Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Gesetzliche Neuregelungen der letzten Zeit
27. Juni 2019
Weitere Bundesfördermittel für die Eberswalder Borsighalle
28. Juni 2019

Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Die Bun­deswehr soll auf dem Arbeits­markt wet­tbe­werb­s­fähig, mod­ern und attrak­tiv bleiben. Der Bun­destag hat kür­zlich dem Gesetz zur nach­halti­gen Stärkung der Ein­satzbere­itschaft der Bun­deswehr zuges­timmt. Ziel des Geset­zes ist es, die per­son­elle Ein­satzfähigkeit der Bun­deswehr jed­erzeit zu gewährleis­ten. Dazu sollen die rechtlichen Rah­menbe­din­gun­gen für die Sol­datin­nen und Sol­dat­en verbessert wer­den.

• Mehr Beruf­s­sol­dat­en

Der Geset­zen­twurf flex­i­bil­isiert das Dien­strecht der Sol­datin­nen und Sol­dat­en. Sie sollen leichter Beruf­s­sol­dat­en wer­den kön­nen. Das gilt ins­beson­dere für drin­gend benötigte Spezial­is­ten in der Lauf­bahn der Fachunterof­fiziere.

• Verbesserun­gen bei Rente und Kranken­ver­sicherung

Sol­datin­nen und Sol­dat­en auf Zeit sowie frei­willig Wehr­di­en­stleis­tende sollen in der Renten­ver­sicherung bess­er abgesichert wer­den. Das soll auch für Reservis­ten gel­ten. Zudem ist beim Zugang zur geset­zlichen Kranken­ver­sicherung eine Härte­fall­regelung vorge­se­hen.

Opti­miert wer­den sollen außer­dem die berufs­fördern­den Maß­nah­men für länger dienende Sol­dat­en. Damit soll ihnen die Eingliederung in das zivile Erwerb­sleben nach der Dien­stzeit bei der Bun­deswehr erle­ichtert wer­den.

• Bei Unfällen im Ein­satz bess­er abgesichert

Sol­datin­nen und Sol­dat­en sollen auch bei son­sti­gen gefährlichen Ein­sätzen bess­er abgesichert wer­den. Bish­er galt die Ein­satzver­sorgung nur, wenn sie bei einem Aus­land­sein­satz inner­halb eines inter­na­tionalen Man­dates, zum Beispiel der Nato oder der Vere­in­ten Natio­nen, geschädigt wur­den.

Auch für die Ange­höri­gen der Sol­datin­nen und Sol­dat­en sind bei Unfällen Verbesserun­gen vorge­se­hen. Durch die Ergänzung des Ein­satz-Weit­er­ver­wen­dungs­ge­set­zes kön­nen die Ange­höri­gen in Ther­a­pi­en von Sol­datin­nen und Sol­dat­en ein­be­zo­gen wer­den, die im Ein­satz geschädigt wor­den sind.

Bild © Jens Koep­pen

print

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.