Ein sorgsamer Umgang mit unseren Ressourcen und der Kli­maschutz machen ein Umdenken in der Energiepoli­tik unumgänglich. Aus mein­er Sicht ist der Haupt­ge­gen­stand des Geset­zes – die […]

Heute wur­den das  “Struk­turstärkungs­ge­setz Kohlere­gio­nen” (Struk­turstärkungs­ge­setz) und das “Gesetz zur Reduzierung und zur Beendi­gung der Kohlever­stro­mung und zur Änderung weit­er­er Gesetze”(Kohleausstiegsgesetz) beschlossen. Diese Geset­ze basieren auf […]

– Zweit­er Nach­tragshaushalt 2020, Haushalts­be­gleit­ge­setz und erneuter Beschluss zur außergewöhn­lichen Not­si­t­u­a­tion im Rah­men der Schulden­bremse nach Artikel 115 des Grundge­set­zes – Im Juni 2020 hat die Koali­tion […]

Struk­turstärkungs­ge­setz Kohlere­gio­nen In dieser Woche  wer­den im Par­la­ment Unter­stützungs­maß­nah­men für die von der Beendi­gung der Kohlever­stro­mung betrof­fe­nen Reviere und Stan­dorte in zweit­er und drit­ter Lesung beschlossen. […]