Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — März 2024
Guten Tag,
die März-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Die Sitzungswochen in diesem Monat waren erneut von zukunftsentscheidenden Themen und Debatten geprägt. Lesen Sie zum Beispiel meine Position zur Taurus-Abstimmung im Deutschen Bundestag, informieren Sie sich über den Antrag der Fraktion zur Agrardiesel-Steuerentlastung oder auch die Initiative “Der Führerschein darf kein Luxus werden”.
Auch das kürzlich beschlossene Konzept der CDU für eine “Neue Grundsicherung”, mit der wir das Bürgergeld ablösen wollen, stelle ich Ihnen zur Verfügung sowie die letzte Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zum Thema Windkraft.
Sehr gefreut habe ich mich, zur 33. Delegiertenversammlung des Uckermärkischen Feuerwehrverbands Angermünde e.V. eingeladen gewesen zu sein. Die Teilnahme war eine Selbstverständlichkeit für mich und bot eine gute Gelegenheit, einmal danke zu sagen für die unglaublich wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
Ostern steht vor der Tür, daher möchte ich Ihnen mit dieser Ausgabe nicht nur Informationen zu verschiedenen Themen, sondern auch die besten Wünsche für ein schönes Osterfest übermitteln! Diese finden Sie am Ende des Newsletters in einem eigenen Artikel.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Es verbleibt mit besten Oster-Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Programm CDU/CSU Europawahl
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern das Wahlprogramm von CDU und CSU zur Europawahl am 9. Juni 2024 zur Verfügung. Es wurde in dieser Form kürzlich in einer gemeinsamen Sitzung der…
Frohe Ostern!
Das Osterfest steht vor der Tür. Die Natur erwacht zu neuem Leben. Alles beginnt zu blühen und zu grünen. Und auch wir Menschen verspüren mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen auf der Haut mehr…
Initiative „Der Führerschein darf kein Luxus werden“
– Maßnahmenkatalog für einen bezahlbaren Führerschein — Seit 2017 sind die durchschnittlichen Kosten für den Erwerb eines Führerscheins in Deutschland enorm gestiegen. Inzwischen kostet ein…
Position Abstimmung Taurus
Bei der entsprechenden Abstimmung habe ich gegen den Antrag “Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen, Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen” gestimmt. Meine Begründung…
“Agrardiesel-Steuerentlastung für unsere Landwirtschaft unverzichtbar”
– Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Die Land‑, Forst- und Ernährungswirtschaft befindet sich aktuell, wie auch andere Wirtschaftszweige in Deutschland, in der Krise. Während die…
Antwort der Bundesregierung
Hier können Sie die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner schriftlichen Anfragen, dieses Mal zum Thema Windkraft, nachlesen. Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage Nr. 3/103…
Aus der Region: zu Gast bei den Blauröcken
So wie Feuerwehr ausrückt, wenn sie gerufen wird, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, der Einladung zur jährlichen Verbandsversammlung nachzukommen. Ich habe mich sehr gefreut, Gast auf…
Die Neue Grundsicherung
– Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 18. März 2024 — Klar ist: Jeder in unserem Land kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird, wenn er Hilfe benötigt. Gute…
Postfach 57 — Archiv
Zukunftstag im Bundestag — Lillys Blick hinter die Kulissen
Am 27. April 2023 war es wieder soweit: der „Zukunftstag Brandenburg“ lud Jungen und Mädchen ab Klasse 7 dazu ein, die Vielfalt von Ausbildungsberufen und Studienmöglichkeiten kennenzulernen,…
Auch der Osten muss angebunden bleiben!
Die Ampelkoalition hat sich auf eine Liste von 144 Autobahnprojekten geeinigt, die vorrangig umgesetzt werden sollen. Jedoch befinden sich die aufgelisteten Projekte ausnahmslos im Süden und…
Förderprogramm “KulturInvest”
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung für investive Kulturmaßnahmen im Inland Haushaltsmittel im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen. Ziel der Förderung…
Lkw-Maut für die Schiene?
