Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — Februar 2023
Guten Tag,
ich freue mich, Ihnen heute die Februar-Ausgabe vom Postfach 57 mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region zusenden zu können.
Erneut habe ich für ein Interview rund um das Thema PCK Schwedt zur Verfügung gestanden. Mit der Zukunft der Raffinerie ist die wirtschaftliche Entwicklung unserer ganzen Region auf das Engste verbunden. Auch die Energieversorgungssicherheit hängt wesentlich mit der Auslastung und Leistung der PCK zusammen. Meine Antworten auf die Interview-Fragen können Sie im entsprechenden Artikel nachlesen.
Außerdem stelle ich Ihnen gern Informationen zu den gesetzlichen Neuregelungen im März 2023, den Special Olympics World Games und einigen Wahlkreisterminen zur Verfügung. Erfreuliche Nachrichten gibt es für den Finowkanal und damit die Entwicklung des Wassertourismus bei uns vor Ort. Im vergangenen Sommer konnten die ersten 6 historischen Schleusen an den Zweckverband übergeben werden. Nun folgt ein weiterer Meilenstein zum Erhalt dieser einmaligen historischen Wasserstraße mit dem Beginn der Sanierung der Schleusen Ruhlsdorf, Leesenbrück und Grafenbrück. Der feierliche erste Spatenstich in Ruhlsdorf bildete den Auftakt zum Beginn der Zukunft des Finowkanals.
Herzlich eingeladen sind Sie zum digitalen Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion “Barrieren abbauen — Bewusstsein schaffen — Teilhabe für alle und überall ermöglichen”. Die Informationen zum Programm, den Referenten und Ihrer Anmeldung finden Sie im letzten Artikel des Newsletters.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Gern können Sie sich auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Herzliche Grüße
Ihr Jens Koeppen
Gescheiterte Energiewende?! Konrad Adenauer Stiftung zu Gast in Schwedt
Ist die deutsche Politik der Energiewende gescheitert? Dieser Frage gingen auf Einladung der Konrad Adenauer Stiftung am Mittwochabend (24.02.2023) fast 100 Interessierte im Schwedter BrauWerk…
Special Olympics World Games
– Auch Gastgeber-Kommunen in Brandenburg freuen sich auf internationale Delegationen — Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics World Games in Berlin statt. Städte und Kommunen in…
Entlastung für Haushalte und Betriebe bei Öl, Pellets und Flüssiggas endlich umsetzen!
Die Ampel-Fraktionen haben vor Kurzem noch die Auszahlung von Hilfen für solche Betriebe verweigert, die Öl, Pellets oder Flüssiggas nutzen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellte in der ersten…
PCK-Schwedt: Nationales Ölembargo auf russisches Pipeline-Öl aufheben
Der CDU-Bundestagsabgeordnete von Uckermark und Barnim sprach sich dafür aus, das nationale Embargo auf russisches Pipeline-Öl in Deutschland umgehend aufzuheben: „Alle EU-Partnerländer haben…
Unterwegs in der Region: Familienbetrieb, Vereinsarbeit und Finowkanal
In den Wahlkreiswochen war ich wieder viel unterwegs. In einer Gemeinde spielt sich oft nahezu das gesamte gesellschaftliche Leben in und um einen Verein oder die Feuerwehr ab. Beim Besuch bei…
Einladung: Digitales Fachgespräch Barrieren abbauen — Bewusstsein schaffen — Teilhabe für alle und überall ermöglichen
Es gibt in Deutschland viele gute Beispiele für Barrierefreiheit. Dennoch stoßen Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen oder Eltern mit Kinderwagen im Alltag immer wieder auf Hindernisse,…
PCK-Schwedt — Interviewfragen — meine Antworten
Zum Themenkomplex PCK-Schwedt, Auslastung und Versorgungssicherheit habe ich einem Journalisten des rbb einige Fragen beantwortet. Meine Antworten stelle ich Ihnen hier gerne zur Verfügung. a)…
Gesetzliche Neuregelungen März 2023
Energie Energiepreisbremsen Die Strom‑, Gas- und Wärmepreisbremsen entlasten Privathaushalte und Unternehmen von den stark gestiegenen Energiekosten. Sie kommen zum 1. März 2023, gelten aber…
Postfach 57 — Archiv
Unterwegs in der Region: Eberswalde und Schwedt
Zur Kreisbereisung mit meinem Kollegen aus dem Europäischen Parlament, Dr. Christian Ehler und dem Barnimer Kreisvorsitzenden Danko Jur, traf ich mich zum Monatsbeginn in Eberswalde. Beim…
Nein zu neuen Fahrverboten!
