Zeit­um­stel­lung abschaf­fen

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Zeit­um­stel­lung abschaf­fen

In der ver­gan­ge­nen Woche hat die CDU/C­SU-Frak­ti­on im Deut­schen Bun­des­tag ein Posi­ti­ons­pa­pier zur Neu­re­ge­lung der Zeit­um­stel­lung beschlos­sen. Die Uni­ons­frak­ti­on for­dert damit ein neu­es ein­heit­li­ches Zeit­re­gime in Euro­pa.

Seit 2007 wur­de kei­ne offi­zi­el­le Bewer­tung der Aus­wir­kun­gen der Zeit­um­stel­lung durch die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on mehr vor­ge­nom­men. Der im Auf­trag der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on im Sep­tem­ber 2014 von der Bera­tungs­fir­ma ICF Inter­na­tio­nal vor­ge­leg­te Bericht ‚The app­li­ca­ti­on of sum­mer­ti­me in Euro­pe‘ kam aber zu dem Ergeb­nis, dass unein­heit­li­che Som­mer­zeit­re­ge­lun­gen inner­halb der EU die ver­netz­ten Wirt­schafts­sek­to­ren mit grenz­über­schrei­ten­den Akti­vi­tä­ten beein­träch­ti­gen könn­ten.

Wir als Uni­ons­frak­ti­on for­dern die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on daher auf, einen Vor­schlag zur Ände­rung der Richt­li­nie 2000/84/EG zur Rege­lung der Som­mer­zeit vor­zu­le­gen mit dem Ziel, die Zeit­um­stel­lung abzu­schaf­fen und gleich­zei­tig eine Neu­re­ge­lung für ein wei­ter­hin dau­er­haf­tes ein­heit­li­ches Zeit­re­gime in Euro­pa zu tref­fen.

Die mög­li­chen oder tat­säch­li­chen Ener­gie­ein­spa­run­gen durch die gel­ten­de Zeit­um­stel­lung sind laut Stu­die ‚Bilanz der Som­mer­zeit‘ des Büros für Tech­nik­fol­gen-Abschät­zung beim Deut­schen Bun­des­tag (TAB) allen­falls mini­mal oder sogar ganz zu ver­nach­läs­si­gen. Auch ein gesamt­wirt­schaft­li­cher Nut­zen durch die Zeit­um­stel­lung ist nicht nach­zu­wei­sen. Außer­dem kann der Anpas­sungs­pro­zess an die Zeit­um­stel­lung man­chen Men­schen gesund­heit­lich grö­ße­re Mühe berei­ten als ange­nom­men.

Die nun erfolg­te Posi­tio­nie­rung der Uni­ons­frak­ti­on ist des­halb ein wich­ti­ger Schritt und liegt auf einer Linie mit Par­tei­tags­be­schlüs­sen sowohl der CDU als auch der CSU. Damit sen­den wir ein kla­res Signal nach Brüs­sel, in die­ser Fra­ge tätig zu wer­den.

Hin­ter­grund:
Bei­de Uni­ons­par­tei­en haben Beschlüs­se gefasst, die dar­auf abzie­len, die Zeit­um­stel­lung abzu­schaf­fen – die CDU auf ihrem Par­tei­tag am 5. April 2014 und die CSU auf ihrem klei­nen Par­tei­tag am 16. März 2013.

Der Aus­schuss für Bil­dung, For­schung und Tech­nik­fol­gen­ab­schät­zung des Deut­schen Bun­des­ta­ges hat­te das Büro für Tech­nik­fol­gen-Abschät­zung beim Deut­schen Bun­des­tag (TAB) mit der Durch­füh­rung eines Pro­jekts mit dem Titel „Bilanz der Som­mer­zeit“ beauf­tragt. Das TAB hat sei­nen End­be­richt hier­zu im Febru­ar 2016 vor­ge­legt.

Den voll­stän­di­gen Bericht fin­den Sie hier: https://www.tab-beim-bundestag.de/de/pdf/publikationen/berichte/TAB-Arbeitsbericht-ab165.pdf

Bild © Jens Koep­pen

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