Ein Ergebnis der letzten Sitzung des Koalitionsausschusses war der Beschluss, die Lkw-Maut ab dem Jahr 2024 zu erhöhen, um mit den Einnahmen nicht etwa für Investitionen in die verkehrliche…
Mit dem Bundestag für ein Jahr in die USA
– Parlamentarisches Patenschafts-Programm — Stipendium für Schüler und junge Berufstätige — „Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geht in eine neue Runde! Interessierte aus unserer…
Statement zur Migrationsdebatte in der Region
Der Landkreis Uckermark plant die Einrichtung einer neuen Flüchtlingsunterkunft im früheren AWP-Verwaltungsgebäude im Prenzlauer Gewerbegebiet. Lesen Sie hier mein Statement dazu: “Den Plänen der…
Kommunen brauchen in der Migrationskrise dringend Hilfe. Kommunalgipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt die Not in den Städten und Gemeinden
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 30. März 2023 mehr als 400 Gäste zum Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik empfangen, darunter zahlreiche Landräte, Oberbürgermeister und…
Positionspapier “Wasserstoffhochlauf”
Auch das Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag “Wasserstoffhochlauf – pragmatisch, schnell, technologieoffen. Für eine starke Wirtschaft, für Klimaneutralität” stelle ich…
Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind am Donnerstag, den 30. März zahlreiche Vertreter der Kommunalpolitik in Berlin zusammengekommen, um sich zur aktuellen Asyl- und…
Frohe Ostern!
Das Gefühl, wenn die Sonne öfter scheint, es milder wird, Bäume und Büsche zu blühen beginnen und der Frühling unsere Seele berührt, ist unzweifelhaft mit Freude verbunden. An Ostern feiert die…
Positionspapier “Für Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik”
Gern stelle ich Ihnen das Positionspapier des geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag “Für Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik” zur…
Unterwegs in der Region: Mitgliederversammlung bei den Wassersportfreunden und den Blauröcken vom UFA e.V.
Der Wassersport PCK Schwedt e.V. hat einen neuen Vorstand gewählt. Nach vier Jahren in schwierigen Zeiten ist der Verein wieder zurück in einigermaßen ruhiges Fahrwasser gelangt. Das ist…
Gesetzliche Neuregelungen im April 2023
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Letzte Kernkraftwerke abgeschaltet Zum 15. April 2023 werden die letzten Atomkraftwerke vom Netz genommen. Die für das Jahresende 2022 geplante…
Zu langsam, zu behäbig, zu teuer. Deutschland lahmt!
Das Schiffshebewerk in Niederfinow hat womöglich rund 100 Millionen Euro zu viel gekostet – so geht es aus einem vorläufigen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes (BRH) hervor. Für Jens Koeppen,…
Das ideologische Gas- und Ölheizungsverbot muss gestoppt werden
Der bekanntgewordene Entwurf zur Änderung des Gebäude-Energiegesetzes wird nach Einschätzung des uckermärkischen Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Energieausschuss des Bundestages, Jens…
Bundesregierung in der Pflicht: dem Treuhandurteil müssen endlich Taten folgen!
Zur Klage gegen die Anordnung der Treuhandverwaltung nach dem Energiesicherungsgesetz hat das Bundesverwaltungsgericht kürzlich sein Urteil gesprochen. Dazu sagt der CDU Bundestagsabgeordnete…
PCK-Schwedt: Nationales Ölembargo auf russisches Pipeline-Öl aufheben
Der CDU-Bundestagsabgeordnete von Uckermark und Barnim sprach sich dafür aus, das nationale Embargo auf russisches Pipeline-Öl in Deutschland umgehend aufzuheben: „Alle EU-Partnerländer haben…
Gescheiterte Energiewende?! Konrad Adenauer Stiftung zu Gast in Schwedt
Ist die deutsche Politik der Energiewende gescheitert? Dieser Frage gingen auf Einladung der Konrad Adenauer Stiftung am Mittwochabend (24.02.2023) fast 100 Interessierte im Schwedter BrauWerk…
Unterwegs in der Region: Familienbetrieb, Vereinsarbeit und Finowkanal
In den Wahlkreiswochen war ich wieder viel unterwegs. In einer Gemeinde spielt sich oft nahezu das gesamte gesellschaftliche Leben in und um einen Verein oder die Feuerwehr ab. Beim Besuch bei…
Gesetzliche Neuregelungen März 2023
Energie Energiepreisbremsen Die Strom‑, Gas- und Wärmepreisbremsen entlasten Privathaushalte und Unternehmen von den stark gestiegenen Energiekosten. Sie kommen zum 1. März 2023, gelten aber…