News

28. Januar 2021

Kinderrechte im Grundgesetz

Gern teile ich Ihnen hier meine Posi­tion sowie einige all­ge­meinen Infor­ma­tio­nen zum The­ma “Kinder­rechte im Grundge­setz” mit. Grund­sät­zlich ste­he ich Änderun­gen, Erweiterun­gen und Ergänzun­gen im Grundge­setz äußerst […]
27. Januar 2021

Fördermittel für den Radverkehr — Sonderprogramm „Stadt und Land“

Das Bun­desmin­is­teri­um für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur (BMVI) hat die Mit­tel für den Rad­verkehr auf ein nie dagewe­senes Niveau aufge­stockt: Rund 1,46 Mil­liar­den Euro ste­hen bis […]
22. Januar 2021

Überbrückungshilfe III

– Infor­ma­tio­nen zur Vere­in­fachung und Aufstockung – Um die Neuin­fek­tio­nen weit­er abzusenken, haben Bund und Län­der am 19. Jan­u­ar 2021 die Ver­längerung und punk­tuelle Ver­schär­fung der Shut­down-Maß­nah­men […]
21. Januar 2021

2021: Weniger Steuern, mehr Geld für alle

– Fak­ten­blatt – Zum Jahreswech­sel ist eine Vielzahl steuer­lich­er Maß­nah­men in Kraft getreten. Diese Maß­nah­men sor­gen dafür, dass alle Steuerpflichti­gen in 2021 spür­bar ent­lastet wer­den. Dazu […]
20. Januar 2021

Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Miteinander — Füreinander (2021–2028)

Mit Beginn des Jahres ist das neue Bun­de­spro­gramm Mehrgen­er­a­tio­nen­haus. Miteinan­der —Füreinan­der (2021–2028) an den Start gegan­gen. Die Förderung der bun­desweit rund 530 Mehrgen­er­a­tio­nen­häuser wird damit naht­los fort­ge­set­zt. […]
20. Januar 2021

Beschlüsse der Bund-Länder-Videoschaltkonferenz am 19. Januar 2021

Die Bun­deskan­z­lerin und die Min­is­ter­präsi­dentin­nen und ‑präsi­den­ten der Län­der haben sich auf eine Ver­längerung der bish­eri­gen Coro­na-Maß­nah­men bis zum 14. Feb­ru­ar ver­ständigt. Da eine nachgewiesene Muta­tion […]
18. Januar 2021

Aktueller Stand Corona-Hilfen

I. Über­brück­ung­shil­fe II - Rechts­grund­lage Bun­desregelung Fixkosten­hil­fe 2020 — beantrag­bar noch bis zum 31.3.2021 — Auszahlun­gen laufen bere­its seit Längerem — bis zu 90 % Erstat­tung der förder­fähi­gen […]
14. Januar 2021

Neue Regelung zum Kinderkrankengeld

Wegen der Coro­na-Pan­demie wurde eine befris­tete Regelung zum Kinderkranken­geld beschlossen. Der Deutsche Bun­destag hat heute ein­er Auf­s­tock­ung der Kinderkranken­t­age pro Eltern­teil zuges­timmt. Geset­zlich ver­sicherte Eltern kön­nen […]
11. Januar 2021

CDU-Landesspitze will Koeppen als Brandenburger Spitzenkandidat für Bundestagswahl”

Lesen Sie den voll­ständi­gen Artikel “CDU-Lan­desspitze will Koep­pen als Bran­den­burg­er Spitzenkan­di­dat für Bun­destagswahl” gern unter dem fol­gen­den Link https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/01/brandenburg-cdu-kandidatenliste-bundestagswahl.html. Einen Auszug aus dem Artikel erhal­ten Sie […]
6. Januar 2021

Beschlüsse der Bund-Länder-Videoschaltkonferenz am 5. Januar 2021

Bund und Län­der haben sich darauf ver­ständigt, die gel­tenden Maß­nah­men zur Eindäm­mung der Coro­na-Pan­demie zu ver­längern und teil­weise auch zu verschärfen. Fol­gen­des wurde im Rah­men der […]
5. Januar 2021

Neuregelungen Januar 2021

Im Jan­u­ar des Jahres 2021 gibt es zahlre­iche Neuregelun­gen. Um die Coro­na-Pan­demie zu bewälti­gen, treten weit­ere Bes­tim­mungen im Jan­u­ar in Kraft. Außer­dem steigen Rente und Kindergeld. […]
30. Dezember 2020

Postfach 57: Dezember 2020

Die Dezem­ber-Aus­gabe meines Newslet­ters “Post­fach 57” ist jet­zt für Sie online. Hier klick­en und direkt lesen.
23. Dezember 2020

Weihnachtsgruß

Die Wei­h­nacht­szeit ist eine Zeit der Ruhe und Besinnlichkeit. Eine Zeit um Innezuhal­ten und die Welt ein wenig aufmerk­samer zu betra­cht­en, als es uns son­st im […]
22. Dezember 2020

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten

Mit dem Investi­tion­spakt zur Förderung von Sport­stät­ten 2020 bewil­ligt das bran­den­bur­gis­che Min­is­teri­um für Infra­struk­tur und Lan­des­pla­nung im Rah­men der Städte­bauförderung För­der­mit­tel in erhe­blichem Umfang. Davon prof­i­tieren […]
18. Dezember 2020

Jahressteuergesetz 2020 – Ehrenamtspaket wichtige Neuregelungen für Ehrenamt und Vereine

Im Bun­destag wurde das Jahress­teuerge­setz 2020 beschlossen. Über Neuregelun­gen für Vere­ine und das Ehre­namt informiert der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete für Uck­er­mark und Barn­im, Jens Koeppen: „Mit dem […]
17. Dezember 2020

Ergebnisse der EEG-Novelle (unkommentiert)

In dieser Woche wurde die Nov­el­le des Erneuer­bare-Energien-Geset­zes (EEG 2021) im Deutschen Bun­destag beschlossen. Das grundle­gend nov­el­lierte EEG wird anschließend zum 1. Jan­u­ar 2021 in Kraft […]