Postfach 57 — Infos aus Berlin und dem Wahlkreis
Guten Tag,
ich freue mich, Ihnen heute die November-Ausgabe meines monatlichen Newsletters mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie einigen Einblicken in meine Arbeit für unsere Region zusenden zu können.
Informieren möchte ich Sie in dieser Ausgabe zum Beispiel über den Bundeshaushalt für das Jahr 2019, den das Parlament im November verabschiedet hat.
Lesen Sie auch gern einen Beitrag zur Stärkung von Sicherheit und Ehrenamt oder zu Fördermitteln im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms, die zwei unserer uckermärkischen Kirchen zugute kommen. Im Wirtschaftsausschuss fand am 28.11.2018 die Abschlussberatung zum sogenannten Energiesammelgesetz statt, bevor es schließlich in 2./3. Lesung am 30.11.2018 im Plenum verabschiedet wurde. Wichtige Informationen zur Energiegesetzgebung sowie meine Redebeiträge stelle ich Ihnen hier gern zur Verfügung.
Auch über einige Termine und aktuelle Entwicklungen bei uns in der Region halte ich Sie gern auf dem Laufenden.
Herzlich eingeladen sind Sie zum Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion “Heimat mit Zukunft –
für ein starkes Ehrenamt in ländlichen Regionen”. Alle Informationen zur Veranstaltung und der Anmeldung finden Sie im entsprechenden Artikel am Ende des Newsletters.
Wie immer freue mich über Ihr Feedback, Ihre Hinweise, Anmerkungen oder Fragen.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in eine wunderschöne, friedliche und besinnliche Adventszeit.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Jens Koeppen
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Postfach 57 — November 2018
3. Dezember 2018
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, 30.11.2018, TOP 22a, “Energiesammelgesetz”. Gern stelle ich Ihnen meinen Redebeitrag als Video und als Auszug aus dem Plenarprotokoll zur Verfügung. […]
30. November 2018
Ich stehe dem „Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) kritisch gegenüber, weil er in vielen seiner Anmerkungen den Anschein erweckt, das die globale […]
30. November 2018
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, 09.11.2018, ZP, “Energiesammelgesetz”.
29. November 2018
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat den sogenannten Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) für das Jahr 2019 mit einem Gesamtvolumen von rund […]
29. November 2018
Mit dem Energiesammelgesetz wurden erste energiepolitische Vorhaben des Koalitionsvertrags und darüber hinaus wichtige Gesetzesänderungen auf Grund beihilferechtlicher Anforderungen auf den Weg gebracht. Ich konnte dem Ergebnis […]
27. November 2018
Auf dem 33. Landesparteitag der CDU Brandenburg schwor Landeschef Ingo Senftleben die Partei auf das Wahlziel ein, bei den Wahlen im kommenden Jahr stärkste Kraft zu […]
27. November 2018
Im Sommer diesen Jahres haben die Anrainerkommunen und die Stadt Eberwalde die Gespräche und Verhandlungen mit dem Bund zur Übernahme des Finowkanals beendet. Es ist zwar […]
27. November 2018
Der Bund investiert insgesamt rund 6,35 Milliarden in den Schienenausbau. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in dieser Woche zusätzliche Schienenprojekte vorgestellt, die in […]
27. November 2018
Auf das Deutsche Handwerk können wir stolz sein. Es ist eine tragende Säule unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Das seit 3 Generationen inhabergeführte Optikerunternehmen Berger-Optik feierte kürzlich 50-jähriges […]
27. November 2018
Ich freue mich, dass kürzlich in der Sitzung des Haushaltsausschusses weitere Fördermittel für wichtige Denkmal- und Kulturprojekte in unserer Region frei gegeben wurden. Zwei unserer wunderschönen traditionellen […]
27. November 2018
Das Bundeskabinett eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Damit werden bundesweit einheitliche Regeln für Verkehrsverbote eingeführt, falls diese von den zuständigen lokalen Behörden aufgrund von anhaltend hoher Belastung mit […]
