Wie lange bleibt der Finowkanal noch durchgängig schiffbar? Bei den vom Eberswalder Stadtverband der CDU organisierten 17. Bürgergesprächen in Sommerfelde hat Jens Koeppen davor gewarnt, auf Zeit zu spielen. Für den Bund sei die Wasserstraße definitiv kein wirtschaftlich bedeutender Verkehrsweg mehr. Schon die Pflicht zum sparsamen Umgang mit Steuergeldern schließe daher aus, dass die bisher praktizierte Variante ewig Bestand haben könne. „Wenn der Bund dennoch Eigentümer des Finowkanals bleiben sollte, wird er über Kurz oder Lang die Schleusen außer Betrieb nehmen“, hob der Politiker mit Wahlkreisbüros in Eberswalde und Schwedt hervor. Es sei gelungen, die Zusage des Bundes, sich bei den anstehenden Schleusensanierungen zur Hälfte an allen Planungs- und Investitionskosten zu beteiligen, bis einschließlich 2019 zu verlängern. „Aber beim darauffolgenden Bundeshaushalt sehe ich schwarz für den Finowkanal“, sagte Jens Koeppen, der findet, dass sich die Anrainer-Kommunen selbst um erhebliche Entwicklungschancen gebracht hätten, als sie sich im Sommer aus den Verhandlungen mit dem Bund zurückzogen. Vor allem aber sieht der Bundestagsabgeordnete jetzt das Land Brandenburg in der Pflicht, sich der Wasserstraße anzunehmen. „Den Wassertourismus auszubauen, das ist ohne Zweifel eine Landesaufgabe“, betonte er.
„Es stimmt, wir sind bei den Gesprächen zwischen Bund und Land aktuell nicht dabei. Für uns ist der Stadtverordneten-Beschluss vom Juni bindend, aus dem hervorgeht, dass wir nicht die Finanzkraft besitzen, die Aufgaben zu realisieren, die mit einer Übernahme der Schleusen am Finowkanal verbunden wären“, sagte Dezernent Jan König als Vertreter der Eberswalder Rathausspitze. (…) „Barnims Landrat strebt einen neuen Verhandlungsansatz an. Hierfür wird auf seine Veranlassung hin auf Verwaltungsebene eine operative Arbeitsgruppe gebildet, der Vertreter von Bund, Kreis und WIN angehören“, sagte Sebastian Dosch, stellvertretender Leiter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Eberswalde, der für den Bund diesen Schritt ausdrücklich gutheißt. Die Arbeitsgruppe werde bis zum Jahresende die Rechts- und Sachlage aller Wasserstraßen der WIN-Region darstellen und mögliche Gesamtszenarien entwerfen. „Der Bund wird die Verhandlungen auf ministerieller Ebene voraussichtlich Anfang 2019 fortführen“, kündigte Sebastian Dosch an. (…)”
Quelle: www.moz.de, 20.11.2018
Bild © Jens Koeppen
Neueste Kommentare