Postfach 57

Postfach 57 — Infos aus Berlin und dem Wahlkreis

Guten Tag,

ich freue mich, Ihnen heute die Novem­ber-Aus­gabe meines monatlichen Newslet­ters mit Bericht­en aus der Bun­des- und Lan­despoli­tik sowie eini­gen Ein­blick­en in meine Arbeit für unsere Region zusenden zu kön­nen.

Informieren möchte ich Sie in dieser Aus­gabe zum Beispiel über den Bun­de­shaushalt für das Jahr 2019, den das Par­la­ment im Novem­ber ver­ab­schiedet hat.

Lesen Sie auch gern einen Beitrag zur Stärkung von Sicher­heit und Ehre­namt oder zu För­der­mit­teln im Rah­men des Denkmalschutz­son­der­pro­gramms, die zwei unser­er uck­er­märkischen Kirchen zugute kom­men. Im Wirtschaft­sauss­chuss fand am 28.11.2018 die Abschluss­ber­atung zum soge­nan­nten Energiesam­melge­setz statt, bevor es schließlich in 2./3. Lesung am 30.11.2018 im Plenum ver­ab­schiedet wurde. Wichtige Infor­ma­tio­nen zur Energiege­set­zge­bung sowie meine Rede­beiträge stelle ich Ihnen hier gern zur Ver­fü­gung.

Auch über einige Ter­mine und aktuelle Entwick­lun­gen bei uns in der Region halte ich Sie gern auf dem Laufend­en.

Her­zlich ein­ge­laden sind Sie zum Fachge­spräch der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion “Heimat mit Zukun­ft –
für ein starkes Ehre­namt in ländlichen Regio­nen”. Alle Infor­ma­tio­nen zur Ver­anstal­tung und der Anmel­dung find­en Sie im entsprechen­den Artikel am Ende des Newslet­ters.

Wie immer freue mich über Ihr Feed­back, Ihre Hin­weise, Anmerkun­gen oder Fra­gen.

Ich wün­sche Ihnen einen guten Start in eine wun­der­schöne, friedliche und besinnliche Adventszeit.

Mit her­zlichen Grüßen

Ihr Jens Koep­pen

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Postfach 57 — November 2018

Postfach 57 — Archiv

29. Mai 2017

Keine tierischen Fette an Wiederkäuer!

Nach­fol­gend stelle ich Ihnen gern meine Erk­lärung zum Abstim­mungsver­hal­ten vom 18.05.2017 zur Ver­fü­gung: Erk­lärung des Abge­ord­neten Jens Koep­pen zur Abstim­mung nach § 31 der Geschäft­sor­d­nung des […]
29. Mai 2017

Gesetzliche Neuregelungen seit 01. Mai 2017

Höhere Min­destlöhne für Maler und Lack­ier­er Ab 1. Mai gel­ten im Maler- und Lack­ier­erhandw­erk höhere Min­destlöhne: Für Ungel­ernte liegen sie bun­desweit bei 10,35 Euro. Für Fachkräfte steigt […]
29. Mai 2017

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft sucht Praktiker für Aufbau eines Netzwerks

Das Bun­desmin­is­teri­um für Ernährung und Land­wirtschaft (BMEL) baut ein Net­zw­erk auf, in dem Prak­tik­erin­nen und Prak­tik­er aus Land­wirtschaft, Garten­bau, Forstwirtschaft und Fis­cherei die Gele­gen­heit erhal­ten, zu aus­gewählten, […]
29. Mai 2017

Ausbau B 167 und Havel-Oder-Wasserstraße

Sowohl der Neubau der B 167, Ort­sumge­hung (OU) Finow­furt und Eber­swalde als auch der Aus­bau der Hav­el-Oder-Wasser­s­traße (HOW) sind im Bun­desverkehr­swege­plan enthal­ten und wur­den bere­its durch […]
26. Mai 2017

Blaues Band Deutschland“ für Wasserstraßen

Die Wasser­straßen sollen wieder natur­na­her wer­den. Es sollen Flus­sland­schaften gestal­tet wer­den, die einen wertvollen Natur­raum darstellen und für die Men­schen attrak­tiv für Freizeit und Erhol­ung sind. Das hat […]
26. Mai 2017

Bundestag beschließt bessere Durchsetzbarkeit der Ausreisepflicht

Der Deutsche Bun­destag hat kür­zlich ein Gesetz beschlossen, dass die bessere Durch­set­zbarkeit von der Aus­reisepflicht abgelehn­ter Asyl­be­wer­ber zum Gegen­stand hat. Das Gesetz erfasst Per­so­n­en, von denen eine erhe­bliche […]
22. Mai 2017

Bürgernähe erhalten — Kreisreform stoppen” — Volksbegehren

Die Regierungs­frak­tio­nen SPD und LINKE haben  die Volksini­tia­tive „Bürg­ernähe erhal­ten – Kreis­re­form stop­pen“ im Land­tag Bran­den­burg abgelehnt. Damit wer­den 130.000 Unter­schriften der Bran­den­burg­erin­nen und Bran­den­burg­ern gegen […]
11. Mai 2017

