Sank­ti­ons­maß­nah­men der Job­cen­ter

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Sank­ti­ons­maß­nah­men der Job­cen­ter

Die Job­cen­ter muss­ten im letz­ten Jahr 952.840 Sank­tio­nen gegen erwerbs­fä­hi­ge Leis­tungs­be­rech­tig­te (sog. „Hartz IV-Emp­fän­ger“) aus­spre­chen. Die Zahl der Leis­tungs­kür­zun­gen ist damit im Ver­gleich zum Vor­jahr gering­fü­gig um 13.700 gestie­gen. Die Sank­ti­ons­quo­te – also das Ver­hält­nis von ver­häng­ten Sank­tio­nen zu allen erwerbs­fä­hi­gen Leis­tungs­be­rech­tig­ten – lag im letz­ten Jahr unver­än­dert bei 3,1 Pro­zent. Mit 77 Pro­zent! ent­fällt ein Groß­teil der Sank­tio­nen auf Mel­de­ver­säum­nis­se.

Im letz­ten Jahr muss­ten die Job­cen­ter 733.800 Leis­tungs­be­rech­tig­ten aus die­sem Grund eine Sank­ti­on aus­spre­chen und die regu­lä­re Regel­leis­tung um jeweils zehn Pro­zent absen­ken.

Den Erin­ne­rungs­ser­vice per SMS haben die Job­cen­ter ein­ge­rich­tet, um die Zahl der Ter­min­ver­säum­nis­se zu redu­zie­ren. Wenn sich Kun­den für den Ser­vice ange­mel­det haben, wird 24 Stun­den vor einem ver­ein­bar­ten Ter­min eine Erin­ne­rung auf das Han­dy ver­schickt. Monat­lich wer­den rund 400.000 die­ser Nach­rich­ten über­mit­telt.

Für die Wei­ge­rung eine Arbeit oder Maß­nah­me auf­zu­neh­men – oder den Abbruch – wur­den 98.860 Sank­tio­nen aus­ge­spro­chen, Pflicht­ver­let­zun­gen gegen die Ein­glie­de­rungs­ver­ein­ba­rung führ­ten in 83.380 Fäl­len zu einer Leis­tungs­kür­zung. Von Sank­tio­nen sind jun­ge Men­schen unter 25 Jah­ren stär­ker betrof­fen. So sieht das Gesetz bei Jugend­li­chen bereits beim ers­ten Regel­ver­stoß, der über ein Mel­de­ver­säum­nis hin­aus­geht, eine hun­dert­pro­zen­ti­ge Sank­ti­on der Regel­leis­tung vor.

Bild © Jens Koep­pen

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