Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — März 2024
Guten Tag,
die März-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Die Sitzungswochen in diesem Monat waren erneut von zukunftsentscheidenden Themen und Debatten geprägt. Lesen Sie zum Beispiel meine Position zur Taurus-Abstimmung im Deutschen Bundestag, informieren Sie sich über den Antrag der Fraktion zur Agrardiesel-Steuerentlastung oder auch die Initiative “Der Führerschein darf kein Luxus werden”.
Auch das kürzlich beschlossene Konzept der CDU für eine “Neue Grundsicherung”, mit der wir das Bürgergeld ablösen wollen, stelle ich Ihnen zur Verfügung sowie die letzte Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zum Thema Windkraft.
Sehr gefreut habe ich mich, zur 33. Delegiertenversammlung des Uckermärkischen Feuerwehrverbands Angermünde e.V. eingeladen gewesen zu sein. Die Teilnahme war eine Selbstverständlichkeit für mich und bot eine gute Gelegenheit, einmal danke zu sagen für die unglaublich wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
Ostern steht vor der Tür, daher möchte ich Ihnen mit dieser Ausgabe nicht nur Informationen zu verschiedenen Themen, sondern auch die besten Wünsche für ein schönes Osterfest übermitteln! Diese finden Sie am Ende des Newsletters in einem eigenen Artikel.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Es verbleibt mit besten Oster-Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Antwort der Bundesregierung
Hier können Sie die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner schriftlichen Anfragen, dieses Mal zum Thema Windkraft, nachlesen. Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage Nr. 3/103…
Programm CDU/CSU Europawahl
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern das Wahlprogramm von CDU und CSU zur Europawahl am 9. Juni 2024 zur Verfügung. Es wurde in dieser Form kürzlich in einer gemeinsamen Sitzung der…
Frohe Ostern!
Das Osterfest steht vor der Tür. Die Natur erwacht zu neuem Leben. Alles beginnt zu blühen und zu grünen. Und auch wir Menschen verspüren mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen auf der Haut mehr…
Initiative „Der Führerschein darf kein Luxus werden“
– Maßnahmenkatalog für einen bezahlbaren Führerschein — Seit 2017 sind die durchschnittlichen Kosten für den Erwerb eines Führerscheins in Deutschland enorm gestiegen. Inzwischen kostet ein…
Aus der Region: zu Gast bei den Blauröcken
So wie Feuerwehr ausrückt, wenn sie gerufen wird, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, der Einladung zur jährlichen Verbandsversammlung nachzukommen. Ich habe mich sehr gefreut, Gast auf…
“Agrardiesel-Steuerentlastung für unsere Landwirtschaft unverzichtbar”
– Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Die Land‑, Forst- und Ernährungswirtschaft befindet sich aktuell, wie auch andere Wirtschaftszweige in Deutschland, in der Krise. Während die…
Position Abstimmung Taurus
Bei der entsprechenden Abstimmung habe ich gegen den Antrag “Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen, Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen” gestimmt. Meine Begründung…
Die Neue Grundsicherung
– Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 18. März 2024 — Klar ist: Jeder in unserem Land kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird, wenn er Hilfe benötigt. Gute…
Postfach 57 — Archiv
Unterwegs im Herzen der Kreisstadt Prenzlau
Nach Prenzlau führte mich einer meiner letzten Wahlkreistage. Ich startete mit einem ausführlichen Gespräch mit dem Prenzlauer Stadtoberhaupt Hendrik Sommer im Rathaus. Die Themen Wirtschaft,…
“Bundestag beschließt Heizungsgesetz – warum Brandenburger besonders betroffen sein werden”
Vor der Abstimmung zum Heizungsgesetz im Deutschen Bundestag hat mich ein Journalist der Märkischen Allgemeinen Zeitung nach meiner Einschätzung gefragt. Den vollständigen Artikel “Bundestag…
Unsere Gastronomie verdient Unterstützung
– Ampel verhindert Planungssicherheit für Betriebe — Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat kürzlich die Entfristung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von 7 Prozent…
Tag der offenen Tür beim Deutschen Bundestag