27. November 2018
In der Haushaltswoche im November wurde der Bundeshaushalt 2019 verabschiedet. Mit dem Bundeshaushalt 2019 wurde das fünfte Jahr in Folge ein Haushaltsplan ohne neue Schulden; bereits seit […]
26. November 2018
–Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion– Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement sind Grundpfeiler und Markenzeichen unseres Landes. In Deutschland engagieren sich Millionen Menschen und leisten damit einen herausragenden Beitrag. Sie […]
Postfach 57 — Archiv
31. Oktober 2018
Mein Statement zur Entscheidung von Angela Merkel: “Die Entscheidung von Angela Merkel, auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, war nach […]
29. Oktober 2018
“15 Monate Vollsperrung, 15 Monate gestresste und genervte Pendler, Bürger, Unternehmer und Spediteure, 15 Monate teure und zeitaufwendige Umleitungen und 15 Monate Ignoranz aus dem Landesministerium […]
29. Oktober 2018
Die Bundesregierung hat ein Eckpunktepapier für saubere Luft in den Städten und individuelle Mobilität für Dieselfahrer beschlossen. “Es ist uns ein hohes Anliegen, dass wir es sehr […]
29. Oktober 2018
Ein wichtiges Thema für unsere Region ist der Erhalt des Finowkanals. Mit meinem Europakollegen Dr. Christian Ehler und dem Barnimer Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Danko Jur haben […]
26. Oktober 2018
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern eine Übersicht einiger wichtigen Themen und Vorhaben der Koalition zur Verfügung. Faktenblatt Was die Koalition erreicht hat und […]
25. Oktober 2018
Die Vereinbarung für das Dürrehilfsprogramm ist jetzt von allen teilnehmenden Bundesländern unterzeichnet. Nachdem die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, die gemeinsame Verwaltungsvereinbarung Anfang des Monats als […]
25. Oktober 2018
An einem der vergangenen Wochenenden war der Robur des rbb in Crussow. Das Fernsehteam sprach mit Anwohnern, Vertretern der Bürgerinitiative und Politikern über den Ausbau der […]
25. Oktober 2018
Als familiennahe und flexible Betreuungsform ist die Kindertagespflege nicht mehr wegzudenken. Die Betreuung durch Tagesmütter und Tagesväter ist eine wichtige Säule der Kindertagesbetreuung in Deutschland und […]
25. Oktober 2018
Ich freue mich, dass auch im Oktober eine Gruppe von politisch Interessierten, diesmal aus dem Raum Gartz, meiner Einladung zu einem Besuch der Bundeshauptstadt gefolgt ist. […]
25. Oktober 2018
Im Oktober lud der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen zum Feuerwehrstammtisch mit den Kameradinnen und Kameraden in der Schwedter Feuerwehrwache ein. Ist das System der Freiwilligen Feuerwehr unter […]
16. Oktober 2018
Die Bundesregierung will die Pflege in Deutschland weiter verlässlich und solide finanzieren. Zum 1.1.2019 soll deshalb der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte steigen. Das hat das Kabinett […]
15. Oktober 2018
Lesen muss Teil jeder Kindheit und Jugend werden, damit alle die gleichen Chancen haben. Das ist das erklärte Ziel der Stiftung Lesen, die sich mit zahlreichen […]
27. September 2018
Mit dem Baukindergeld sollen gezielt Familien und Alleinerziehende mit Kindern beim erstmaligen Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum unterstützt werden. Das Baukindergeld senkt die individuelle Finanzierungsbelastung und ermöglicht […]
27. September 2018
Zum Gespräch mit Mitgliedern des Wirtschaftsrates der CDU traf ich mich während meiner Wahlkreiswoche kürzlich in Prenzlau zum gemeinsamen Austausch über die Herausforderungen unserer Region Uckermark […]
25. September 2018
Mehr Qualität und weniger Gebühren — darum geht es beim Gute-Kita-Gesetz, das das Kabinett auf den Weg gebracht hat. Die Bundesregierung stellt in den nächsten Jahren zusätzlich […]
25. September 2018
Zu meinem Besuch bei der Bundespolizei-Inspektion Angermünde stelle ich Ihnen hier gern den Pressebericht zur Verfügung. „Guten Tag, wir führen heute eine Kontrolle im Grenzgebiet durch. […]
