News

18. Dezember 2018

Gute-Kita-Gesetz-beschlossen

Mit dem Gute-Kita-Gesetz hat der Deutsche Bun­destag einen weit­eren Baustein hinzuge­fügt, um das Leben der Fam­i­lien in Deutsch­land zu verbessern. Bis 2022 erhal­ten die Län­der vom Bund […]
17. Dezember 2018

Zweitagesfahrt nach Berlin

Auf Ein­ladung von Jens Koep­pen reiste eine Gruppe von poli­tisch Inter­essierten aus dem Raum Anger­münde im Dezem­ber zu ein­er zweitägi­gen Infor­ma­tions­fahrt in die Bun­de­shaupt­stadt. Die Gäste […]
13. Dezember 2018

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages

Rede im Plenum am 13.12.2018, Top 4, Meisterbrief/Meisterpflicht.
12. Dezember 2018

Gute Finanzlage bringt Rentenplus

Der geset­zlichen Alterssicherung geht es gut. Das zeigt der Bericht der Bun­desregierung über die Finanzen­twick­lung der Renten­ver­sicherung, den das Kabi­nett kür­zlich beschlossen hat. Wegen der guten Lohnen­twick­lung ist […]
12. Dezember 2018

Aktualisiert — Wichtige Vorhaben der Koalition

–Was die Koali­tion erre­icht hat und in den näch­sten Wochen auf den Weg bringt– Einige Fak­ten im Überblick: Die Regierungs­bil­dung hat nach der let­zten Bun­destagswahl ein halbes […]
4. Dezember 2018

Neues Kapitel für den Finowkanal

–WIN-Vor­sitzen­der muss Land ins Boot holen — Jens Koep­pen bietet Unter­stützung an– Ein neues Kapi­tel für den Finowkanal — darauf set­zt der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen […]
3. Dezember 2018

Rede im Plenum — Energiesammelgesetz 2./3. Lesung

Rede im Plenum des Deutschen Bun­destages, 30.11.2018, TOP 22a, “Energiesam­melge­setz”.
3. Dezember 2018

Energiesammelgesetz 2018 — Informationen

Mit dem Energiesam­melge­setz wur­den erste energiepoli­tis­che Vorhaben des Koali­tionsver­trags und darüber hin­aus wichtige Geset­zesän­derun­gen auf Grund bei­hil­fer­echtlich­er Anforderun­gen auf den Weg gebracht. Ich kon­nte dem Ergeb­nis […]
30. November 2018

Erklärung zur Abstimmung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

TOP 22.a.  2./3. Beratung des von den Frak­tio­nen der CDU/CSU und SPD einge­bracht­en Entwurfs eines Geset­zes zur Änderung der Erneuer­bare-Energien-Geset­zes, des Kraft-Wärme-Kop­plungs­ge­set­zes, des Energiewirtschafts­ge­set­zes und weit­er­er […]
30. November 2018

Globaler Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration

Ich ste­he dem „Glob­alen Pakt für sichere, geord­nete und reg­uläre Migra­tion“ (GCM) kri­tisch gegenüber, weil er in vie­len sein­er Anmerkun­gen den Anschein erweckt, das die glob­ale […]
27. November 2018

Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen

Das Bun­desk­abi­nett eine Änderung des Bun­des-Immis­sion­ss­chutzge­set­zes beschlossen. Damit wer­den bun­desweit ein­heitliche Regeln für Verkehrsver­bote einge­führt, falls diese von den zuständi­gen lokalen Behör­den auf­grund von anhal­tend hoher Belas­tung mit […]
27. November 2018

Finowkanal-Anrainer schauen zu”

Im Som­mer diesen Jahres haben die Anrain­erkom­munen und die Stadt Eber­walde die Gespräche und Ver­hand­lun­gen mit dem Bund zur Über­nahme des Finowkanals been­det. Es ist zwar […]
12. November 2018

Sofortprogramm Pflege

Am 9. Novem­ber 2018 hat der Bun­destag das Gesetz zur Stärkung des Pflegeper­son­als beschlossen. Mit dem Gesetz sollen spür­bare Verbesserun­gen im All­t­ag der Pflegekräfte durch eine bessere Per­son­alausstat­tung […]
12. November 2018

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages

Rede im Plenum des Deutschen Bun­destages, 09.11.2018, ZP, “Energiesam­melge­setz”.
9. November 2018

Bund investiert in mehr Sicherheit und Ehrenamt

Der Haushalt­sauss­chuss des Deutschen Bun­destags hat den soge­nan­nten Einzelplan 06 (Bun­desmin­is­teri­um des Innern, für Bau und Heimat) für das Jahr 2019 mit einem Gesamtvol­u­men von rund […]
8. November 2018

Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes – Fördermittel für uckermärkische Dorfkirchen

Der CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen informiert über die Förderung von Pro­jek­ten im Rah­men des Denkmalschutz­son­der­pro­gramms des Bun­des: “Ich freue mich, dass in der heuti­gen Sitzung des Haushalt­sauss­chuss­es […]