Gleichwertige Lebensverhältnisse — Gleiche Chancen auf Teilhabe

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Gleichwertige Lebensverhältnisse — Gleiche Chancen auf Teilhabe

Arbeit­splätze, Bil­dung, öffentlich­er Nahverkehr: Alle Men­schen in Deutsch­land sollen gle­iche Chan­cen auf Teil­habe erhal­ten — unab­hängig von ihrem Wohnort. Dazu will die Bun­desregierung die Ergeb­nisse der Kom­mis­sion “Gle­ich­w­er­tige Lebensver­hält­nisse” umset­zen.

Die Bun­desregierung set­zt sich mit zahlre­ichen Maß­nah­men für gle­ich­w­er­tige Lebensver­hält­nisse in Deutsch­land ein und will in ganz Deutsch­land die Voraus­set­zun­gen für Chan­cen­gle­ich­heit schaf­fen.

Dazu gehören beispiel­sweise:

- Arbeit­splätze in struk­turschwachen Regio­nen brin­gen,
— eine flächen­deck­ende Bre­it­band- und Mobil­funkver­sorgung,
— ein gut aus­ge­bauter öffentlich­er Nahverkehr sowie
— mehr und qual­i­ta­tiv bessere Kita-Plätze.

Mit diesen und weit­eren Maß­nah­men set­zt die Bun­desregierung die Ergeb­nisse der Kom­mis­sion “Gle­ich­w­er­tige Lebensver­hält­nisse” um. Diese Vorschläge hat das Bun­desk­abi­nett nun beschlossen. Unter­schiede auch zwis­chen Nord und Süd Deutsch­land gehört zu den wohlhabend­sten Län­dern der Welt. Das zeigt sich in ein­er starken Wirtschaft, ein­er hohen Beschäf­ti­gungsrate und in einem gut aus­ge­baut­en Sozial­staat. Zugle­ich ist Deutsch­land ein vielfältiges Land. Auch diese Vielfalt ist Teil der Erfol­gs­geschichte der Bun­desre­pub­lik. Allerd­ings sind die Ressourcen und Möglichkeit­en nicht gle­ich verteilt. Je nach Region sind die Teil­habechan­cen sehr unter­schiedlich. Nicht nur zwis­chen Ost und West, son­dern auch zwis­chen Nord und Süd, zwis­chen
Städten und ländlichen Gegen­den.

In Großstädten ist beispiel­sweise die Ärzte­dichte hoch, in Kle­in­städten müssen mitunter Kranken­häuser schließen. Auf dem Land sind Woh­nun­gen gün­stiger und zum Teil gibt es Leer­stände, in den Städten sind Woh­nun­gen knapp. In Bal­lungsräu­men herrscht großer Bedarf an Kitas und Schulen, in ländlichen Regio­nen müssen Kinder oft weite Schul­wege in Kauf nehmen.

Aktiv­itäten der Bun­desregierung

Um dieser ungle­ichen Entwick­lung ent­ge­gen­zuwirken, set­zte die Bun­desregierung im Juli 2018 die Kom­mis­sion “Gle­ich­w­er­tige Lebensver­hält­nisse” ein. Nun hat die Bun­desregierung Vorschläge gemacht, wie die Ergeb­nisse der Kom­mis­sion umge­set­zt wer­den kön­nen.

Gle­iche Chan­cen auf Teil­habe über­all in Deutsch­land — das ist das Ziel. Diese konkreten Maß­nah­men will die Bun­desregierung umset­zen, damit sich die Lebens­be­din­gun­gen in Deutsch­land angle­ichen:

- Struk­turschwache Regio­nen gezielt fördern,
— Arbeit­splätze in struk­turschwache Regio­nen brin­gen.
— Bre­it­band und Mobil­funk flächen­deck­end aus­bauen,
— Mobil­ität und Verkehrsin­fra­struk­tur in der Fläche verbessern sowie
— Dör­fer und ländliche Räume stärken.

Hierzu ist geplant, Investi­tio­nen in eine erre­ich­bare Grund­ver­sorgung in ländlichen Räu­men sowie attrak­tive und lebendi­ge Ortskerne zu konzen­tri­eren. Dabei sollen auch Gebäudeleer­stände bekämpft wer­den.

- Städte­bauförderung und sozialen Woh­nungs­bau voran­brin­gen,
— eine faire Lösung für kom­mu­nale Altschulden find­en,
— Engage­ment und Ehre­namt stärken,
— Qual­ität und Teil­habe in der Kindertages­be­treu­ung sich­ern,
— Bar­ri­ere­frei­heit in der Fläche ver­wirk­lichen,
— das Miteinan­der der Bürg­erin­nen und Bürg­er in den Kom­munen fördern und
— “Gle­ich­w­er­tige Lebensver­hält­nisse” als Richtschnur set­zen.

Die Aktiv­itäten der Bun­desregierung sollen bere­its in dieser Leg­is­laturpe­ri­ode erste Verän­derun­gen brin­gen. Andere Ergeb­nisse wer­den mitunter erst mit­tel­fristig spür­bar sein.

Beratung mit Län­dern und Kom­munen

Die Bun­desregierung stellt damit die Weichen für die Schaf­fung gle­ich­w­er­tiger Lebensver­hält­nisse. Das ist eine her­aus­ra­gende Auf­gabe für das kom­mende Jahrzehnt. Nach der Som­mer­pause wird der Bund in ein­er zweit­en Phase gemein­sam mit Län­dern und Kom­munen berat­en, welche Maß­nah­men konkret umge­set­zt und ver­wirk­licht wer­den.

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