25. September 2018
Ein Teilmoratorium wird den Ausbau von Windenergie in Uckermark und Barnim beschleunigen und die Akzeptanz der Bevölkerung noch weiter sinken lassen. Lesen Sie hier meine Presserklärung […]
25. September 2018
Der Bund wird künftig Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der 13.000 Kilometer Autobahnen in Deutschland übernehmen — zentral organisiert und regional aufgestellt. Dazu werden eine Infrastrukturgesellschaft und […]
25. September 2018
Wer auf Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II angewiesen ist, bekommt mehr Geld. Ab 1. Januar 2019 erhalten Alleinlebende 424 Euro — acht Euro mehr als bisher. Die Regelsätze […]
20. September 2018
Im September wurde der Haushalt für das Jahr 2019 zur ersten Beratung ins Plenum eingebracht. Der Haushaltsplan des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur enthält ein […]
11. September 2018
Bundesministerin Julia Klöckner startete vor Kurzem die Bewerbungsphase für die nächste Runde des Wettbewerbs “Zu gut für die Tonne!”. Mit dabei waren Jurymitglied und Restauranttester Christian Rach […]
31. August 2018
Am 1. August 2018 wurde der Gesetzentwurf zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz — PpSG) vom Kabinett beschlossen. Damit sollen spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine […]
31. August 2018
Noch bis zum 14. September können sich junge Leute aus dem Barnim und der Uckermark für einen Platz beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) bewerben. Das PPP ist eine tolle […]
31. August 2018
Barnim – Berlin – Uckermark. So vielfältig die Einsatzorte in zwei weiteren Sommertourwochen waren, so abwechslungsreich waren die Themen, die mich in meinen Besuchen begegneten. +++ […]
31. August 2018
Ich freue mich sehr über die Mitteilung der Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters zur kürzlichen Fördermittelvergabe in Höhe von 15.000 Euro für die Sanierung der Orgel in […]
29. August 2018
Lesen Sie hier meine offizielle Pressemitteilung zur Ankündigung des brandenburgischen Ministerpräsidenten, die Privilegierung von Windenergieanlagen aus dem Baugesetzbuch zu streichen. Jens Koeppen: „Ich begrüße das Umdenken […]
21. August 2018
Es ist wieder soweit! Am Sonntag, den 09. September 2018, ab 9.00 Uhr öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen für die Öffentlichkeit. Beim „Tag der Ein- […]
17. August 2018
Die Bundesregierung wird in den nächsten Jahren Milliardeninvestitionen für den Breitbandausbau und die Digitalisierung von Schulen aus dem dafür vorgesehenen Digitalfonds bereitstellen. Um mit diesem Vorhaben bereits jetzt […]
16. August 2018
Über mein Praktikum in der Rettungswache Schwedt, bei dem ich einen Tag lang die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ihrem Dienst und den Einsätzen begleiten durfte, berichtete […]
16. August 2018
Einen Tag lang habe ich kürzlich die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rettungswache in Schwedt begleitet. Nach den zahlreichen Gesprächen zur Wiedereinführung des 24h-Dienstes, wollte ich […]
31. Juli 2018
Lesen Sie hier den offiziellen Pressebericht zu einem Austausch im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zum Thema Dürrehilfen: Extreme Hitze und große Trockenheit beherrschen derzeit die […]
31. Juli 2018
Lesen Sie hier die offizielle Presseerklärung mit der Forderung nach einem Windenergie-Moratorium, die ich gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Sebastian Steineke und Uwe Feiler herausgegeben habe. Der […]
31. Juli 2018
Einfacher und unbürokratischer: Die überarbeitete Förderrichtlinie für den Breitbandausbau liegt jetzt vor. Das Verfahren für die Antragstellung wird nun wesentlich schneller und effizienter. Damit können alle noch verbliebenen […]
27. Juli 2018
Über Gäste aus meiner Heimat freue ich mich immer. Lesen Sie hier einen Bericht über einen Besuch in der Hauptstadt: Auch im Juli 2018 folgte eine […]