Mehr Personal für die Grenzinspektionen ab 2019

Zu meinem Besuch bei der Bun­de­spolizei-Inspek­tion Anger­münde stelle ich Ihnen hier gern den Presse­bericht zur Verfügung.

„Guten Tag, wir führen heute eine Kon­trolle im Gren­zge­bi­et durch. Ihre Papiere bitte.“, so hieß es vielfach am Don­ner­stag von den Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern der Bun­de­spolizei-Inspek­tion Anger­münde bei der ein­gerichteten Kon­troll­stelle ent­lang der Bun­de­sauto­bahn 11 in Rich­tung Berlin. Mit dabei war der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen, der den Bun­de­spolizis­ten bei ihrer Arbeit über die Schul­ter schaute.

Bere­its am Vor­mit­tag besuchte der Abge­ord­nete die Inspek­tion in Anger­münde und wurde vor Ort von Thomas Stri­ethörster, Präsi­dent der Bun­de­spolizei­di­rek­tion Berlin und Polizei­di­rek­tor Tobias Looke, dem Leit­er der Bun­de­spolizei­in­spek­tion Anger­münde emp­fan­gen. Im gemein­samen Gespräch ging es sowohl über die aktuellen Schw­er­punk­te der Polizeiar­beit als auch über die grund­sät­zlichen Rah­menbe­din­gun­gen der Bun­de­spolizis­ten in der Grenzinspektion.

Bere­its vor 2 Jahren besuchte der Par­la­men­tari­er Koep­pen die Inspek­tion. „2016 ging es in erster Lin­ie um die enor­men Abor­d­nungskontin­gente der Gren­zin­spek­tio­nen vor allem an die südliche Lan­des­gren­ze zu Öster­re­ich sowie an die Flughäfen und Bahn­höfe in der Bun­desre­pub­lik. Damals wurde deut­lich, dass der poli­tis­che Kurs des Sparens der falsche ist, da bei der wach­senden Auf­gaben­fülle mas­siv Per­son­al benötigt wird. Die daraufhin durchge­führte Kursko­r­rek­tur und die Zusage zur Schaf­fung von ins­ge­samt 12.600 zusät­zlichen Planstellen bei der Bun­de­spolizei kom­men nun langsam zum Tra­gen.“, fasst Jens Koep­pen zusammen.

Konkret wer­den im kom­menden Jahr plan­mäßig über 250 Polizeikom­mis­sare und Polizeimeis­ter in der Direk­tion Berlin ihre Stelle antreten. Erst­ma­lig kom­men damit wieder mehr Polizis­ten in den Dienst als Altersabgänge zu verze­ich­nen sind.

„Der zu erwartende Per­son­alzuwachs stärkt die Bun­de­spolizei in der Direk­tion Berlin im Ganzen und kommt damit auch den Gren­zin­spek­tio­nen zu Gute, die ihre Auf­gaben dann wieder inten­siv­er wahrnehmen kön­nen.“, betonte der Präsi­dent der Bun­de­spolizei­di­rek­tion Berlin, Thomas Striethörster.

Bei allem Opti­mis­mus über den Per­son­alzuwachs nimmt der Abge­ord­nete Koep­pen weit­ere Auf­gaben für seine Arbeit im Deutschen Bun­destag mit. Das bet­rifft zum einen die Stellen der Bun­de­spolizeiun­ter­stützungskräfte (BUK), die in Dauer­stellen umge­wan­delt wer­den sollen, statt zukün­ftig bei Auss­chei­den des Stel­len­in­hab­ers wegz­u­fall­en. Zum anderen bet­rifft es die Aufhe­bung der Nachbe­set­zungssper­ren für bes­timmte Dien­st­posten in den Gren­zin­spek­tio­nen. Und zu guter Let­zt wird sich Jens Koep­pen dafür stark machen, dass die im Jahr 2020 benötigten 300 Stellen für die kün­ftige Bun­de­spolizei­in­spek­tion Flughafen BER auch als zusät­zliche Stellen in den Pla­nun­gen des BMI berück­sichtigt werden.

Jens Koep­pen abschließend: „Die Bun­de­spolizei leis­tet gute und wichtige Arbeit, die wir mehr wertschätzen soll­ten. Wir ver­lassen uns darauf, dass sie ihren Job machen, an der Gren­ze, auf dem Bahn­hof, an den Flughäfen und beim Objek­tschutz. Ich bin von ihrer Arbeit immer wieder beeindruckt.“

Bild © Jens Koeppen