Am 3. September 2023 präsentiert sich der Deutsche Bundestag am “Tag der Ein- und Ausblicke” der Öffentlichkeit. Bereits zum 17. Mal wird allen interessierten Gästen ein unmittelbarer Einblick in…
Fünf-Punkte-Plan zur Entlastung für Bürger und Unternehmen
– Sofortprogramm für Wohlstand, Wachstum und Wertschöpfung gefordert — Deutschland befindet sich in einer Rezession. Die Bundesregierung ist offenbar weiterhin im Sommerpausenmodus und sieht…
Antworten der Bundesregierung — PCK
Gern stelle ich Ihnen hier die jüngsten Antworten der Bundesregierung auf meine schriftlichen Anfragen zum PCK zur Verfügung. Die drängenden Fragen zur Zukunft des Betriebes sind und bleiben…
Pressefragen — meine Antworten
Vor dem Hintergrund der Kreistagssitzung im September fragte mich ein Redakteur des Nordkuriers nach meiner Einschätzung zur geplanten neuen Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen AWP Gebäude in…
“PCK Schwedt — Rosneft unter Treuhandverwaltung bekommt zweiten Geschäftsführer”
Kurz bevor die Treuhandverwaltung von Rosneft Deutschland ausläuft, wurde ein zweiter Geschäftsführer für den Bereich Finanzen eingesetzt. Das gab die Bundesnetzagentur, die gegenwärtig als…
“Warum für Jens Koeppen die Bundesregierung auf dem Holzweg ist”
Für ein Interview rund um verschiedene Themen, die vielen Menschen nicht nur bei uns in der Region unter den Nägeln brennen, habe ich einem Journalisten der Märkischen Oderzeitung gern zur…
Film- und Lichtprojektion am Bundestag
Noch bis zum 3. Oktober verwandelt sich das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Parlamentsviertel allabendlich in eine Lichtspielbühne. Mit Einsetzen der Dunkelheit beginnt eine Film‑, Licht-…
Unterwegs in der Region: Steffen Bilger, Jan Redmann und Karina Dörk in Schwedt
In meiner Heimatstadt Schwedt hatte ich Besuch von meinem Kollegen und stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Bilger. Gemeinsam mit ihm, dem CDU-Landesvorsitzenden Dr. Jan…
Sommerinterview mit Jens Koeppen
Den CDU-Bundestagsabgeordneten für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, trafen wir für ein Sommerinterview. Herr Koeppen, die Politik macht Urlaub – jedenfalls ist der Bundestag in der…
“Kürzungen” beim Elterngeld
Zur Senkung der Einkommensgrenze beim Elterngeld durch Bundesfamilienministerin Paus: Die Ampelregierung plant offenbar beim Elterngeld die Halbierung der Einkommensgrenze von bislang 300.000 auf…
Zum Stopp des Heizungsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht
Das Urteil ist ein Stoppschild und eine klare Absage an die „Arroganz der Macht“ und ihren respektlosen Umgang mit den Parlamentsrechten. Die Übergriffigkeit und Bevormundung der Menschen durch…
Zu wenig Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen
– nur zwei Förderzusagen für das gesamte Land Brandenburg — In der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses wurde über das Programm “Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen” entschieden. Dazu erklärt…
Tag der offenen Tür beim Deutschen Bundestag
Am 3. September 2023 präsentiert sich der Deutsche Bundestag am Tag der Ein- und Ausblicke (TEA) der Öffentlichkeit. Bereits zum 17. Mal wird allen interessierten Gästen ein unmittelbarer…
Zur Reform der Bundesjugendspiele: Sport im Wattebauschmodus ist der falsche Weg
Die angekündigte Reform der Bundesjugendspiele sagt alles über den Zustand unserer Gesellschaft. Bewegungsorientierte Wettbewerbe statt leistungsorientierter Wettkampf und das Problem ist…
Zum Sommerinterview mit Friedrich Merz
Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit, was auch heißt, Wahlen zu akzeptieren und damit das Votum der Bürger. Stigmatisierung und Wählerschelte führen zu Verbitterung und…
Aus der Region: Familienbetrieb präsentiert Produktrevolution
Zur Vorführung der revolutionären Batterietechnologie von Kress hatte die Firma Land- und Gartentechnik Schwesig zum Schwedter Firmensitz eingeladen. Im großen Stil wurde hier das 8‑Minuten…
Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag
„Demokratie zwischen TikTok und Bundestag“ — unter diesem Motto steht der diesjährige Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag. Der Workshop findet vom 16. bis 20. Oktober 2023 statt und…