Postfach 57

Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57:
Uckermark und Barnim

Mit meinem Newslet­ter “Post­fach 57” informiere ich monatlich über Aktuelles aus der Bun­des- und Lan­despoli­tik sowie unser­er Region.

Wer das “Post­fach 57” bequem per Email erhal­ten möchte, meldet sich gern hier an. Nur wenige Schritte sind notwendig, um den Rund­brief pünk­tlich zum Monat­san­fang mit Infor­ma­tio­nen aus dem Wahlkreis und Berlin zu erhal­ten. Die entsprechen­den Infor­ma­tio­nen zum Schutz Ihrer Dat­en find­en Sie im Impres­sum und in der Daten­schutzerk­lärung mein­er Internetseite.

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Postfach 57 — Dezember 2020

Guten Tag,

gern sende ich Ihnen heute die Dezem­ber-Aus­gabe vom Post­fach 57 mit Bericht­en aus der Bun­des- und Lan­despoli­tik sowie unser­er Region zu.

Auch im Dezem­ber hat sich viel ereignet. Informieren Sie sich in dieser Aus­gabe zum Beispiel über den Bun­de­shaushalt für das kom­mende Jahr, über das Jahress­teuerge­setz 2020, welch­es mit dem soge­nan­nten Ehre­namtspaket auch maßge­bliche Verbesserun­gen für Vere­ine und im Ehre­namt Tätige bein­hal­tet, oder den Investi­tion­spakt zur Förderung von Sport­stät­ten. Dabei kön­nen sich zwei Ein­rich­tun­gen in der Uck­er­mark über eine Förderung von zusam­men mehr als 1,1 Mil­lio­nen Euro freuen.

Vor Kurzem stimmte der Deutsche Bun­destag über die EEG Nov­el­le 2021 ab. Neben den wesentlichen Inhal­ten und Ergeb­nis­sen stelle ich Ihnen hier gern auch meine per­sön­liche Erk­lärung zur Abstim­mung zur Verfügung.

Das kom­mende Jahr wird uns hof­fentlich zeit­nah zurück zur Nor­mal­ität in unserem All­t­ag und Arbeit­sleben brin­gen. Eine rasche Erhol­ung der Wirtschaft in allen Bere­ichen sowie der gesamten Gas­tronomie, Kul­tur- und Kun­st­szene ist dabei von größter Bedeu­tung. Außer­dem gilt es das Gesund­heitswe­sen und die Pflege zu stärken und in der Dig­i­tal­isierung voranzukommen.

Mein Team und ich bleiben für Sie erre­ich­bar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch (tele­fonis­che) Bürg­er­sprech­stun­den werde ich im näch­sten Jahr wieder anbi­eten. Gern kön­nen Sie sich auch über die sozialen Medi­en und auf mein­er Inter­net­seite über aktuelle The­men sowie meine Arbeit im Deutschen Bun­destag und bei uns vor Ort informieren.

Einen guten Start ins neue Jahr wün­scht Ihnen

Ihr Jens Koeppen

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28. Dezem­ber 2020

Haushaltswoche / Bundeshaushalt 2021

In der Woche vom 07.–12. Dezem­ber hat der Deutsche Bun­destag abschließen über den Bun­de­shaushalt 2021 berat­en. Dieser ist maßge­blich von der aktuellen Coro­­na-Pan­demie und den daraus […]
28. Dezem­ber 2020

Hilfe für von den erweiterten Schließungen betroffene Unternehmen (verbesserte Überbrückungshilfe III)

Für die von den zusät­zlichen Schließungs-Entschei­­dun­­gen vom 13. Dezem­ber 2020 erfassten Unternehmen wer­den Zuschüsse zu den Fixkosten gezahlt. Dazu wird die aus­geweit­ete und bis Ende Juni […]
28. Dezem­ber 2020

Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz

Lesen Sie hier gern die offizielle Presseerk­lärung anlässlich der Ausze­ich­nung mit dem Bun­desver­di­en­stkreuz: Am Mon­tag, den 14. Dezem­ber 2020, erhielt der direkt gewählte CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete für […]
28. Dezem­ber 2020

Kindergeld steigt

Um Fam­i­lien stärk­er zu ent­las­ten, hebt die Bun­desregierung das Kindergeld zum 1. Jan­u­ar 2021 an. Das Kindergeld steigt um 15 Euro pro Kind. Gle­ichzeit­ig wer­den die […]
28. Dezem­ber 2020

Beschluss Jahressteuergesetz 2020 — Umsetzung wichtiger Vorhaben

Am 15. Dezem­ber 2020 wurde im Deutschen Bun­destag das Jahress­teuerge­setz 2020 beschlossen. Einige wichtige Anliegen der Unions­frak­tion kon­nten dabei umge­set­zt wer­den. Enthal­ten sind im Gesetz beispiel­sweise […]
28. Dezem­ber 2020

