Das “Postfach 57”

Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim

Wer das “Post­fach 57” bequem per Email erhal­ten möchte, meldet sich gern hier an. Nur wenige Schritte sind notwendig, um den Rund­brief pünk­tlich zum Monat­san­fang mit Infor­ma­tio­nen aus dem Wahlkreis und Berlin zu erhal­ten. Die entsprechen­den Infor­ma­tio­nen zum Schutz Ihrer Dat­en find­en Sie im Impres­sum und in der Daten­schutzerk­lärung mein­er Internetseite.

Wenn das “Post­fach 57” nicht gefällt, kann man sich selb­stver­ständlich jed­erzeit wieder abmelden. Dann wird die Email-Adresse aus dem Verteil­er gelöscht. Die jew­eils let­zte Aus­gabe ste­ht nach­fol­gend zur Ver­fü­gung. Ich wün­sche viel Spaß beim Lesen und freue mich immer über Hin­weise und Anregungen!

Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen

Postfach 57 — Februar 2024

Guten Tag,

die Feb­ru­ar-Aus­gabe vom “Post­fach 57” mit Bericht­en aus der Bun­des- und Lan­despoli­tik sowie unser­er Region ist jet­zt online.

Die Sit­u­a­tion rund um PCK Schwedt vor dem Hin­ter­grund ein­er möglichen Enteig­nung der Ros­neft-Anteile hält uns weit­er­hin in Atmen. Lesen Sie in dieser Aus­gabe die gemein­same Presseerk­lärung mit der uck­er­märkischen Lan­drätin, Kari­na Dörk, in der wir uns ganz klar gegen diese Gedanken­spiele der Ampel-Regierung aussprechen. Eine Enteig­nung würde nicht nur dem Stan­dort mas­siv schaden, son­dern auch unab­se­hbare Risiken in Hin­blick auf mögliche Gegen­reak­tio­nen und die Ver­sorgungssicher­heit mit sich bringen.

Zu diesem The­menkom­plex habe ich auch wieder einige schriftliche Fra­gen an die Bun­desregierung herange­tra­gen. Meine Fra­gen und die (wie immer wenig Erken­nt­nis brin­gen­den) Antworten kön­nen Sie hier nachlesen.

Rund 500 Unternehmerin­nen und Unternehmer haben mit uns bei unserem Wirtschafts­gipfel in Berlin über die aktuelle Wirtschaft­slage disku­tiert. Viele Anre­gun­gen und Hin­weise kon­nten dabei aufgenom­men und in die par­la­men­tarische Arbeit einge­bracht wer­den. Unsere Forderun­gen für ein Sofort­pro­gramm für die deutsche Wirtschaft und unseren Antrag stelle ich Ihnen gern zur Ver­fü­gung. Außer­dem sind Sie zum Fol­low up des Wirtschafts­gipfels, dieses Mal im dig­i­tal­en For­mat, eingeladen.

Eben­falls her­zlich ein­ge­laden sind Sie zum Kongress der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion “Wertschöp­fung in Kreis­läufen — Für ökol­o­gis­chen und ökonomis­chen Erfolg”. Alles rund um die bei­den Ver­anstal­tun­gen sowie die jew­eilige Anmel­dung find­en Sie in den entsprechen­den Artikeln am Ende des Newsletters.

Unter der Rubrik “Aus der Region” berichte ich Ihnen vom Besuch des Infra­struk­tur­min­is­ters Rain­er Genilke im his­torischen Kaiser­bahn­hof Joachim­sthal, über die För­der­mit­telzusage für den Rad­wege­bau auf dem ehe­ma­li­gen Bah­n­damm zwis­chen Pren­zlau und Tem­plin sowie von meinem Besuch beim Box- und Sportvere­in e.V. Schorfhei­de, der beispiel­lose Arbeit für benachteiligte Kinder in der Region leistet.

Haben Sie einen Gespräch­swun­sch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erre­ich­bar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medi­en und auf mein­er Inter­net­seite kön­nen Sie sich über aktuelle The­men, Ter­mine und meine poli­tis­che Arbeit informieren.

