News

29. Mai 2020

Faktencheck: Konjunktur in Deutschland

– Mit inno­v­a­tiv­en Ideen aus der Krise her­aus­find­en – Reichen­s­teuer, Ver­mö­gens­ab­gabe, Abwrack­prämie für PKW — viele Ideen geis­tern durch die Medi­en. Let­z­tendlich kann aber nur ein […]
28. Mai 2020

Brandenburg: Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen

– Neue Anpas­sung der Eindäm­mungsverord­nung: Erle­ichterun­gen für Kul­tur­ange­bote, pri­vate Feiern, Bäder­be­trieb und weit­ere Sport­möglichkeit­en – Weit­ere  Lockerun­gen wur­den von der Bran­den­bur­gis­chen Lan­desregierung beschlossen.  Die Änderun­gen betr­e­f­fen […]
28. Mai 2020

Ausbau der B198

Der Aus­bau der B198 wird fort­ge­set­zt und hof­fentlich zeit­nah zum Abschluss gebracht. So kommt die lange Bau-Geschichte eines der wichtig­sten Infra­struk­tur­pro­jek­te unser­er Region doch noch zu […]
18. Mai 2020

Neuauflage der Länderöffnungsklausel für Windkraftanlangen

– Län­der dür­fen mit neuen Min­destab­stän­den zur Wohn­be­bau­ung neuen Inter­esse­naus­gle­ich schaf­fen – Der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen bew­ertet die Eini­gung auf Bun­de­sebene zur Neuau­flage ein­er Län­deröff­nungsklausel […]
18. Mai 2020

500-Millionen-Euro-Hilfe für digitale Endgeräte an Schulen

Die Coro­na-Pan­demie hat zu einem Dig­i­tal­isierungss­chub an Deutsch­lands Schulen geführt. Bis zur Wieder­her­stel­lung eines Regel­be­triebs wird der schulis­che Unter­richt­sall­t­ag aus einem Mix von Präsenz in den […]
15. Mai 2020

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages — EEG

Rede im Plenum des Deutschen Bun­destages am 14.05.2020, TOP 23 Gesetz zur Änderung des Erneuer­bare-Energien-Geset­zes 2017 und ander­er energierechtlich­er Bes­tim­mungen. Den Rede­beitrag kön­nen Sie gern als […]
15. Mai 2020

Für ein Jahr in die USA: Das Parlamentarische Patenschafts-Programm 2021/2022

Der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen informiert über den Bewer­bungsstart zur Teil­nahme am Par­la­men­tarischen Paten­schafts-Pro­gramm: „Das Par­la­men­tarische Paten­schafts-Pro­gramm (PPP) geht in eine neue Runde. Inter­essierte aus unser­er […]
11. Mai 2020

Brandenburg: Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen

In Bran­den­burg gel­ten seit dem 09.05.2020 fol­gende Maß­nah­men:  Das Betreten öffentlich­er Orte ist nicht mehr grund­sät­zlich unter­sagt. Das bedeutet: Man darf jet­zt wieder öffentliche Wege, Straßen, […]
11. Mai 2020

Unterstützung für Start-ups

Das angekündigte 2 Mrd. Euro-Maß­nah­men­paket für Start-ups ste­ht. Mit ihrer beson­deren Inno­va­tion­skraft sind Start-ups und junge Tech­nolo­gie­un­ternehmen beson­ders wichtig für die Wirtschaft. Sie schaf­fen Arbeit­splätze und wer­den die […]
7. Mai 2020

Unterstützung für junge Familien in Corona-Zeiten: Anpassung des Elterngeldes beschlossen

Der Deutsche Bun­destag hat heute mit dem „Gesetz für Maß­nah­men im Eltern­geld aus Anlass der Covid-19-Pan­demie“ vorüberge­hende Neuregelun­gen beschlossen, die junge Fam­i­lien in der gegen­wär­ti­gen Sit­u­a­tion […]
7. Mai 2020

Saisonbeschäftigung in der Landwirtschaft — Fragen und Antworten

Wichtige Fra­gen und Antworten in Zusam­men­hang mit der Saisonbeschäf­ti­gung in der Land­wirtschaft: Gilt der geset­zliche Min­dest­lohn? Der all­ge­meine geset­zliche Min­dest­lohn schützt Beschäftigte und damit auch Saisonar­beit­skräfte […]
6. Mai 2020

Bund-Länder-Konferenz vom 06. Mai — aktuelle Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

Die Bun­deskan­z­lerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Län­der fassen fol­gen­den Beschluss: Die expo­nen­tielle Anstieg der Infek­tion­szahlen Anfang März in Deutsch­land hat deut­lich gemacht, was für […]
6. Mai 2020

Bund fördert drei Denkmalschutzprojekte in der Uckermark  

– För­der­mit­tel für das Joachim­sthalsche Gym­na­si­um Tem­plin, Kirchen in Falken­walde und Brüs­sow – Die Denkmal­land­schaft in der Uck­er­mark prof­i­tiert erneut von Bun­des­för­der­mit­teln. Über die Mit­tel­freiga­be des […]
4. Mai 2020

Bund-Länder-Konferenz vom 30. April — Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

Die Bun­deskan­z­lerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Län­der fassen fol­gen­den Beschluss: Nach­dem es Deutsch­land in inter­na­tion­al beachteter Weise gelun­gen ist, die Neuin­fek­tion­szahlen durch das SARS-Cov2-Virus […]
30. April 2020

Postfach 57: April-Ausgabe

Die April-Aus­gabe meines Newslet­ters “Post­fach 57” ist jet­zt für Sie online. Hier klick­en und direkt lesen
30. April 2020

Überblick: Maßnahmen gegen die Corona-Krise

Die Bewäl­ti­gung der Pan­demie bedeutet einen his­torischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bun­desregierung und Par­la­ment haben mehrere mil­liar­den­schwere Maß­nah­men­pakete beschlossen, um der Krise effizient, prag­ma­tisch […]