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Zug um Zug besser verbunden — 3. Bürgerforum

Kür­zlich lud der CDU-Kreisver­band Barn­im inter­essierte Bürg­er zu seinem 3. Bürg­er­fo­rum ein. Auch ich war vor Ort, um zu den The­men Schienen­per­so­nen­nahverkehr, Bahn­lin­ien, Infra­struk­tur­erhalt und ‑aus­bau mitzudiskutieren.

Lesen Sie hier den offiziellen Presse-Bericht zum Bürgerforum:

CDU-Vor­sitzen­der Danko Jur zu Beginn des Bürg­er­fo­rums: „Wir wollen auch heute wieder ins direk­te Gespräch mit den Men­schen im Land­kreis kom­men und ich denke, dass The­ma bet­rifft auch viele Bürg­erin­nen und Bürg­er des Barn­ims.“ Jur kon­nte als Gast dabei den verkehrspoli­tis­chen Sprech­er der Bran­den­burg­er CDU-Land­tags­frak­tion Rain­er Genilke begrüßen, der den etwa 40 Anwe­senden die Inhalte der neu erstell­ten CDU-Entwick­lungsstrate­gie für den Schienen­per­so­nen­nahverkehr (SPNV) in Berlin und Bran­den­burg vorstellte. Die Strate­gie wurde im Auf­trag der Berlin­er und Bran­den­burg­er CDU-Frak­tio­nen von Verkehrs­fach­leuten der Inno­verse GmbH erar­beit­et und trägt den Titel „Berlin und Bran­den­burg – Zug um Zug bess­er verbunden“.

Die Züge sind zu voll, es fahren zu wenig Züge und die Fahrzeit­en sind auch durch das Umsteigen zu lang“, fasste der verkehrspoli­tis­che Sprech­er der CDU-Frak­tion im Land­tag Bran­den­burg, Rain­er Genilke, die derzeit­ig beste­hen­den Prob­leme zu Beginn seines Vor­trages zusam­men. „Die Prämisse war deshalb, dass Oberzen­tren in max­i­mal 60 Minuten, Mit­telzen­tren in max­i­mal 90 Minuten und die Mit­telzen­tren im Berlin­er Umland in max­i­mal 30 Minuten mit Berlin ver­bun­den wer­den. Damit verbessert sich für 1,6 Mil­lio­nen Bran­den­burg­er die Bah­nan­bindung sowohl durch häu­figere als auch direk­tere Verbindun­gen“, so Genilke weit­er. Er nan­nte auch konkrete mögliche Verbesserun­gen für den Barn­im. Mit den gebracht­en Vorschlä­gen kön­nte man 3 neue Direk­t­fahrten je Stunde von Eber­swalde ins Berlin­er Zen­trum erre­ichen, wovon natür­lich auch Biesen­thal mit zusät­zlichen Hal­ten prof­i­tieren würde. Mit neuen Lin­ien­führun­gen und Erweiterun­gen kön­nte man weit­ere ca. 15.000 Ein­wohn­er des Lan­des Bran­den­burg ent­lang der Strecke Berlin – Groß Schönebeck/Wensickendorf (Hei­dekraut­bahn) erre­ichen. „Mit der zweck­entsprechen­den Ver­wen­dung der Region­al­isierungsmit­tel des Bun­des sind die Maß­nah­men finanzier­bar“, ist sich der Land­tagsab­ge­ord­nete dabei sicher.

Seine Mei­n­ung zur kür­zlich vorgelegten Mobil­itätsstrate­gie der rot-roten Bran­den­burg­er Lan­desregierung war dann auch sehr ein­deutig. „Diese Strate­gie ist ein Sam­mel­suri­um mit vie­len Phrasen. Mit solch ein­er Grund­lage die Auss­chrei­bung der Verkehrsleis­tun­gen für die Jahre 2022 bis 2032 voran zu treiben, bringt kein­er­lei Verbesserung, da bish­erige Lin­ien­struk­turen zemen­tiert wer­den. Diese Auss­chrei­bung muss unbe­d­ingt gestoppt wer­den“, sagte Genilke während sein­er Ausführungen.

Vize­landrat Carsten Bock­hardt, im Land­kreis für den öffentlichen Per­so­nen­nahverkehr zuständig, schilderte anschließend die derzeit­ige Sit­u­a­tion im Barn­im. „Wir haben im Haushalt 2017 enorme Mit­tel mehr einge­plant, um die ÖPNV-Sit­u­a­tion weit­er zu verbessern. 2018 wird dieser Etat nochmals aufge­stockt“, erk­lärte er. Bock­hardt lobte die Entwick­lungsstrate­gie: „Sie zeigt Möglichkeit­en auf, wie schnellere, häu­figere und direk­tere Verbindun­gen im Region­alverkehr erre­icht wer­den kön­nen, die dann auch zu ein­er Erhöhung der Attrak­tiv­ität des Stan­dortes Bran­den­burg beitragen.“

Der Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen (CDU) begrüßte eben­falls die aufgezeigten Ansätze und Möglichkeit­en. „In einem Flächen­land wie Bran­den­burg ist es enorm wichtig, dass die Men­schen sich auch mit dem Per­so­nen­nahverkehr bewe­gen kön­nen. Das Land ist hier auch in der Pflicht, die Region­al­isierungsmit­tel des Bun­des für den Schienen­verkehr einzuset­zen und nicht damit zweck­fremd den ÖPNV im Land zu finanzieren“, sagte er vor der Diskussionsrunde.

Bei der anschließen­den Diskus­sion sahen die Teil­nehmer die Entwick­lungsstrate­gie als äußerst gelun­gene Grund­lage für weit­ere Maß­nah­men. Die Fragestel­lun­gen gin­gen dann auch vor allem in Rich­tung der möglichen Umset­zung der einzel­nen beschriebe­nen Maßnahmen.

Rain­er Genilke erk­lärte dazu: „Man wird die Maß­nah­men nicht von heute auf mor­gen umset­zen, weil vorher noch viele rechtliche und planer­ische Fra­gen zu klären sind. Man muss allerd­ings jet­zt die Grund­la­gen schaf­fen und begin­nen, son­st wird es in 20 Jahren auch nicht bess­er sein. Der Sied­lungs­druck wird dahinge­hend sicher­lich noch steigen. Da muss man jet­zt die Dinge auch mal anpack­en und machen!“

Danko Jur meinte am Ende der rund 2stündigen Ver­anstal­tung: „Ich denke hier wurde ein äußerst gutes Konzept erar­beit­et, welch­es auch zeigt, dass die Bran­den­burg­er CDU gestal­ter­isch für unser Land wirken möchte.“

Bild © Jens Koeppen

 

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