Aus der Presse: “Öl-Embargo”

Die im Welthandel üblichen Tanker sind zumin­d­est aktuell zu groß für den Ros­tock­er Hafen. Das Öl müsste deshalb in Rot­ter­dam in kleinere Schiffe umgepumpt wer­den. Fraglich ist laut Rag­nitz, ob es dafür genü­gend Frachtka­paz­itäten gibt. “Das zweite Prob­lem, das ich sehe, ist, dass die Kapaz­ität der Pipeline nicht aus­re­icht, um dort sowohl Schwedt als auch Leu­na mitzube­liefern”, sagt der Wirtschaftswissenschaftler.

Neben den Prob­le­men bei der Ver­sorgung ver­weist Rag­nitz auch auf die unter­schiedliche Zusam­menset­zung von Öl aus Rus­s­land und Öl aus dem Nahen Osten. Das ließe sich zwar durch die Umrüs­tung von Maschi­nen schnell lösen, würde aber auch zunächst höhere Kosten bedeuten. Hinzu kommt die Weigerung von Ros­neft, in Schwedt anderes Öl zu ver­ar­beit­en. “Bevor man Schwedt mit Öl aus anderen Quellen weit­er­be­treiben kann, müsste man die Raf­finer­ie enteignen”, sagt Ragnitz.

Die Bun­desregierung will deshalb das Energiesicher­heits­ge­setz ändern. Vorge­se­hen ist unter anderem eine rechtliche Grund­lage dafür zu schaf­fen, dass ein Stan­dort wie Schwedt in eine treuhän­derische Ver­wal­tung kommt oder Betreiber wie etwa Ros­neft sog­ar kom­plett enteignet wer­den, wenn dies für die Energiesicher­heit in Deutsch­land notwendig ist.

Das Gesetz wird aktuell im Bun­destagsauss­chuss für Kli­maschutz und Energie berat­en, in dem auch der CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen Mit­glied ist.

Er unter­stützt diesen Weg zwar grund­sät­zlich. An den Ver­sorgung­sprob­le­men für die Raf­fine­r­ien in Schwedt und Leu­na löse dies laut Koep­pen jedoch nichts. “Auch eine ver­staatlichte Raf­finer­ie wird ohne Ölliefer­un­gen nicht die Bevölkerung ver­sor­gen. Man braucht zudem eine Min­dest­menge an Ölzu­fuhr, damit die Prozesse über­haupt funk­tion­ieren”, sagt der gebür­tige Zeitzer.