Mehr Ehrgeiz vom Land bei Bau der B 198!

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Mehr Ehrgeiz vom Land bei Bau der B 198!

er Bund hat den über­ar­beit­eten Plä­nen zuges­timmt — das Land muss jet­zt verbindlichen Zeit­plan vor­legen — mehr Ehrgeiz von der Lan­desregierung bei der Pro­jek­t­pla­nung gefordert

Der Bund hat den über­ar­beit­eten Plä­nen zum Aus­bau der B 198 zuges­timmt. Nach einem Gespräch im Bun­desverkehrsmin­is­teri­um erk­lärt der für die Uck­er­mark und den Barn­im zuständi­ge CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete und Mit­glied im Verkehrsauss­chuss Jens Koep­pen:

Durch die jahre­lange Fehlpla­nung des Lan­des Bran­den­burg ist das Baupro­jekt B 198 deut­lich in Zeitverzug ger­at­en. Zusät­zlich ist auch im neuen Bun­desverkehr­swege­plan bis 2030 nur ein einziges Pro­jekt vom Land Bran­den­burg für die Uck­er­mark gemeldet wor­den. Das Land Bran­den­burg muss jet­zt zügig einen verbindlichen Zeit­plan vor­legen. Bere­its im März habe ich dies in einem Brief an Min­is­terin Schnei­der angemah­nt.

Die Aus­führungs­pla­nung muss spätestens im Okto­ber dieses Jahres vor­liegen, damit die Bauar­beit­en für dieses wichtige Infra­struk­tur­pro­jekt im kom­menden Jahr endlich begin­nen kön­nen. Es kann nicht sein, dass bei einem so großen Pla­nungsvor­lauf von rund 15 Jahren eine Fes­tle­gung auf einen Baube­ginn 2016 seit­ens des bran­den­bur­gis­chen Infra­struk­tur­min­is­teri­ums nicht möglich ist.

Wenn das Land sich nicht auf einen Baube­ginn fes­tle­gen will, ist das für mich ein deut­lich­es Indiz dafür, dass man auch 2016 verge­blich in der Region auf den Baube­ginn warten wird, da die Pri­or­itäten vom Land schein­bar anders gelegt wer­den.“

Hin­ter­grund: Die ursprünglichen Pläne des Lan­des Bran­den­burg zum Aus­bau der B 198, die dem Bun­desverkehrsmin­is­teri­um (BMVI) vorgelegt wur­den, wiesen eine Kosten­steigerung von 9 auf 15 Mil­lio­nen Euro auf. Der Bund forderte daher eine Über­ar­beitung der Pläne und eine Reduzierung der Baukosten.

 Nach Auskun­ft des Lan­des Bran­den­burg ergaben sich die Kosten­steigerun­gen im Wesentlichen aus den Fest­set­zun­gen im Plan­fest­stel­lungs­beschluss, der Baupreisen­twick­lung (ca. 15 Jahre!), der Anpas­sung der Ersatz­maß­nah­men sowie dem verän­derten Flächenbe­darf für den Grun­der­werb.

Da auch die erneute Straßen­bau­vari­ante des Lan­des ein zu schlecht­es Nutzen-Kosten-Ver­hält­nis aufwies, hat­te der Bund nochmals eine Über­ar­beitung gefordert, um die Pro­jek­twirtschaftlichkeit zu verbessern. Die dem Land über­mit­tel­ten Fachan­merkun­gen betrafen zum Beispiel die Anzahl und Lage von Über­hol­spuren, die Anbindun­gen von Ort­sla­gen oder auch lan­despflegerische Begleit­maß­nah­men.

Kür­zlich hat der Bund nun den wieder­holt über­ar­beit­eten Plä­nen des Lan­des Bran­den­burg zum Aus­bau der B 198 zuges­timmt. Das Plan­fest­stel­lungsver­fahren gilt für die gesamte Bau­maß­nahme, nicht nur für Teil­ab­schnitte. Eine neue Plan­fest­stel­lung ist nicht erforder­lich. Das Land Bran­den­burg kann mit der finalen Pla­nung der Bau­maß­nahme begin­nen.

Bild © Jens Koep­pen

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