Im September wurde der Haushalt für das Jahr 2019 zur ersten Beratung ins Plenum eingebracht. Der Haushaltsplan des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur enthält ein für unsere Region wichtiges Detail: Auch für 2019 lässt der Haushaltsvermerk des Bundes die Übernahme des Finowkanals zu.
Lesen Sie hier gern die offizielle Presseerklärung:
“Ich bin sehr froh, dass in dem vorliegenden Haushaltsgesetzentwurf für 2019 der Haushalts-Vermerk zum Finowkanal enthalten geblieben ist. Trotz des Scheiterns der Verhandlungen durch die Kommunale Arbeitsgemeinschaft im Frühsommer, gibt der Bund die erneute Chance zur eigenständigen Weiterentwicklung des Finowkanals in der Region. Damit wird auch das Vertrauen des Bundes zur erfolgreichen Realisierung des Modellprojekts im Barnim untermauert.”, sagt Jens Koeppen.
Der Abgeordnete fährt fort: “Es bedarf nun neuer Denkansätze und Initiativen, um die Schiffbarkeit Deutschlands historisch ältester, künstlicher, noch befahrbarer Wasserstraße und die Weiterentwicklung vielfältiger touristischer Nutzungskonzepte entlang des Finowkanals zu ermöglichen. Ich weiß, dass es in der Region dazu bereits vielfältige neue Überlegungen gibt. Natürlich werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass das einmalige Projekt gelingt.“
Auch Danko Jur, Kreisvorsitzender der CDU Barnim zeigt sich erleichtert: „Es ist sehr wichtig, dass der Vermerk nicht aus dem Haushaltsgesetz herausgefallen ist. Das war keine Selbstverständlichkeit. Ich bin sehr froh, dass wir mit Jens Koeppen den direkten Draht zur Bundesebene und einen glühenden Verfechter für das Finowkanalprojekt haben. Jetzt muss vor Ort die neue Chance genutzt können.
“Nun gilt es Signale zu setzen, dass der Vermerk zum Finowkanal auch nach den finalen Haushaltsberatungen im November weiterhin im Haushaltsgesetz stehen bleibt. Wir brauchen klare Worte von der Kommune und auch vom Land. Wenn das Land Brandenburg seine Aufgabe zur Förderung des Wassertourismus endlich ernst nehmen würde, wären wir bereits einen gehörigen Schritt weiter.”, schließt Jens Koeppen.
Bild © Jens Koeppen
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