Arbeitsplätze, Bildung, öffentlicher Nahverkehr: Alle Menschen in Deutschland sollen gleiche Chancen auf Teilhabe erhalten — unabhängig von ihrem Wohnort. Dazu will die Bundesregierung die Ergebnisse der Kommission “Gleichwertige Lebensverhältnisse” umsetzen.
Die Bundesregierung setzt sich mit zahlreichen Maßnahmen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland ein und will in ganz Deutschland die Voraussetzungen für Chancengleichheit schaffen.
Dazu gehören beispielsweise:
- Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen bringen,
— eine flächendeckende Breitband- und Mobilfunkversorgung,
— ein gut ausgebauter öffentlicher Nahverkehr sowie
— mehr und qualitativ bessere Kita-Plätze.
Mit diesen und weiteren Maßnahmen setzt die Bundesregierung die Ergebnisse der Kommission “Gleichwertige Lebensverhältnisse” um. Diese Vorschläge hat das Bundeskabinett nun beschlossen. Unterschiede auch zwischen Nord und Süd Deutschland gehört zu den wohlhabendsten Ländern der Welt. Das zeigt sich in einer starken Wirtschaft, einer hohen Beschäftigungsrate und in einem gut ausgebauten Sozialstaat. Zugleich ist Deutschland ein vielfältiges Land. Auch diese Vielfalt ist Teil der Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik. Allerdings sind die Ressourcen und Möglichkeiten nicht gleich verteilt. Je nach Region sind die Teilhabechancen sehr unterschiedlich. Nicht nur zwischen Ost und West, sondern auch zwischen Nord und Süd, zwischen
Städten und ländlichen Gegenden.
In Großstädten ist beispielsweise die Ärztedichte hoch, in Kleinstädten müssen mitunter Krankenhäuser schließen. Auf dem Land sind Wohnungen günstiger und zum Teil gibt es Leerstände, in den Städten sind Wohnungen knapp. In Ballungsräumen herrscht großer Bedarf an Kitas und Schulen, in ländlichen Regionen müssen Kinder oft weite Schulwege in Kauf nehmen.
Aktivitäten der Bundesregierung
Um dieser ungleichen Entwicklung entgegenzuwirken, setzte die Bundesregierung im Juli 2018 die Kommission “Gleichwertige Lebensverhältnisse” ein. Nun hat die Bundesregierung Vorschläge gemacht, wie die Ergebnisse der Kommission umgesetzt werden können.
Gleiche Chancen auf Teilhabe überall in Deutschland — das ist das Ziel. Diese konkreten Maßnahmen will die Bundesregierung umsetzen, damit sich die Lebensbedingungen in Deutschland angleichen:
- Strukturschwache Regionen gezielt fördern,
— Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen bringen.
— Breitband und Mobilfunk flächendeckend ausbauen,
— Mobilität und Verkehrsinfrastruktur in der Fläche verbessern sowie
— Dörfer und ländliche Räume stärken.
Hierzu ist geplant, Investitionen in eine erreichbare Grundversorgung in ländlichen Räumen sowie attraktive und lebendige Ortskerne zu konzentrieren. Dabei sollen auch Gebäudeleerstände bekämpft werden.
- Städtebauförderung und sozialen Wohnungsbau voranbringen,
— eine faire Lösung für kommunale Altschulden finden,
— Engagement und Ehrenamt stärken,
— Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung sichern,
— Barrierefreiheit in der Fläche verwirklichen,
— das Miteinander der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen fördern und
— “Gleichwertige Lebensverhältnisse” als Richtschnur setzen.
Die Aktivitäten der Bundesregierung sollen bereits in dieser Legislaturperiode erste Veränderungen bringen. Andere Ergebnisse werden mitunter erst mittelfristig spürbar sein.
Beratung mit Ländern und Kommunen
Die Bundesregierung stellt damit die Weichen für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Das ist eine herausragende Aufgabe für das kommende Jahrzehnt. Nach der Sommerpause wird der Bund in einer zweiten Phase gemeinsam mit Ländern und Kommunen beraten, welche Maßnahmen konkret umgesetzt und verwirklicht werden.
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