Endlich kommt Bewe­gung in die Sache. Viele zu lange schon hat man die Ange­bote des Bun­des aus­geschla­gen und damit den dauer­haften Erhalt ein­er der schön­sten Wasser­straßen und wichtige Entwick­lungsper­spek­tiv­en für die gesamte Region aufs Spiel geset­zt. Umso mehr freue ich mich, dass es nun eine pos­i­tive Wen­dung gibt und der Zweck­ver­band die Finowkanal-Schleusen offen­bar doch übernehmen wird. Die entsprechen­den Infor­ma­tio­nen sind ein gutes und wichtiges Sig­nal zum richti­gen Zeit­punkt, da die Gelder des Bun­des nicht auf Dauer im Bun­de­shaushalt warten werden.

Lesen Sie zu diesem The­ma gern den Presseartikel “Zweck­ver­band soll Finowkanal-Schleusen übernehmen” auf der Inter­net­seite der Märkischen Oderzeitung unter dem fol­gen­den Link: https://www.moz.de/landkreise/barnim/eberswalde/artikel4/dg/0/1/1737448/

Einen Auszug stelle ich Ihnen gern nach­fol­gend zur Verfügung.

Aus dem Artikel:

(…) Die Gen­eraldirek­tion Wasser­straßen und Schiff­fahrt habe sich erst­mals bere­it erk­lärt, die gesamten Kosten der Vor­pla­nung für die Grundin­stand­set­zung der Schleusen am Finowkanal zu tra­gen. “Das hil­ft uns enorm, die Sanierung der Schleusen voranzubrin­gen und so den Betrieb des Finowkanals nach­haltig zu sich­ern”, betont der Landrat.

Nur die Ein­gangs- und die Aus­gangss­chleuse, die vom Wass­er- und Schiffs­fahrt­samt betrieben wer­den, sind in einem Top-Zus­tand. Die zehn Schleusen dazwis­chen sind tick­ende Zeit­bomben. Dass es teuer wird, sie zu ertüchti­gen, ist bekan­nt. Und hat­te im vorigen Som­mer dazu geführt, dass die Kom­mu­nale Arbeits­ge­mein­schaft Region Finowkanal (KAG), ein Zusam­men­schluss der Anrain­er der bald 400 Jahre alten kün­stlichen Wasser­straße, die Not­bremse gezo­gen hat­ten und aus den Ver­hand­lun­gen mit dem Bund aus­gestiegen waren.

Europaweite Auss­chrei­bung

Sei­ther ver­tritt auss­chließlich Daniel Kurth die Barn­imer Inter­essen. Und hat erre­icht, dass Kreis und Bund eine öffentlich-rechtliche Vere­in­barung unterze­ich­net haben, die für die Region zwei hand­feste Vorteile mit sich bringt. Der Bund bezahlt die Vor­pla­nung kom­plett und nimmt den KAG-Mit­gliedern zumin­d­est einen Teil ihrer finanziellen Sor­gen. Und im Vor­feld der Vor­pla­nung wird bis Anfang 2020 erst­mals eine belast­bare Kosten­schätzung vor­liegen. Dann erst lässt sich wirk­lich sagen, wie viel Geld gebraucht wird, die mar­o­den Schleusen zu erneuern.

(…) Barn­ims Lan­drat hebt weit­er her­vor, dass in der Zwis­chen­zeit par­al­lel die Grün­dung eines kom­mu­nalen Zweck­ver­ban­des vor­bere­it­et werde. Das neue Gebilde kön­nte den Betrieb der Schleusen am Finowkanal übernehmen und damit die KAG ablösen.

Eber­swaldes Stadtverord­nete haben der Grün­dung eines Zweck­ver­ban­des bere­its auf ihrem let­zten Tre­f­fen vor der Kom­mu­nal­wahl grund­sät­zlich zuges­timmt, Bürg­er­meis­ter Fried­helm Bogin­s­ki, der zugle­ich der KAG vorste­ht, wurde beauf­tragt, dem Par­la­ment eine mit dem Bran­den­burg­er Min­is­teri­um des Innern und für Kom­mu­nales abges­timmte und genehmi­gungs­fähige Ver­bandssatzung vorzulegen.

Grün­dungs­de­tails noch offen

Inzwis­chen haben sich Eber­swaldes Volksvertreter in ihrer neuen Zusam­menset­zung kon­sti­tu­iert. In sein­er Willkom­men­srede an das Par­la­ment hat der Bürg­er­meis­ter von vie­len wichti­gen Auf­gaben gesprochen. Eber­swalde müsse sich um Woh­nungsange­bote für alle sozialen Schicht­en, um eine Verkehr­swende und um die Inte­gra­tion küm­mern, hob das Stad­to­ber­haupt her­vor. Der Finowkanal wurde nicht erwähnt.

Laut Auskün­ften aus dem Rathaus wird die Zweck­ver­bands­grün­dung auch beim zweit­en Tre­f­fen der neuen Stadtverord­neten­ver­samm­lung am 25. Juli keine Rolle spie­len. Unter­dessen gibt es in der Region weit­er Vor­be­halte gegen die Zweckverbandsgründung. (…).

Quelle: www.moz.de, 28.06.2019

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