Finowkanal-Anrainer schauen zu”

Finowkanal-Anrainer schauen zu”
27. November 2018
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen
27. November 2018

Finowkanal-Anrainer schauen zu”

Im Som­mer diesen Jahres haben die Anrain­erkom­munen und die Stadt Eber­walde die Gespräche und Ver­hand­lun­gen mit dem Bund zur Über­nahme des Finowkanals been­det. Es ist zwar gelun­gen, die Zusage des Bun­des, sich bei den anste­hen­den Schleusen­sanierun­gen zur Hälfte an allen Pla­nungs- und Investi­tion­skosten zu beteili­gen, bis ein­schließlich 2019 zu ver­längern. Aber für den darauf­fol­gen­den Bun­de­shaushalt ist es fraglich, ob das Ange­bot dann noch immer Bestand haben wird.
Die Märkische Oderzeitung berichtete am 20.11.2018 auf ihrer Inter­net­seite über die gegen­wär­tige Sit­u­a­tion mit dem Artikel “Finowkanal-Anrain­er schauen zu”. Den voll­ständi­gen Artikel kön­nen Sie unter dem fol­gen­den Link lesen: https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1692939/
Einen Auszug aus dem Artikel stelle ich Ihnen gern hier zur Ver­fü­gung.
Aus dem Artikel:
“Außer­halb der Schleusen-Sai­son herrscht idyl­lis­che Ruhe am Finowkanal. Den­noch wird weit­er um die Zukun­ft der Wasser­straße gerun­gen. Die Anrain­er-Kom­munen hof­fen das Beste. Ihre Abwarte­hal­tung find­et der Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen (CDU) beden­klich.

Wie lange bleibt der Finowkanal noch durchgängig schiff­bar? Bei den vom Eber­swalder Stadtver­band der CDU organ­isierten 17.  Bürg­erge­sprächen in Som­mer­felde hat Jens Koep­pen davor gewarnt, auf Zeit zu spie­len. Für den Bund sei die Wasser­straße defin­i­tiv kein wirtschaftlich bedeu­ten­der Verkehr­sweg mehr. Schon die Pflicht zum sparsamen Umgang mit Steuergeldern schließe daher aus, dass die bish­er prak­tizierte Vari­ante ewig Bestand haben könne. „Wenn der Bund den­noch Eigen­tümer des Finowkanals bleiben sollte, wird er über Kurz oder Lang die Schleusen außer Betrieb nehmen“, hob der Poli­tik­er mit Wahlkreis­büros in Eber­swalde und Schwedt her­vor. Es sei gelun­gen, die Zusage des Bun­des, sich bei den anste­hen­den Schleusen­sanierun­gen zur Hälfte an allen Pla­nungs- und Investi­tion­skosten zu beteili­gen, bis ein­schließlich 2019 zu ver­längern. „Aber beim darauf­fol­gen­den Bun­de­shaushalt sehe ich schwarz für den Finowkanal“, sagte Jens Koep­pen, der find­et, dass sich die Anrain­er-Kom­munen selb­st um erhe­bliche Entwick­lungschan­cen gebracht hät­ten, als sie sich im Som­mer aus den Ver­hand­lun­gen mit dem Bund zurück­zo­gen. Vor allem aber sieht der Bun­destagsab­ge­ord­nete jet­zt das Land Bran­den­burg in der Pflicht, sich der Wasser­straße anzunehmen. „Den Wasser­touris­mus auszubauen, das ist ohne Zweifel eine Lan­desauf­gabe“, betonte er.

Es stimmt, wir sind bei den Gesprächen zwis­chen Bund und Land aktuell nicht dabei. Für uns ist der Stadtverord­neten-Beschluss vom Juni bindend, aus dem her­vorge­ht, dass wir nicht die Finanzkraft besitzen, die Auf­gaben zu real­isieren, die mit ein­er Über­nahme der Schleusen am Finowkanal ver­bun­den wären“, sagte Dez­er­nent Jan König als Vertreter der Eber­swalder Rathausspitze. (…) „Barn­ims Lan­drat strebt einen neuen Ver­hand­lungsansatz an. Hier­für wird auf seine Ver­an­las­sung hin auf Ver­wal­tungsebene eine oper­a­tive Arbeits­gruppe gebildet, der Vertreter von Bund, Kreis und WIN ange­hören“, sagte Sebas­t­ian Dosch, stel­lvertre­tender Leit­er des Wasser­straßen- und Schiff­fahrt­samtes Eber­swalde, der für den Bund diesen Schritt aus­drück­lich gutheißt. Die Arbeits­gruppe werde bis zum Jahre­sende die Rechts- und Sach­lage aller Wasser­straßen der WIN-Region darstellen und mögliche Gesamt­szenar­ien entwer­fen. „Der Bund wird die Ver­hand­lun­gen auf min­is­terieller Ebene voraus­sichtlich Anfang 2019 fort­führen“, kündigte Sebas­t­ian Dosch an. (…)”

Quelle: www.moz.de, 20.11.2018

Bild © Jens Koep­pen

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