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Erklärung zur Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz

– 2./3. Beratung des von den Frak­tio­nen der CDU/CSU und SPD einge­bracht­en Entwurfs eines Vierten Geset­zes zum Schutz der Bevölkerung bei ein­er epi­demis­chen Lage von nationaler […]

Eine Union – Zusammen in den Wahlkampf für Deutschland

Gemein­same Erk­lärung der Direk­tkan­di­dat­en der Bran­den­burg­er CDU: Die Debat­te um die Kan­zlerkan­di­datur hat in den let­zten Wochen nicht nur in CDU und CSU Fahrt aufgenom­men. Wir kön­nen […]

Meine Position: Abstimmung Infektionsschutzgesetz

Die Änderung des Infek­tion­ss­chutzge­set­zes vom 12.04.2021 lehne ich mit fol­gen­der Begrün­dung ab: Ich sehe in der vorge­se­henen Bun­des­ge­set­zge­bung die Ver­hält­nis­mäßigkeit zwis­chen Grun­drecht­sein­schränkun­gen und Virus­bekämp­fung nicht gegeben. Deutsch­land […]

Meine Position: Perspektive für Beendigung des Lockdowns statt weiterer Verschärfungen!

Kein­er­lei Ver­ständ­nis habe ich für die Ini­tia­tive einiger Frak­tion­skol­le­gen, das Infek­tion­ss­chutzge­setz zu ändern und dem Bund mehr Kom­pe­ten­zen in der Coro­­­na-Poli­tik zu geben (Presse­beitrag Welt “52 […]

Erklärung zur Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz

– 2./3. Beratung des von den Frak­tio­nen der CDU/CSU und SPD einge­bracht­en Entwurfs eines Vierten Geset­zes zum Schutz der Bevölkerung bei ein­er epi­demis­chen Lage von nationaler […]

Eine Union – Zusammen in den Wahlkampf für Deutschland

Gemein­same Erk­lärung der Direk­tkan­di­dat­en der Bran­den­burg­er CDU: Die Debat­te um die Kan­zlerkan­di­datur hat in den let­zten Wochen nicht nur in CDU und CSU Fahrt aufgenom­men. Wir kön­nen […]

Meine Position: Abstimmung Infektionsschutzgesetz

Die Änderung des Infek­tion­ss­chutzge­set­zes vom 12.04.2021 lehne ich mit fol­gen­der Begrün­dung ab: Ich sehe in der vorge­se­henen Bun­des­ge­set­zge­bung die Ver­hält­nis­mäßigkeit zwis­chen Grun­drecht­sein­schränkun­gen und Virus­bekämp­fung nicht gegeben. Deutsch­land […]

Meine Position: Perspektive für Beendigung des Lockdowns statt weiterer Verschärfungen!

Kein­er­lei Ver­ständ­nis habe ich für die Ini­tia­tive einiger Frak­tion­skol­le­gen, das Infek­tion­ss­chutzge­setz zu ändern und dem Bund mehr Kom­pe­ten­zen in der Coro­­­na-Poli­tik zu geben (Presse­beitrag Welt “52 […]

 

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