Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — August 2023
Guten Tag,
ab heute ist die August-Ausgabe vom Postfach 57 mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region online.
Informieren Sie sich in dieser Ausgabe zum Beispiel über meine Einschätzung zu den aktuellen Entwicklungen bei der PCK Raffinerie oder lesen Sie meine Position zur aktuellen Wirtschaftslage.
Auch in diesem Monat habe ich wieder für ein längeres Interview rund um verschiedene Themen, die nicht nur den Menschen in unserer Region unter den Nägeln brennen, zur Verfügung gestanden. Gerne stelle ich Ihnen dieses hier zur Verfügung.
Am 6. August haben CDU und CSU ein Sofortprogramm zur Entlastung von Unternehmen und Bürgern vorstellt. Die aufgeführten 5 Punkte könnten sofort umgesetzt werden — für mehr Wachstum, Wohlstand und die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft. Im entsprechenden Artikel erfahren Sie in aller Kürze das Wichtigste zu unseren Vorschlägen.
Ein Tipp für das erste September-Wochenende: Am 3. September öffnet der Deutsche Bundestag für den “Tag der Ein- und Ausblicke” seine Türen für alle Interessierten. Sie können einen Blick hinter die Kulissen werfen, viele spannende Fakten über das Parlament und seine Gremien, die Abgeordneten sowie die Bundestagsverwaltung erfahren. Übrigens noch bis zum 3. Oktober verwandelt sich das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Parlamentsviertel allabendlich in eine Lichtspielbühne. An der Fassade des Gebäudes wird eine Film- und Lichtinstallation gezeigt, die sich mit der Geschichte des Parlamentarismus in unserem Land befasst.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Mit besten Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Antworten der Bundesregierung — PCK
Gern stelle ich Ihnen hier die jüngsten Antworten der Bundesregierung auf meine schriftlichen Anfragen zum PCK zur Verfügung. Die drängenden Fragen zur Zukunft des Betriebes sind und bleiben…
Fünf-Punkte-Plan zur Entlastung für Bürger und Unternehmen
– Sofortprogramm für Wohlstand, Wachstum und Wertschöpfung gefordert — Deutschland befindet sich in einer Rezession. Die Bundesregierung ist offenbar weiterhin im Sommerpausenmodus und sieht…
Pressefragen — meine Antworten
Vor dem Hintergrund der Kreistagssitzung im September fragte mich ein Redakteur des Nordkuriers nach meiner Einschätzung zur geplanten neuen Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen AWP Gebäude in…
“PCK Schwedt — Rosneft unter Treuhandverwaltung bekommt zweiten Geschäftsführer”
Kurz bevor die Treuhandverwaltung von Rosneft Deutschland ausläuft, wurde ein zweiter Geschäftsführer für den Bereich Finanzen eingesetzt. Das gab die Bundesnetzagentur, die gegenwärtig als…
Tag der offenen Tür beim Deutschen Bundestag
Am 3. September 2023 präsentiert sich der Deutsche Bundestag am “Tag der Ein- und Ausblicke” der Öffentlichkeit. Bereits zum 17. Mal wird allen interessierten Gästen ein unmittelbarer Einblick in…
“Warum für Jens Koeppen die Bundesregierung auf dem Holzweg ist”
Für ein Interview rund um verschiedene Themen, die vielen Menschen nicht nur bei uns in der Region unter den Nägeln brennen, habe ich einem Journalisten der Märkischen Oderzeitung gern zur…
Film- und Lichtprojektion am Bundestag
Noch bis zum 3. Oktober verwandelt sich das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Parlamentsviertel allabendlich in eine Lichtspielbühne. Mit Einsetzen der Dunkelheit beginnt eine Film‑, Licht-…
Postfach 57 — Archiv
Ein starkes Europa für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand
Gern stelle ich Ihnen hier unser europapolitisches Leitbild zur Verfügung. Das Positionspapier “Ein starkes Europa für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand” der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Ampelpolitik mit dem nationalen Ölembargo ohne Rechtsgrundlage gefährdet Wirtschaftsstandort Schwedt
Zu der veröffentlichten Studie „Schwedt/Oder und die PCK — Industrieller Kern mit Zukunft – Ergebnisse einer Befragung der Kontraktoren der PCK Raffinerie GmbH“ durchgeführt von der IHK…
Antworten der Bundesregierung — Öl- und Gasheizungsverbot
Wie im entsprechenden Beitrag und auch im letzten Newsletter angekündigt, stelle ich gern die Antworten der Bundesregierung auf meine Anfragen zum Öl- und Gasheizungsverbot zur Verfügung. Leider…
Fair heizen — statt verheizen!