Unterstützung der Kommunen durch den Bund

- Kom­mu­nalpoli­tis­che Bilanz der 18. Wahlpe­ri­ode- Der Bund set­zt sich inten­siv für eine Verbesserung der kom­mu­nalen Finan­zlage und eine Stärkung der kom­mu­nalen Selb­stver­wal­tung ein. Keine andere […]
9. Mai 2017

Lebens- und liebenswerte Städte und Gemeinden

- Städte­bauförderung des Bun­des / Tag der Städte­bauförderung am 13.05.2017 — „Mit den Pro­gram­men der Städte­bauförderung leis­tet der Bund einen entschei­den­den Beitrag zu lebenswerten Städten und […]
28. April 2017

Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Mai 2017

Höhere Min­destlöhne für Maler und Lack­ier­er Ab 1. Mai gel­ten im Maler- und Lack­ier­erhandw­erk höhere Min­destlöhne: Für Ungel­ernte liegen sie bun­desweit bei 10,35 Euro. Für Fachkräfte steigt […]
28. April 2017

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages

Gern stelle ich Ihnen hier meine Rede im Plenum zum The­ma “Energieaußen­poli­tik” vom 27.04.2017 zur Ver­fü­gung. Zum Anschauen des Videos klick­en Sie bitte  auf den Start­but­ton […]
27. April 2017

Unterwegs in der Region

Kloster Chorin — Eröff­nung der Dauer­ausstel­lung Am 07. April wurde die neue Dauer­ausstel­lung im Kloster Chorin eröffnet. Gemein­sam mit Kul­turstaatsmin­is­terin Moni­ka Grüt­ters habe ich an der […]
27. April 2017

Masterplan Medizinstudium 2020

Der Mas­ter­plan sieht Verän­derun­gen bei der Stu­di­en­struk­tur und den Aus­bil­dungsin­hal­ten vor. Ziel ist es, dass die ange­hen­den Ärztin­nen und Ärzte auch ganz alltägliche Erkrankun­gen in der ambu­lanten […]
27. April 2017

Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Mit der Ein­führung des Min­dest­lohns im Jan­u­ar 2015 ist die Zahl der Mini­jobs saison­bere­inigt um 125.000 zurück­ge­gan­gen. Der Rück­gang wurde jedoch teil­weise durch eine ver­stärk­te Umwand­lung von […]
26. April 2017

Einladung: Landwirtschaft im Brennpunkt – Wohin geht der Weg?

Lieber Leser, die Land­wirtschaft in Deutsch­land liegt im Bren­npunkt der gesellschaftlichen Debat­te. Han­del, Ver­brauch­er, Umwelt- und Naturschützer haben unter­schiedliche Erwartun­gen an die Land­wirtschaft. Ein­er­seits soll sie […]
13. April 2017

Zug um Zug besser verbunden — 3. Bürgerforum

Kür­zlich lud der CDU-Kreisver­band Barn­im inter­essierte Bürg­er zu seinem 3. Bürg­er­fo­rum ein. Auch ich war vor Ort, um zu den The­men Schienen­per­so­nen­nahverkehr, Bahn­lin­ien, Infra­struk­tur­erhalt und -aus­bau […]
10. April 2017

Bundeskabinett beschließt die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen

Das Bun­desk­abi­nett hat die Ein­führung von Pflegeper­son­alun­ter­gren­zen in Kranken­haus­bere­ichen, in denen dies aus Grün­den der Patien­ten­sicher­heit beson­ders notwendig ist, auf den Weg gebracht. Im Einzel­nen ist Fol­gen­des vorge­se­hen: […]
10. April 2017

Wahlen hautnah erleben!

Schü­lerin­nen und Schüler sowie Lehrerin­nen und Lehrer aus der Uck­er­mark und dem Barn­im sind her­zlich zur Beteili­gung am bun­desweit­en Schul­pro­jekt „Junior­wahl 2017“ ein­ge­laden. Die “Junior­wahl 2017” […]
10. April 2017

Ein Jahr in die USA — Parlamentarisches Patenschafts-Programm 2018/2019

Auch in diesem Jahr lade ich wieder junge Leute aus der Uck­er­mark und dem Barn­im zur Bewer­bung um das Par­la­men­tarische Paten­schafts-Pro­­gramm (PPP) ein. Das Par­la­men­tarische Paten­schafts-Pro­­gramm […]
10. April 2017

Bundeskabinett beschließt Verbot von Kinderehen

Das Bun­desk­abi­nett hat kür­zlich den Geset­zen­twurf zum Ver­bot von Kindere­hen ver­ab­schiedet. Kün­ftig ist eine Eheschließung nur noch möglich, wenn bei­de Heiratswillige volljährig sind. Zudem gibt es klarere Regeln […]
4. April 2017

Feuerwehrrente einführen!

