Meine Arbeit und meine Fachgebiete im Deutschen Bundestag
Hier gebe ich einen kurzen Überblick über die wichtigsten Schwerpunkte meiner Arbeit in der 19. Legislaturperiode.
In diesem Ausschuss bin ich als ordentliches Mitglied tätig. Der Arbeitsbereich des Ausschusses für Wirtschaft und Energie deckt sich mit den Zuständigkeiten des gleichnamigen Ministeriums. Seit der 18. Wahlperiode ist der mit 49 Mitgliedern größte Ausschuss des Deutschen Bundestages unter anderem für alle Aspekte der Energieversorgung zuständig. Auf der Tagesordnung des Ausschusses stehen auch alle Aspekte der Technologie‑, Industrie- und Mittelstandspolitik sowie die Bereiche EU-Binnenmarkt, Außenwirtschaft und globaler Wettbewerb.
In diesem Ausschuss bin ich als stellvertretendes Mitglied tätig und als Berichterstatter für den Bundesverkehrswegeplan in Brandenburg zuständig. Die Arbeit des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur betrifft alle, denn täglich sind Millionen von Menschen in Deutschland unterwegs: beruflich, privat, in der Stadt, auf dem Land, regional und über die Landesgrenzen hinaus. Und das nicht nur auf unseren Verkehrswegen sondern auch im Internet. Deutschland ist sowohl ein wichtiger Wirtschaftsstandort als auch ein Drehkreuz des europäischen Personen- und Güterverkehrs. Die Verkehrs- und digitale Infrastruktur ist dabei ein zentraler Faktor. Bevor im Plenum über Gesetzentwürfe, die diese Bereiche betreffen, abgestimmt wird, werden sie in unserem Ausschuss diskutiert. Um Informationen und Einschätzungen von Sachverständigen zu detaillierten Fragestellungen zu erhalten, können im Ausschuss dazu Anhörungen durchgeführt werden.
In dieser Legislaturperiode bin ich von meiner Fraktion wieder in den Ältestenrat entsandt worden. Bei den Mitgliedern im Ältestenrat handelt es sich nicht um die ältesten, sondern um erfahrene Parlamentarier. Der Ältestenrat unterstützt den Bundestagspräsidenten bei seiner Arbeit und sorgt für einen koordinierten und möglichst reibungslosen Arbeitsablauf im Bundestag.
Im Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Fraktion engagiere ich mich für mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen. Der Mittelstand ist das Herz der sozialen Marktwirtschaft und das Rückgrat unseres Wohlstandes. Über 4 Millionen Selbständige und mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer in Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleistungen und den Freien Berufen sind Motor für Wachstum, Beschäftigung und Ausbildung in Deutschland. Zusammen mit ihren Arbeitnehmern sorgen letztendlich sie für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Auf dieser Stärke müssen wir aufbauen und dafür die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.
Die Arbeitsgemeinschaft Handwerk gehört zum Parlamentskreis Mittelstand. Als Unternehmer im Elektrohandwerk ist es mir besonders wichtig hier mitzuwirken, um mein Wissen und die Erfahrungen aus der Praxis einbringen zu können. Das Handwerk stellt einen herausragenden Wirtschaftsfaktor dar. Es stellt 12 Prozent aller Arbeitsplätze und beschäftigt ein Drittel aller Lehrlinge. Deutschlandweit gibt es rund 1 Million Handwerksbetriebe mit 5 Millionen Beschäftigten und rund 500.000 Auszubildende.
In dieser Kommission treffe ich mich in jeder Sitzungswoche mit meinen ostdeutschen CDU-Bundestagskollegen, um spezifische Themen der Neuen Länder gezielt bearbeiten zu können.
Für die 19. Wahlperiode hat mich meine Fraktion erneut zum Obmann aller Schriftführer des Deutschen Bundestages gewählt. Zusammen mit dem Präsidenten sorgen die Schriftführer für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Sitzungen, stellen die Rednerlisten auf und überwachen die Protokollierung der Abstimmungsergebnisse.
Veröffentlichungspflichtige Angaben
Keine veröffentlichungspflichtigen Angaben.
Zum Inhalt der Veröffentlichung vgl. im Übrigen auch die „Hinweise zur Veröffentlichung der Angaben gemäß Verhaltensregeln im Amtlichen Handbuch und auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages
Ablauf einer Sitzungswoche im Deutschen Bundestag
Welche Aufgaben und Termine nimmt ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages während der Sitzungswoche wahr? Wie ist sein Tagesablauf? Wann tagen die Landesgruppen, wann die Fraktionen, Arbeitsgruppen und Fachausschüsse und wann das Plenum des Deutschen Bundestages? Wann erfolgt die Regierungsbefragung und wann ist mit einer „Aktuellen Stunde“ zu rechnen?
Auf diese und andere Fragen finden Sie hier – in dieser pauschalierten Darstellung einer Sitzungswoche – Antwort und einen groben Überblick…
- 09.00 Uhr: Besprechung mit dem Team – Auswertung der Ereignisse der letzten Tage, Vorbereitung der Sitzungswoche, Vorbereitung der Ausschusssitzungen
- Büroarbeit, Terminkoordinierung
- Gespräche mit Kollegen, Vertretern Wirtschaft und Gesellschaft, Gästen aus dem Wahlkreis, Interessenvertretern, Büroarbeit, Arbeit an den Sachthemen der entsprechenden Berichterstattungen
- Arbeit an den Fachthemen der Arbeitsgruppen und Fachausschüsse
- 19.00 Uhr: Sitzung der CDU-Landesgruppe Brandenburg
- 7.30 Uhr: Sitzung der Kommission Aufbau Ost
- 9.30 Uhr: Sitzung der Arbeitsgruppe (AG) Wirtschaft und Energie
- 12.45 Uhr: Beratung der Arbeitsgruppenvorsitzenden mit dem Fraktionsvorsitzenden
- 14.00 Uhr: Parlamentskreis Mittelstand – Vorbesprechung vor der Fraktionssitzung
- 15.00 Uhr: Fraktionssitzung
- Parlamentarische Abende, Gesprächstermine
- Tagungen weiterer Gremien des Deutschen Bundestages
- Teilnahme an Podiumsdiskussionen und Veranstaltungen
- Betreuung von Besuchergruppen
- Gespräche und Treffen mit Kollegen der eigenen aber auch anderer Fraktionen
- Abendtermine (z.B. Wahrnehmung von Gesprächsterminen, parlamentarische Abende, Gespräche mit Verbänden, Organisationen und Einrichtungen, Grußworte…)