Das Öl- und Gasheizungsverbot der Bundesregierung Ab dem 1. Januar 2024 sollen nur noch Heizungen eingebaut werden, die zu mindestens 65 Prozent aus erneuerbaren Energien gespeist werden. Bis…
Jetzt unterstützen — Kampagne FAIR HEIZEN — für eine Wärmewende ohne soziale Kälte
JETZT EIN ZEICHEN SETZEN GEGEN DEN HEIZUNGS-HAMMER DER AMPEL! Ab 2024 soll jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden. De facto ist das ein Verbot neuer…
Betriebe in Schwierigkeiten — Pressefragen — meine Antworten
Immer mehr Unternehmen in unserer Region geraten in Folge des nationalen Ölembargos der Ampelregierung in Schwierigkeiten. Der Wirtschaftsstandort Schwedt ist zunehmend gefährdet. Das zeigte auch…
Einladung: Kongress | Zukunft Landwirtschaft – wie sichern wir unsere Ernährung?
Unsere Betriebe der Land- und Ernährungswirtschaft sind systemrelevant. Zugleich stehen sie vor großen Herausforderungen – die Versorgung einer wachsenden Weltbevölkerung, die Bewältigung des…
Öl- und Gasheizungsverbot muss gestoppt werden!
Der Entwurf zur Änderung des Gebäude-Energiegesetzes wird unzählige Familien vor nicht leistbare finanzielle Herausforderungen stellen. Auch wenn das Vorhaben gegenüber den ersten Entwürfen vom…
Einladung: Fachgespräch digital — Zukunft der Geburtshilfe in Deutschland
Die Geburtshilfe kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus: die Rede ist beispielsweise von überfüllten Geburtsstationen und Schwangeren, die vergeblich nach einer Hebamme suchen. Solche…
Überflüssige und belastende Bürokratie abbauen
– überbordender Vorschriftendschungel gefährdet den Wirtschaftsstandort Deutschland — Zum Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen…
Zukunftstag im Bundestag — Lillys Blick hinter die Kulissen
Am 27. April 2023 war es wieder soweit: der „Zukunftstag Brandenburg“ lud Jungen und Mädchen ab Klasse 7 dazu ein, die Vielfalt von Ausbildungsberufen und Studienmöglichkeiten kennenzulernen,…
Auch der Osten muss angebunden bleiben!
Die Ampelkoalition hat sich auf eine Liste von 144 Autobahnprojekten geeinigt, die vorrangig umgesetzt werden sollen. Jedoch befinden sich die aufgelisteten Projekte ausnahmslos im Süden und…
Förderprogramm “KulturInvest”
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung für investive Kulturmaßnahmen im Inland Haushaltsmittel im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen. Ziel der Förderung…
Lkw-Maut für die Schiene?
Ein Ergebnis der letzten Sitzung des Koalitionsausschusses war der Beschluss, die Lkw-Maut ab dem Jahr 2024 zu erhöhen, um mit den Einnahmen nicht etwa für Investitionen in die verkehrliche…
Mit dem Bundestag für ein Jahr in die USA
– Parlamentarisches Patenschafts-Programm — Stipendium für Schüler und junge Berufstätige — „Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geht in eine neue Runde! Interessierte aus unserer…
Statement zur Migrationsdebatte in der Region
Der Landkreis Uckermark plant die Einrichtung einer neuen Flüchtlingsunterkunft im früheren AWP-Verwaltungsgebäude im Prenzlauer Gewerbegebiet. Lesen Sie hier mein Statement dazu: “Den Plänen der…
Kommunen brauchen in der Migrationskrise dringend Hilfe. Kommunalgipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt die Not in den Städten und Gemeinden
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 30. März 2023 mehr als 400 Gäste zum Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik empfangen, darunter zahlreiche Landräte, Oberbürgermeister und…
Positionspapier “Wasserstoffhochlauf”
Auch das Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag “Wasserstoffhochlauf – pragmatisch, schnell, technologieoffen. Für eine starke Wirtschaft, für Klimaneutralität” stelle ich…
Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind am Donnerstag, den 30. März zahlreiche Vertreter der Kommunalpolitik in Berlin zusammengekommen, um sich zur aktuellen Asyl- und…
Frohe Ostern!
Das Gefühl, wenn die Sonne öfter scheint, es milder wird, Bäume und Büsche zu blühen beginnen und der Frühling unsere Seele berührt, ist unzweifelhaft mit Freude verbunden. An Ostern feiert die…