Unterzeichnung der Vereinbarung für das Dürrehilfsprogramm

Unterzeichnung der Vereinbarung für das Dürrehilfsprogramm
25. Oktober 2018
Vorhaben der Koalition in den nächsten Wochen
26. Oktober 2018

Unterzeichnung der Vereinbarung für das Dürrehilfsprogramm

Die Vere­in­barung für das Dür­re­hil­f­spro­gramm ist jet­zt von allen teil­nehmenden Bun­deslän­dern unterze­ich­net. Nach­dem die Bun­desmin­is­terin für Ernährung und Land­wirtschaft, Julia Klöck­n­er, die gemein­same Ver­wal­tungsvere­in­barung Anfang des Monats als Erste unterze­ich­net hat­te, haben nun die Län­der nachge­zo­gen.

Alle 14 Bun­deslän­der, die sich an dem Pro­gramm beteili­gen, haben die Vere­in­barung unter­schrieben. Die Vere­in­barung ist die Grund­lage für das Bund-Län­der-Dür­re­hil­f­spro­gramm für Land­wirte und tritt nach Unterze­ich­nung in Kraft.

Ins­ge­samt stellen Bund und Län­der bis zu 340 Mil­lio­nen Euro bere­it, jew­eils 170 Mil­lio­nen Euro der Bund und die Län­der. Hil­fen kön­nen Betriebe beantra­gen, die einen Ern­tev­er­lust von  indestens 30 Prozent zu bekla­gen haben und dadurch exis­ten­zge­fährdet sind.

Hin­ter­grund:
Der Som­mer 2018 in Deutsch­land war durch eine außergewöhn­lich lange, extreme Hitzewelle und eine starke, lange anhal­tende Trock­en­heit geprägt. Durch die Dürre sind erhe­bliche Schä­den in der Land­wirtschaft in den meis­ten Bun­deslän­dern ent­standen. Daher hat­te Bun­des­land­wirtschaftsmin­is­terin Julia Klöck­n­er die Trock­en­heit als ein außergewöhn­lich­es Wit­terungsereig­nis von nationalem Aus­maß eingestuft. Das war die Voraus­set­zung für eine Beteili­gung des Bun­des an Hil­f­spro­gram­men der Län­der.

Denn der Bund kann nur aus­nahm­sweise im Rah­men der gesamt­staatlichen Repräsen­ta­tion und Ver­ant­wor­tung finanzielle Hil­fe leis­ten. Nach der ver­fas­sungsrechtlichen Kom­pe­ten­zverteilung zwis­chen Bund und Län­dern sind für Hil­fen nach außergewöhn­lichen Natur­ereignis­sen die Län­der zuständig. Auch die Umset­zung des Dür­re­hil­f­spro­gramms und die Auszahlung der Hil­fen sind Län­der­sache. Um den betrof­fe­nen Land­wirten schnell zu helfen, kön­nen die Bun­deslän­der Abschlagszahlun­gen leis­ten.

Bild © Jens Koep­pen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.