Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — August 2024
Guten Tag,
die August-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Sommerzeit ist Wahlkreiszeit – und natürlich war ich viel unterwegs. Lesen Sie eine kleine Zusammenfassung, welcher Verein in meiner Heimatstadt seit vielen Jahren auf seinen Kunstrasenplatz wartet und über welche Themen Wolfgang Bosbach am schönen Werbellinsee mit seinen Gästen sprach.
Gern teile ich mit Ihnen die Information, dass die Region Uckermark und Barnim von Fördermitteln des Bundes zu Modellvorhaben der Raumordnung profitiert. Knapp 200.000 Euro fließen in das Projekt „Dialogprozesse zur Verbesserung des Landschaftswasserhaushaltes im deutsch-polnischen Grenzgebiet“. Der Deutsche Bundestag „live“ vor Ihrer Haustür? Das macht das Infomobil möglich. Erfahren Sie im dazugehörigen Beitrag mehr zum baldigen Stopp des Infomobils bei uns im Wahlkreis.
Auch in diesem Monat habe ich wieder einige schriftliche Fragen zu verschiedenen Themen an die Bundesregierung herangetragen. Die Antworten stelle ich Ihnen wie immer gern zur Verfügung. Dabei ist auch die Antwort auf die angekündigte Nachfrage zu den Verkehrsprojekten im Rahmen des “Deutsch-Polnischen Aktionsplans”. Lesen Sie selbst.
Herzlich eingeladen sind Sie zum Tag der Ein- und Ausblicke des Deutschen Bundestages. Die Bundesrepublik Deutschland feiert ihren 75. Geburtstag und das Parlament feiert mit. So findet der Tag der Ein- und Ausblicke in diesem Jubiläumsjahr zusammen mit einem Bürgerfest statt. Alle Informationen zum Programm und den Veranstaltungen finden Sie im letzten Artikel des Newsletters.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Fördermittel für Projekt in der Region Uckermark-Barnim
Mit dem Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) „Grenzüberschreitende Synergien von Raumordnung und Wasserwirtschaft im Einzugsgebiet der Oder“ soll dazu beigetragen werden, das Gemeinsame…
Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Prenzlau
Das Infomobil des Deutschen Bundestages wird vom 7. Oktober bis zum 9. Oktober. 2024 den Wahlkreis 57 „Uckermark – Barnim I“ besuchen und sich dabei in Prenzlau auf folgendem Standplatz befinden:…
Antwort der Bundesregierung — Stabilität des Stromnetzes
Meine schriftliche Frage an die Bundesregierung (Frage Nr. 8/022): „Inwiefern sieht die Bundesregierung die Stabilität des Stromnetzes, die nach Auffassung von Experten bei einem weiteren…
Unterwegs in der Region: Wolfgang Bosbach am Werbellinsee und langes Warten auf den Kunstrasenplatz
Der Landtagswahlkampf in Brandenburg plätschert so vor sich hin. Die heißen Themen werden ungern benannt, man hat das Gefühl, keiner will sich zu weit hinauslehnen. Wolfgang Bosbach ist bekannt…
FAQ „Antworten auf zentrale Fragen in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingspolitik“
Der Terroranschlag von Solingen erschüttert ganz Deutschland. Die Tat reiht sich ein in eine Vielzahl von Gewaltexzessen islamistischer Täter. Der Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, hat als…
Antwort der Bundesregierung — Asylbewerber Schutzstatus Heimaturlaub
Meine schriftliche Frage (Nr. 8/203): „In welcher Weise wird die Ankündigung des Migrationsbeauftragten der Bundesregierung Joachim Stamp, den Schutzstatus für Asylbewerber mit Heimaturlaub zu…
Antwort der Bundesregierung — Verkehrsprojekte
Meine schriftliche Frage (Nr. 138/August): „Für welchen Zeitraum ist die Abstimmung über die Identifizierung der in der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 152 auf…
Zur Wahlrechtsreform — Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Klar ist, das Parlament muss kleiner werden. Mit den Fraktionen der Ampel waren wir uns immer einig, dass die Zahl der Abgeordneten verringert werden muss. Wir haben der Ampel hierzu in der…
Erinnerung: Tag der Ein- und Ausblicke beim Deutschen Bundestag
Die Bundesrepublik Deutschland feiert ihren 75. Geburtstag und das Parlament feiert mit. Den Höhepunkt und zugleich Abschluss dieses Jubiläumsjahres bilden anlässlich des 75. Jahrestages des…
Antwort der Bundesregierung
Meine schriftliche Frage (Nr. 012/August) an die Bundesregierung: “Wird zum Ausbau der Kapazität der Verkehrsinfrastruktur mit Doppelnutzung, um die europäische Widerstandsfähigkeit zu stärken,…
Postfach 57 — Archiv
Zum Bundeshaushalt 2025
Nach wochenlangen Verzögerungen haben Bundeskanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Bundesfinanzminister Lindner kürzlich eine allgemeine politische Erklärung zum Bundeshaushalt 2025 vorgestellt.…
Eine Ankündigung in eigener Sache
Die Anliegen und Anfragen der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aus meinem Wahlkreis, sind mir sehr wichtig und ich nehme die vielen Schreiben zu den unterschiedlichsten Themen, die ich…
Tag der Ein- und Ausblicke beim Deutschen Bundestag
Die Bundesrepublik Deutschland feiert ihren 75. Geburtstag und das Parlament feiert mit. Den Höhepunkt und zugleich Abschluss dieses Jubiläumsjahres bilden anlässlich des 75. Jahrestages des…
Unterwegs in der Region: von der Kanu-Bootstaufe bis zum größten Holzmodulwerk
In Schwedt gab es für den Kinder- und Jugendsport des Wassersportvereins PCK Schwedt Grund zur Freude. Die Kanuten erhielten 6 neue Boote für ihren geliebten Sport. Diese wurden von Unternehmen…
Weitere Antwort der Bundesregierung zur PCK
Da die letzte Antwort zum Thema PCK neue Fragen aufwarf, habe ich nachgefasst und eine weitere schriftliche Frage an die Bundesregierung herangetragen. Meine erneute Anfrage und die dazugehörige…
Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen!
– Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein konkretes Wachstumsprogramm für Unternehmen und Beschäftigte vorgelegt. Das Programm wurde kürzlich im Deutschen Bundestag debattiert. — Hintergrund:…
Antwort der Bundesregierung: Treuhänderische Verwaltung der PCK Schwedt
Kürzlich wandte ich mich mit einer schriftlichen Frage zur Position der Bundesregierung zu dem im Artikel der Märkischen Oderzeitung (26. Juni 2024, „Kreis opfert Sportplatz am OSZ für…
Erneute Millionenförderung für das Joachimsthalsche Gymnasium Templin
Erneut kann sich die Europaschule Templin (est) über Fördermittel des Bundes freuen. Im Juli teilte der Haushaltsausschuss mit, dass im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms 1,5 Millionen Euro…
Unterwegs in der Region: von der Kanu-Bootstaufe bis zum größten Holzmodulwerk
In Schwedt gab es für den Kinder- und Jugendsport des Wassersportvereins PCK Schwedt Grund zur Freude. Die Kanuten erhielten 6 neue Boote für ihren geliebten Sport. Diese wurden von Unternehmen…
Engagement-Wettbewerb: Preisträger aus Uckermark und Barnim
Gleich mehrere Vereine aus meinem Wahlkreis Uckermark und Barnim sind im Rahmen des Wettbewerbs für bürgerschaftliches Engagement in Ostdeutschland „machen!2024“ ausgezeichnet worden. Zu den…
Antrag “Bundesverkehrswegeplan 2023 zügig umsetzen”
“Bundesverkehrswegeplan 2030 zügig umsetzen – Straße als Verkehrsträger Nummer eins stärken” — so lautet der Titel unseres Antrags, der am 27.06.2024 in erster Lesung beraten wurde. Eine gut…
Einladung: Fachtagung Bevölkerungsschutz
Herzlich eingeladen sind Sie zur Fachtagung “Bevölkerungsschutz” der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg. Gemeinsam soll u.a. mit Michael Stübgen, Minister für Inneres und Kommunales des Landes…
Ausdehnung der Mautpflicht ab 1. Juli / Handwerkerausnahme ausweiten
Ab dem 1. Juli 2024 gilt die Lkw-Maut auch für Fahrzeuge mit einer technisch zulässigen Gesamtmasse (tzGm) von mehr als 3,5 Tonnen. Diese Maßnahme wurde von der Bundesregierung beschlossen. Sie…
Brandenburg hat gewählt
Am 9. Juni waren die wahlberechtigten Brandenburgerinnen und Brandenburger an die Wahlurne gebeten. Sie sollten nicht nur die Zusammensetzung des Europaparlaments neu bestimmen, sondern auch die…
Aus der Region: 125 Jahre Strom, Gas und Wasser — Stadtwerke Prenzlau feiern Jubiläum
Im Prenzlauer Plenarsaal feierten die Stadtwerke Prenzlau am 7. Juli 2024 mit einem Festakt 125 Jahre ihres Bestehens. Das sind 125 Jahre erfolgreiche kommunale Versorgung. Begonnen hat alles…
Antworten der Bundesregierung
Auch in den vergangenen Wochen habe ich wieder verschiedene Fragen zur schriftlichen Beantwortung an die Bundesregierung herangetragen. Hintergrund waren unter anderem aktuelle Themen der Innen-…
“Mit dem Grenzübergang Nord den Verkehr in der Innenstadt entlasten”
Gemeinsam mit Thomas Büsching und Hans-Joachim Höppner aus der Schwedter Stadtfraktion sprach ich mit einem Redakteur der Märkischen Oderzeitung über eine mögliche Reaktivierung des Projektes…
Holzhafen Schwedt — Sorgenkind statt Tourismusmagnet
Das Problem ist nicht neu — bereits seit Jahren versandet der Schwedter Holzhafen immer stärker. Gleichzeitig breitet sich das Schilf weiter aus. Das bedeutet weniger Raum für die Schiffe der…
Jetzt bewerben: Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages
Unter dem Titel „Liebe Demokratie, wir müssen reden – 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag“ lädt der Deutsche Bundestag politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20…
Interview: Meine Kandidatur für die Gemeindevertretung
Am 9. Juni steht nicht nur die Europawahl an, sondern es finden auch die Wahlen zu den Kommunalvertretungen in Brandenburg statt. Über meine Kandidatur für die Gemeindevertretung…