Ich freue mich über Ihre Anmerkun­gen, Fra­gen und den weit­eren Aus­tausch mit Ihnen

Mit besten Grüßen
Ihr Jens Koeppen

Antworten der Bundesregierung — PCK

Erneut habe ich schriftliche Fra­gen zur Sit­u­a­tion bei der PCK Schwedt, ins­beson­dere vor dem Hin­ter­grund der Berichte über eine mögliche Enteig­nung der Ros­neft-Anteile, an die Bundesregierung…

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Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft

Die wirtschaftlichen Aus­sicht­en für Deutsch­land trüben sich im Jahr 2024 weit­er stark ein. Schon im Jahr 2023 schrumpfte die Wirtschaft um 0,3 Prozent, darunter das pro­duzierende Gewerbe um 1,5…

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Einladung: Follow up Wirtschaftsgipfel

Rund 500 Unternehmerin­nen und Unternehmer haben mit uns bei unserem Wirtschafts­gipfel in Berlin über die aktuelle Wirtschaft­slage disku­tiert — ob Fachkräfte­man­gel, Bürokratieab­bau oder die…

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Zur den Abstimmungen zu weiteren Waffenlieferungen

Bei­de Anträge zu weit­eren Waf­fen­liefer­un­gen, über die heute im Plenum des Deutschen Bun­destages abges­timmt wurde, habe ich abgelehnt. Meine Begrün­dung dazu: Wie ich bere­its mehrfach kundgetan…

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Wachstumschancengesetz

Das soge­nan­nte Wach­s­tum­schan­cenge­setz war am 21. Feb­ru­ar 2024 Gegen­stand des von SPD- und CDU/C­SU-geführten Län­dern gemein­sam angerufe­nen Ver­mit­tlungsauss­chuss­es von Bun­destag und Bundesrat.…

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Neuauflage des Denkmalschutz-Sonderprogramms

Orgeln, Kirchen, Spe­ich­er, Gut­shäuser — die hiesige Kul­tur­land­schaft in Uck­er­mark und Barn­im ist geprägt durch eine Vielzahl an Denkmälern, für deren Sanierung und langfristi­gen Erhalt oft…

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Postfach 57 — Archiv

Faktencheck!

Wie in let­zter Zeit immer häu­figer von Lesern oder anderen Medi­enkon­sumenten disku­tiert und kri­tisiert, nimmt es nicht jed­er Jour­nal­ist so genau mit den Fak­ten. Auch wenn Kom­mentare von…

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Meine Position — Neue Regelungen im Asylrecht

Für mich ist bei Änderun­gen im Bere­ich des Asyl­rechts entschei­dend, dass in Deutsch­land und auch Europa durchge­set­zt wird, dass nur Per­so­n­en, die berechtigt sind, Asyl zu beantra­gen, sich…

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Meine Position — AfD-Verbotsverfahren

In den let­zten Jahren hat sich die AfD als fes­ter Bestandteil in unserem Parteien­sys­tem etabliert, ob einem das gefällt, oder nicht. Die Partei, die sich zunächst auf­grund der Euro-Krise im…

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Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Die Ampel­regierung hat mit ihrer gegen­wär­ti­gen Mehrheit im Deutschen Bun­destag ent­ge­gen viel­er War­nun­gen einen Haushalt ver­ab­schiedet, der schlichtweg ver­fas­sungswidrig ist. Das Gericht schützt…

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Brandenburg. Bereit für mehr.

Die CDU Bran­den­burg macht sich bere­it für das große Wahl­jahr 2024. Im Rah­men der so genan­nten „WarmUp-Tour“ reiste die Parteispitze der CDU Bran­den­burg durch das ganze Land und lud alle…

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Klausurtagung — “Heimat der Fleißigen”

Auf der Klausurta­gung von Land­tags­frak­tion, Lan­desvor­stand, der Lan­des­gruppe Bran­den­burg im Deutschen Bun­destag sowie dem bran­den­bur­gis­chen Vertreter im EU-Par­la­ment beschloss die CDU-Brandenburg…

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Zum Deutschlandticket

Das soge­nan­nte Deutsch­land-Tick­et ist alles andere als ein Tick­et für ganz Deutsch­land. Es ist eher ein Beleg für die Ahnungslosigkeit bzw. die Ein­seit­igkeit der Ampel­regierung. Sie haben…

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Zum 7 % Mehrwertsteuer-Aus in der Gastronomie

Der harte Coro­na-Lock­down hat die Gas­tronomie schw­er getrof­fen. Zahlre­iche Betreiber wur­den unver­schuldet in die Insol­venz getrieben, viele andere Gast­wirte haben sich bis heute nicht von den…

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Informationsbesuch in Berlin

Erneut kon­nte ich in diesem Monat eine Besucher­gruppe aus mein­er Heimat in der Haupt­stadt begrüßen. Die Gäste aus Schwedt waren für eine zweitägige Infor­ma­tions­fahrt in Berlin und nutzten dabei…

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