Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — November 2024
Guten Tag,
die November-Ausgabe vom “Postfach 57” ist jetzt online. Auch wenn sie aufgrund der jüngsten politischen Ereignisse deutlich kürzer ausfällt als gewohnt, gebe ich Ihnen gern einen kurzen Überblick über die relevanten Themen des zurückliegenden Monats.
Nach monatelangem Streit der Ampel, vor allem über die Wirtschaftspolitik und den Haushalt, war es schließlich soweit — am 6. November 2024 platzte die Koalition. Die FDP schied aus der Regierung aus. Die „Fußgänger“-Ampel aus SPD und Grünen verfügt seitdem nicht mehr über eine Mehrheit im Parlament. Deshalb wird der Bundestag neu gewählt, voraussichtlich am 23. Februar 2025, wenn der Bundeskanzler am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellt und diese verliert.
Aber wie genau sieht das mit der Vertrauensfrage aus? Und wie ist das Verfahren zur Neuwahl? Die wichtigsten Fakten sowie einige zentrale Fragen und Antworten erhalten Sie hier im Newsletter. Auch meine persönliche Position zum Ampel-Aus können Sie hier erfahren.
Mit einem Redakteur der größten Tageszeitung unserer Region sprach ich kürzlich — noch vor dem Ende der Ampelregierung und den angekündigten Neuwahlen — über meine persönlichen Pläne für das kommende Jahr und eine mögliche Kandidatur für den nächsten Deutschen Bundestag. Die wesentlichen Auszüge des Interviews stelle ich Ihnen gern in dieser Ausgabe zur Verfügung.
Mit dem Ausblick auf vorgezogene Neuwahlen stand in dieser Woche auch die Kandidatennominierung durch die Kreisverbandsmitglieder an. Wer zieht für die CDU im Wahlkreis 57 — Uckermark und Barnim in den Winter-Wahlkampf? Die Antwort auf diese Frage lesen Sie im entsprechenden Artikel am Ende des Newsletters.
Mein Team und ich sind weiterhin gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über Themen, Termine und meine politischen Positionen informieren.
Kommen Sie gut in den Dezember und genießen Sie einen schönen 1. Advent.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Kandidatin nominiert – Ulrike Mauersberger tritt im Wahlkreis 57 an
In der Prenzlauer Blumenhalle trafen sich am Freitagabend die Christdemokraten aus Uckermark und Barnim, um zu entscheiden, wer im Wahlkreis 57 Uckermark / Barnim I bei der vorgezogenen Neuwahl…
Vertrauensfrage und Auflösung des Bundestages
Auswirkungen der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers auf die Handlungsfähigkeit des Bundestages Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bleibt bei der Haltung: Der Bundeskanzler muss die Vertrauensfrage…
Zum Aus der Ampel
Nach dem Bekanntwerden des Scheiterns der Ampel haben verschiedene Redakteure und Vertreter der Medien nach meiner Position gefragt. Diese stelle ich auch Ihnen nachfolgend gern zur Verfügung.…
“CDU-Urgestein Jens Koeppen – wagt er es noch einmal?”
Mit einem Journalisten der Märkischen Oderzeitung sprach ich kürzlich — noch vor dem Ampel-Aus und den angekündigten Neuwahlen — über das Wahljahr 2025 und meine persönlichen Pläne. Den…
Postfach 57 — Archiv
Antwort der Bundesregierung — Sanierungsbedarf Brücken im Land Brandenburg
Meine schriftliche Frage (Nr. 424/09): „Wurden Brücken im Land Brandenburg in der Baulast des Bundes hinsichtlich einer Sanierungsnotwendigkeit identifiziert, und wenn ja, welche (bitte die 28…
Meine Position zu den geplanten Waffenrechtsverschärfungen der Ampel
Nach den jüngsten islamistischen Anschlägen von Mannheim und Solingen wäre es Aufgabe der Bundesregierung gewesen, diese furchtbaren Taten sorgfältig zu analysieren und gezielte Schlüsse daraus…
Meine Position: Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren
Ich unterstütze diesen oder ähnliche Anträge nicht, da sie einfallslos und letztendlich schädlich sind. Als demokratisch gewählter Abgeordneter habe ich demokratische Wahlergebnisse zu…
Antwort der Bundesregierung: PCK — Ertüchtigung Pipeline Rostock-Schwedt
Meine schriftliche Frage (Nr. 9/423): „Welche konkreten Informationen und Aussagen liegen der Bundesregierung zum beihilferechtlichen Genehmigungsverfahren zur Ertüchtigung der Pipeline…
Meine Position — mehr Diplomatie!
