Gute Pflege stabil finanzieren

Die Bun­desregierung will die Pflege in Deutsch­land weit­er ver­lässlich und solide finanzieren. Zum 1.1.2019 soll deshalb der Beitrag zur Pflegev­er­sicherung um 0,5 Prozent­punk­te steigen. Das hat das Kabi­nett entsch­ieden. In der let­zten Leg­is­laturpe­ri­ode wur­den mit den Pflegestärkungs­ge­set­zen die Leis­tun­gen für Pflegebedürftige spür­bar aus­geweit­et und deut­lich stärk­er in Anspruch genom­men als erwartet. Vor allem Demen­zkranke haben prof­i­tiert, weil ein neuer Pflegebedürftigkeits­be­griff einge­führt wurde. Dieser ori­en­tiert sich nun­mehr am tat­säch­lichen Unter­stützungs­be­darf, gemessen am Grad der Selb­ständigkeit — unab­hängig davon, ob jemand an ein­er geisti­gen oder kör­per­lichen Ein­schränkung leidet.

Ver­gle­icht man das Jahr 2017 mit 2013, so ist die Zahl der Pflegebedürfti­gen um mehr als 700.000 gestiegen. Die jährlichen Leis­tungsaus­gaben der sozialen Pflegev­er­sicherung haben sich in  diesem Zeitraum um mehr als 12 Mil­liar­den Euro auf 35,5 Mil­liar­den erhöht. Das ist mehr als erwartet. Mit der Beitragser­höhung lässt sich sich­er­stellen, dass alle Mehraus­gaben in der Pflegev­er­sicherung solide finanziert wer­den kön­nen – sowohl bere­its beschlossene Leis­tungsausweitun­gen als auch kün­ftige Vorhaben in dieser Wahlperiode.

Derzeit fehlt es an Pflegekräften – in Altenheimen eben­so wie in Kranken­häusern. Mit dem Sofort­pro­gramm Pflege, das das Bun­desk­abi­nett am 1. August beschlossen hat, kön­nen in sta­tionären Pflegeein­rich­tun­gen 13.000 Pflegekräfte neu eingestellt wer­den. Gerechte Bezahlung und gute Arbeits­be­din­gun­gen – das sind wichtige Voraus­set­zun­gen, um mehr Men­schen für die Pflege zu gewin­nen. Daher hat der Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­ter mit dem Bun­de­sar­beitsmin­is­ter und der Bun­des­fam­i­lien­min­is­terin die Konz­ertierte Aktion Pflege ins Leben gerufen. Ziel ist, den  Arbeit­sall­t­ag und die Arbeits­be­din­gun­gen von Pflegekräften spür­bar zu verbessern und Pflegekräfte zu entlasten.

Gute Pflege und gut bezahlte Pflegekräfte müssen der Gesellschaft etwas wert sein. Die Erhöhung um 0,5 Prozent­punk­te finanziert mehr Leis­tun­gen für Pflegebedürftige, mehr Per­son­al und bessere Bedin­gun­gen für Pflegekräfte. Sollte der Bun­destag dem Vorschlag des Kabi­netts zus­tim­men, läge der Beitragssatz zum 1. Jan­u­ar 2019 dann bei 3,05 Prozent, für Kinder­lose bei 3,3 Prozent des ver­sicherungspflichti­gen Einkommens.

Bild Jens Koeppen