­min­ver­säum­nisse zu reduzieren. Wenn sich Kun­den für den Ser­vice angemeldet haben, wird 24 Stun­den vor einem vere­in­barten Ter­min eine Erin­nerung auf das Handy ver­schickt. Monatlich wer­den rund 400.000 dieser Nachricht­en über­mit­telt.

Für die Weigerung eine Arbeit oder Maß­nahme aufzunehmen – oder den Abbruch – wur­den 98.860 Sank­tio­nen aus­ge­sprochen, Pflichtver­let­zun­gen gegen die Eingliederungsvere­in­barung führten in 83.380 Fällen zu ein­er Leis­tungskürzung. Von Sank­tio­nen sind junge Men­schen unter 25 Jahren stärk­er betrof­fen. So sieht das Gesetz bei Jugendlichen bere­its beim ersten Regelver­stoß, der über ein Melde­v­er­säum­nis hin­aus­ge­ht, eine hun­dert­prozentige Sank­tion der Regelleis­tung vor.

Bild © Jens Koep­pen

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