Klimaschutz statt Daumenschrauben

Aus dem Artikel:

“(…) «Kli­maschutz kann so nicht funk­tion­ieren», sagte der CDU-Energie­ex­perte Jens Koep­pen der Deutschen Presse-Agen­tur in Berlin. «Wer glaubt, mit Stich­tagsregelun­gen und Dau­men­schrauben die Ressorts zu Einsparun­gen zwin­gen zu kön­nen, wird an den Paris­er Kli­maschutzzie­len scheit­ern. Ich ver­ste­he nicht, warum man beim Kli­maschutz auf Ver­nun­ft, Mach­barkeit und Tech­nolo­gie­of­fen­heit verzicht­en will.»

Schulze hat einen Entwurf für ein Kli­maschutz-Rah­menge­setz vorgelegt, das geset­zlich festschreiben soll, wie viel Treib­haus­gase Bere­iche wie Verkehr, Land­wirtschaft oder Energieerzeu­gung pro Jahr eins­paren müssen. Wie genau das passiert, sollen die Ressorts selb­st festlegen.

«Markt, Wet­tbe­werb und Inno­va­tion­s­geist haben den Wohl­stand in Deutsch­land vor­ange­bracht und sind Garant für unseren Erfolg», sagte Koep­pen. Dies sollte auch und ger­ade beim Kli­maschutz gel­ten. «Sin­nvoll wäre aus mein­er Sicht ein Artikelge­setz, in dem die Min­is­te­rien Maß­nah­men benen­nen — ohne Strafzahlun­gen der einzel­nen Ressorts und ohne die Einsparziele verpflich­t­end auf einzelne Jahre herunter zu brechen.»”

Quelle: https://www.greenpeace-magazin.de, 23.02.2019

Bild © Jens Koeppen

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Weit­ere Berichter­stat­tun­gen zum The­ma find­en Sie unter anderem hier: 

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1711772/ (“Union und SPD stre­it­en über Kli­maschutzge­setz”,  23.02.2019)

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article189282983/CDU-Energieexperte-kritisiert-Klimaschutzgesetz-von-Schulze.html (“CDU-Energie­ex­perte kri­tisiert Kli­maschutzge­setz von Schulze”, 23.02.2019)

https://www.zvw.de/inhalt.deutschland-union-und-spd-streiten-ueber-klimaschutzgesetz.e2522322-bed8-4c44-be61-7bf57f536ca8.html (“Union und SPD stre­it­en über Kli­maschutzge­setz, 23.02.2019)