– EU-Kommission will Luftgrenzwerte drastisch senken — Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen neuen, wesentlich strengeren Luftgrenzwerte sind unnötig, überzogen und inakzeptabel. So soll…
Ampel muss Entlastungslücke im Winter schließen
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) leitet aus dem neuen ifo-Geschäftsklimaindex dringenden Handlungsbedarf für die Bundesregierung ab. „Es ist offensichtlich: Es geht weiter bergab. Der…
Besuch in Berlin
Nach länger (pandemiebedingter) Pause konnte ich endlich wieder eine Besuchergruppe aus der Heimat in Berlin empfangen. Der Besuch gehört zu einer Reihe von Terminen, die in Kooperation mit dem…
Einladung: Fachgespräch digital | Vorfahrt für Vermittlung: Vollbeschäftigung als Ziel
„Arbeit für alle“ als großes Ziel und die wirkungsvolle und nachhaltige Vermittlung von Menschen in Beschäftigung stehen in unserer Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik im Vordergrund. Wir wollen gute…
Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegesektor sofort von gesetzlicher Impfpflichtvorgabe befreien!
Der CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, fordert eine sofortige Aufhebung der Impfpflicht für die Beschäftigten des Gesundheits-und Pflegesektors sowie eine Erklärung…
Schiffshebewerk in Niederfinow eröffnet
Am 4. Oktober wurde das neue Schiffshebewerk in Niederfinow eingeweiht. Damit wurde die wichtigste Schnittstelle zwischen dem Ostseehafen in Stettin und der Hauptstadtregion auf eine neue Ebene…
Handlungbedarf bei Schulbildung
Besorgniserregende Ergebnisse zeigen die neuen „IQB-Bildungstrends“. Bei der Schulbildung besteht ganz offensichtlich massiver Handlungsbedarf. Dem dringenden Appell der Mittelstands- und…
Gesetzliche Neuregelungen im November 2022
Energie Sichere Versorgung in der Krise Änderungen im Energierecht ermöglichen es, mehr Strom aus erneuerbaren Energien zu produzieren und den Erdgasverbrauch zu senken. Für die Einspeisung…
Gaspreisdeckel nach dem Winter ist ein Hohn — Energieangebot wird nicht erweitert
Die Pläne der Expertenkommission sehen neben einer einmaligen Abschlagszahlung im Dezember einen Gaspreisdeckel ab dem März 2023 vor. Angesichts dieser halbherzigen Pläne zur Eindämmung der…
Kompromiss zur Atomenergie bis April 2023 ist eine wirklichkeitsferne Scheinlösung
Was hier jetzt als Kompromiss der Öffentlichkeit verkauft wird, ist nur eine Scheinlösung. Es ist keine Laufzeitverlängerung für moderne Kraftwerke, sondern höchstens eine Laufzeitverlängerung…
Gesetzliche Neuregelungen im Oktober 2022
Arbeit 12 Euro Mindestlohn Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Oktober auf zwölf Euro brutto je Stunde. Die Mini-Job-Grenze erhöht sich auf 520 Euro. Und die Höchstgrenze für eine…
Frieden in Europa und der Welt herstellen und weitere Eskalation verhindern. Keine schweren Waffen an die Ukraine!
– “Der Krieg darf kein Mittel der Politik sein!” Willy Brandt — Der Einmarsch Russlands in die Ukraine verstößt in allen Punkten gegen das in der Charta der Vereinten Nationen festgeschriebene…
Zukunft von PCK darf nicht in Polen entschieden werden
– Kein Öl-Embargo ohne faire und gesicherte Lösung! — Der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen erklärt zu den Presseberichten, dass Polen die vollständige Enteignung von Rosneft von den…
Unterwegs in der Region: Energie aus heimischen Ressourcen — Besuch im Kraftwerk Schwedt (KSC)
Wie aus Abfall jährlich Strom für mehr als 40.000 Haushalte und mehr als 600 Gigawattstunden Prozessdampf für die Produktionsprozesse der benachbarten Papierfabrik gewonnen wird, das habe ich mir…
Geplantes Bürgergeld beerdigt endgültig das Prinzip „Fördern und Fordern“
Die von der Bundesregierung geplante Einführung des Bürgergelds hebelt die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft aus. Die bisherige Grundsicherung beruht auf dem Prinzip „Fördern und Fordern“…
Treuhandlösung für Schwedt ist eine politische Fehlentscheidung mit unkalkulierbaren Folgen
Die Entscheidung zur Treuhandübernahme der PCK-Schwedt halte ich für einen Fehler, sowohl für die Energieversorgung als auch für den Standort Schwedt selbst. Ich sehe im Vorschlag keine Lösung…
Unterwegs in der Region: “Reha braucht dich!”
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen war ich zu Besuch in der GLG Fachklink Wolletzsee — diesmal zusammen mit der sozial- und pflegepolitischen Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Roswitha…
Zu Gast beim 2. KlimaSchutzTag von MAX Holzbau
Am Sonntag, den 17. September war ich bei MAX Holzbau als Podiumsgast auf dem 2. Deutschen KlimaSchutzTag in Marienwerder eingeladen. Geschäftsführer Burkhardt Schröder und sein Team haben diesen…
Unterlassungspaket der Bundesregierung
– Die Wirkungen für die Menschen durch das „3. Entlastungspaket“ der Bundesregierung werden weitestgehend ausbleiben. — Das sogenannte dritte Entlastungspaket der Bundesregierung ist nichts…