Der Zeitpunkt für die Realisierung des Projektes “neuer Grenzübergang bei Schwedt” war noch nie so günstig wie jetzt. Mit einem Redakteur der Märkischen Oderzeitung sprach ich kürzlich bei einem Ortstermin in Gatow über die Initiative der CDU Schwedt zu diesem Thema, die Chancen zur Umsetzung und das jetzt erforderliche Engagement der Schwedter Bürgermeisterin.
Den vollständigen Artikel “CDU erhöht Tempo im Wettlauf um neuen Grenzübergang bei Schwedt”, der am 31.08.2024 auf der Internetseite der Märkischen Oderzeitung erschienen ist, können MOZ+ Leser unter dem folgenden Link nachlesen: https://www.moz.de/lokales/schwedt/grenze-zu-polen-cdu-erhoeht-tempo-im-wettlauf-um-neuen-grenzuebergang-bei-schwedt-77487609.html
Einen Auszug stelle ich Ihnen gern hier zur Verfügung:
“(…) „Jetzt ist die richtige Zeit gekommen“, sagt der CDU-Politiker Jens Koeppen und meint damit die Zeit, das Projekt Grenzübergang Nord bei Schwedt wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Der Weg zum Bau ist steinig und es dürften viel Schweiß und Tränen fließen. Beim Ortstermin am Ortsrand von Gatow erklärt der Bundestagsabgeordnete und Stadtverordnete, warum er das Projekt weiter vorantreiben möchte.
Der Transitverkehr durch Schwedt sei eine große Belastung für die Menschen. Gleichzeitig mache der Schwerlastverkehr es nötig, die Stadtbrücke über die Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße neu zu bauen. Würden vorerst nur noch Pkw die Stadtbrücke nutzen, könne der Neubau deutlich nach hinten geschoben werden.
Grenze zu Polen: Das Projekt muss in den Bundesverkehrswegeplan
„Mit den dann gesparten Geldern könnte schon ein Teil des neuen Grenzübergangs finanziert werden“, sagt Koeppen werbend für das Vorhaben. Laut seiner Aussage sei das Wasser- und Schifffahrtsamt mit dieser Lösung auch nicht unglücklich. Nun müsse es gelingen, die Verlängerung der Bundesstraße B166 in den Bundesverkehrswegeplan zu bekommen. Das Zeitfenster dafür beträgt rund ein Jahr, schätzt Koeppen. Und: Die Zeichen hätten niemals so gut gestanden. Kurz nach der Jahrtausendwende stand der Grenzübergang schon einmal im Bundesverkehrswegeplan. Doch aus wirtschaftlichen Gründen sei das Projekt später wieder hinausgeflogen. Koeppen sagt: „Auf Seiten der Polen gab es lange schlichtweg kein Interesse, einen Anschluss an das Projekt auf deutscher Seite zu schaffen.“
Grenzübergang bei Schwedt: schnelle Truppenbewegung möglich
Diese Sachlage habe sich aus mehreren Gründen komplett gedreht – und das auch wegen des Krieges in der Ukraine. Um einer Bedrohung durch Russland an den Nato-Außengrenzen zu begegnen, könne es nötig sein, schnell Truppen zum Beispiel in die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zu verlegen. (…)
Doch generell – auch zu ganz friedlichen, wirtschaftlichen Zwecken – hätten die Regierungen vereinbart, mehr Übergänge zu schaffen. „Das alles spricht dafür, dass sich unterschiedliche Ressorts dafür starkmachen, den Grenzübergang von Schwedt in den Bundesverkehrswegeplan neu aufzunehmen“, sagt Koeppen – und genau das seien auch die Gründe, warum die Polen dem Vorhaben auf deutscher Seite bei diesem Anlauf im wahrsten Sinne des Wortes entgegenkommen könnten.
Grenzübergang Schwedt: Nationalparkgesetz regelt Einzelheiten
Dass die Trasse quer durch den Nationalpark Unteres Odertal laufen soll, ist dabei kein Hindernis. Denn der Bau der Straße war schon geplant, bevor das Paket Nationalparkgesetz verschnürt worden ist. (…)
Ziel der CDU in der SVV ist es, das Projekt Grenzübergang Nord nun so weit voranzutreiben, dass es im kommenden Sommer im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Dafür muss sich Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe (SPD) starkmachen. Doch die erneute Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan ist noch kein Garant, dass die Trasse auch gebaut wird. Daher regt die CDU an, dass die Stadtverordneten der Bürgermeisterin auch den Auftrag erteilen, nach alternativen Strecken zu suchen, um die Innenstadt und auch die Stadtbrücke über die Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße vom Schwerlastverkehr zu entlasten.
Die Entscheidung darüber treffen die Stadtverordneten am 11. September bei der kommenden SVV. (…)”
Quelle: www.moz.de, 31.08.2024
Foto © Jens Koeppen