Die Frei­willi­gen Feuer­wehren stellen ins­beson­dere in den ländlichen Regio­nen eine unverzicht­bare Säule in der Gefahren­ab­wehr dar. Ein stark­er, schneller und flächen­deck­ender Brand­schutz ist nur durch die Frei­willi­gen […]
4. April 2017

Gesetzliche Neuregelungen zum 01. April 2017

Mehr Rechte für Lei­har­beit­er Wenn Lei­har­beit­nehmer länger als 18 Monate im gle­ichen Betrieb arbeit­en, müssen sie über­nom­men wer­den. Spätestens nach neun Monat­en haben sie Anspruch auf den […]
29. März 2017

Zu Besuch in Berlin

Über den Besuch von inter­essierten Bürg­ern aus der Heimat freue ich mich immer! Lesen Sie hier einen Artikel über den zweitägi­gen Besuch ein­er Gruppe aus Pren­zlau. […]
29. März 2017

Die Zukunft des Finowkanals entscheidet sich jetzt

- Der Bund ste­ht zu seinen Zusagen  /  50%-Finanzierung der Schleusen­sanierung — Vor ein­er weit­eren Ver­hand­lungsrunde mit dem Bund in der kom­menden Woche geben zunächst die […]
28. März 2017

Union wird Stärkung der ländlichen Regionen noch stärker in den Fokus rücken

Die Union will die ländlichen Regio­nen mehr in den Fokus nehmen. Um ziel­gerichteter agieren zu kön­nen, soll sich um deren spezielle Anliegen kün­ftig auf Bun­de­sebene ein Heimat­min­is­teri­um […]
28. März 2017

Gesetzentwurf für bessere Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken vorgestellt

Der vom Bun­desjus­tizmin­is­ter in dieser Woche vorgestellte Geset­zen­twurf zielt darauf, Has­skrim­i­nal­ität und straf­bare Falschnachricht­en auf den Plat­tfor­men sozialer Net­zw­erke wirk­samer zu bekämpfen. Der Geset­zen­twurf set­zt dabei verbindliche Stan­dards […]
28. März 2017

Zuschussförderung für Einbruchsschutz wird ausgeweitet

Das Bun­des­bau­min­is­teri­um, das Bun­desin­nen­min­is­teri­um und die KfW weit­en die Förderung für Wohneigen­tümer und Mieter, die die eige­nen vier Wände gegen Ein­brüche sich­ern wollen, aus. Ab 21. März wer­den auch […]
28. März 2017

Schnelles Internet für die Uckermark — Bund schiebt Investitionen ins Breitband von über 40 Mio. Euro an

Mit der Über­gabe des För­der­mit­telbeschei­ds für schnelles Inter­net in der Uck­er­mark schiebt der Bund in unser­er Region Investi­tio­nen in Höhe von 40,3 Mio. Euro an. Ich […]
28. März 2017

Redebeitrag von Jens Koeppen zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur

Gern stelle ich Ihnen hier meinen Rede­beitrag zum Tage­sor­d­nungspunkt “Beratung des von der Bun­desregierung einge­bracht­en Entwurfs eines 1. Geset­zes zur Mod­ernisierung der Net­zent­gelt­struk­tur (Net­zent­gelt­mod­ernisierungs­ge­setz)” zur Ver­fü­gung. Herr Präsi­dent, liebe Kol­legin­nen und […]
28. März 2017

Bundesfördermittel für Kloster Chorin

- annäh­ernd 160.000 Euro vom Bund in den Jahren 2017 und 2018 — Ich freue mich, dass sich der Bund nach Prü­fung der einge­gan­genen Pro­jek­tvorschläge entsch­ieden […]
28. März 2017

Wieder deutliche Rentenerhöhung zum 01. Juli 2017

Nach den nun vor­liegen­den Dat­en des Sta­tis­tis­chen Bun­de­samtes und der Deutschen Renten­ver­sicherung Bund ste­ht die Rente­nan­pas­sung zum 1. Juli 2017 fest: In West­deutsch­land steigt die Rente um […]
27. März 2017

Einladung: Tag der inneren Sicherheit

Die Sicher­heit der Bürg­erin­nen und Bürg­er hat für die CDU/C­­SU-Bun­destags­frak­­tion höch­ste Pri­or­ität. Wir haben in dieser Leg­is­laturpe­ri­ode bere­its wichtige Sicher­heits­ge­set­ze auf den Weg gebracht, weit­ere Vorhaben ste­hen zur Ver­ab­schiedung […]
23. Feb­ru­ar 2017

Unterwegs in der Region

Kunow Am 22. Feb­ru­ar besuchte ich die Kunow­er Dor­fkirche. In den ver­gan­genen Jahren kon­nten bere­its grundle­gende Bau­maß­nah­men und Sanierungsar­beit­en durchge­führt wer­den. Das Denkmalschutz­son­der­pro­gramm des Bun­des ist […]
23. Feb­ru­ar 2017

Schildbürgerstreiche Made in Brandenburg

- Ver­bot von Badeste­gen / Schließung des Criewen­er Lenné-Parks /  Win­dräder ohne Net­ze — Der Criewen­er Lenné-Park wurde vom Bran­den­bur­gis­chen Lan­des­be­trieb für Liegen­schaften und Bauen (BLB) für […]