In einem gemeinsamen Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ appellierten kürzlich Michael Kretschmer, Mario Voigt sowie Dietmar Woidke für mehr diplomatische Bemühungen im…
Antwort der Bundesregierung — Rechtsgrundlage Einfuhrembargo von Pipeline-Öl aus Russland
Meine schriftliche Frage (Nr. 10/122): „ Auf welcher Rechtsgrundlage beruht gegenwärtig das Einfuhrembargo für Pipeline-Öl aus Russland, und ist es für die Bundesregierung eine Option beim…
Antwort der Bundesregierung — Abschiebeflüge
Meine schriftliche Frage (10/41): „Sind nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig weitere Abschiebeflüge analog des am 30. August 2024 unmittelbar vor den Landtagswahlen in Sachsen und…
Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
– Gefährlicher Blindflug bei der Krankenhausreform — Am 17. Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)…
Einladung: Fachgespräch digital | Zukunft der Freiwilligendienste – wie können wir den Dienst für unsere Gesellschaft nachhaltig stärken?
Die Freiwilligendienste sind eine besondere und wichtige Form des Engagements für unsere Gesellschaft. Teilnehmende haben die Chance ihre individuellen Fähigkeiten weiterzuentwickeln und neue…
Einladung: Die Neue Energie-Agenda Energiepolitik für ein klimaneutrales Industrieland
Deutschland braucht eine neue Strategie für eine effektive und verlässliche Energiepolitik. Neben einer sauberen und sicheren Energieversorgung rückt gegenwärtig insbesondere die Kostenfrage in…
Unterwegs in der Region: Im Messerummel und live auf der Bühne
Im September gab es zahlreiche Termine und Veranstaltungen, die mit der Landtagswahl in Zusammenhang standen. Gern war ich bei einigen mit dabei. Zum Monatsbeginn freute ich mich über die…
Antrag Automobilindustrie
Die Automobilindustrie ist der bedeutendste Industriezweig in Deutschland. Die Wertschöpfungsketten der Fahrzeug- und Motorenhersteller sind tief mit dem deutschen und europäischen Mittelstand…
Fördermittel für Amateurmusiker und Kulturkirche St. Sabinen
Aus dem Amateurmusikerfonds des Deutschen Bundestages können sich zwei Projekte aus meinem Wahlkreis über einen Fördermittelbescheid freuen. Der Förderverein Scheunenkirche Wilmersdorf erhält für…
“CDU erhöht Tempo im Wettlauf um neuen Grenzübergang bei Schwedt”
Der Zeitpunkt für die Realisierung des Projektes “neuer Grenzübergang bei Schwedt” war noch nie so günstig wie jetzt. Mit einem Redakteur der Märkischen Oderzeitung sprach ich kürzlich bei einem…
Einladung: Kongress | Sportnation Deutschland? Zur Situation des Spitzen- und des Breitensports in unserem Land
Deutschland ist ein sportbegeistertes Land und eine erfolgreiche Sportnation. Soweit das bekannte Narrativ. Tatsächlich konnte man hierzulande beispielsweise durch die Fußball-Europameisterschaft…
Für eine echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik
Hintergrund: Friedrich Merz hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in einem persönlichen Gespräch am 27. August 2024 die Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angeboten, um eine echte Wende in…
75 Jahre CDU/CSU-Fraktion
– Am 1. September wurde die CDU/CSU-Fraktion 75 Jahre alt — Ein kurzer Rückblick: Vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, damals noch unter der Aufsicht der Alliierten, startete die…
Einladung: Kongress — Ländliche Räume als Grundpfeiler gleichwertiger Lebensverhältnisse
Die ländlichen Räume in Deutschland sind vielfältig und stehen in enger Wechselbeziehung zu städtischen Ballungszentren. Sie sind Lebensmittelpunkt für die Mehrheit der Menschen in Deutschland…
FAQ „Antworten auf zentrale Fragen in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingspolitik“
Der Terroranschlag von Solingen erschüttert ganz Deutschland. Die Tat reiht sich ein in eine Vielzahl von Gewaltexzessen islamistischer Täter. Der Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, hat als…
Unterwegs in der Region: Wolfgang Bosbach am Werbellinsee und langes Warten auf den Kunstrasenplatz
Der Landtagswahlkampf in Brandenburg plätschert so vor sich hin. Die heißen Themen werden ungern benannt, man hat das Gefühl, keiner will sich zu weit hinauslehnen. Wolfgang Bosbach ist bekannt…