Persönliche Erklärung zur Abstimmung EEG Novelle 2021

Erk­lärung zur Abstim­mung nach § 31 Geschäft­sor­d­nung des Deutschen Bun­destages  zum TOP 8a am 17.12.2020  2./3. Beratung des von der Bun­desregierung einge­bracht­en Entwurfs eines „Geset­zes zur […]
28. Dezem­ber 2020

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten

Mit dem Investi­tion­spakt zur Förderung von Sport­stät­ten 2020 bewil­ligt das bran­den­bur­gis­che Min­is­teri­um für Infra­struk­tur und Lan­des­pla­nung im Rah­men der Städte­bauförderung För­der­mit­tel in erhe­blichem Umfang. Davon prof­i­tieren […]
28. Dezem­ber 2020

Notfallsanitäter — Rechtssicherheit im Rettungsdienst

Die beste­hende Recht­slage ist nicht zufrieden­stel­lend. Es ist uns daher ein beson­deres Anliegen, hier zeit­nah Änderun­gen zu bewirken, damit Not­fall­san­itäter ihre Auf­gabe rechtssich­er und im Sinne […]
18. Dezem­ber 2020

Haushalt Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur 

Mit dem Haushalt 2021 des Bun­desmin­is­teri­ums für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur (BMVI) sollen zum einem diejeni­gen unter­stützt wer­den, die beson­ders unter den Auswirkun­gen der Pan­demie lei­den, […]
18. Dezem­ber 2020

Ergebnisse der EEG-Novelle (unkommentiert)

Kür­zlich wurde die Nov­el­le des Erneuer­bare-Energien-Geset­zes (EEG 2021) im Deutschen Bun­destag beschlossen. Das grundle­gend nov­el­lierte EEG wird anschließend zum 1. Jan­u­ar 2021 in Kraft treten. Zen­trale […]
18. Dezem­ber 2020

Jahressteuergesetz 2020 – Ehrenamtspaket wichtige Neuregelungen für Ehrenamt und Vereine

Mit dem Jahress­teuerge­setz 2020 wurde ein Paket zur Stärkung von Vere­inen und Ehre­namtlichen beschlossen. Die unverzicht­bare Arbeit der Ehre­namtlichen wird in Zukun­ft durch Steuer­ent­las­tun­gen und Bürokratieab­bau […]

Postfach 57 — Archiv

Geldsegen für Brandenburger Kulturprojekte

Der Haushalt­sauss­chuss des Bun­des hat zusät­zliche Mit­tel für den Kul­ture­tat freigegeben. Neben der Musikkul­tur Rheins­berg und der Europaschule Tem­plin erhal­ten auch das Fürst-Pück­­­ler-Muse­um Park und Schloss […]

30 Millionen Euro für die Europaschule Templin

Es sind sehr gute Nachricht­en, dass der Haushalt­sauss­chuss des Deutschen Bun­destages in sein­er Bere­ini­gungssitzung zusät­zliche Mit­tel für inves­tive Kul­tur­maß­nah­men freigegeben hat. Erst im Mai dieses Jahres […]

Faktenblatt: Maßnahmen gegen die Corona-Krise

Novem­ber­hil­fen zur Über­brück­ung der aktuellen Coro­­na-Ein­schränkun­­gen Über die beste­hen­den Unter­stützung­spro­gramme hin­aus wer­den ziel­gerichtete außeror­dentliche Wirtschaft­shil­fen mit einem Vol­u­men von voraus­sichtlich mehr als 10 Mil­liar­den Euro aufgelegt. […]

Autogipfel November 2020: Die E‑Mobilität nimmt Gestalt an

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Gute Nachricht­en gibt es für zwei Kul­turzen­tren in unser­er Region. Das Mul­ti­kul­turelle Cen­trum Tem­plin e.V. erhält För­der­mit­tel in Höhe von 20.013 Euro. Der Vere­in Kul­tur im […]

Fachgespräch digital | Die Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union 2021 bis 2027 — Auf dem Weg zur Reform

In der Europäis­chen Union sind die Ver­hand­lun­gen über die Gemein­same Agrar­poli­tik (GAP) für die Haushaltspe­ri­ode 2021 bis 2027 in vollem Gange. Der Trilog mit der EU-Kom­mis­­­sion […]

Corona-Maßnahmen: Bund-Länder-Videokonferenz

Die wichtig­sten Beschlüsse aus der Videoschaltkon­ferenz der Bun­deskan­z­lerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Län­der vom 25.11.2020 erhal­ten Sie nach­fol­gend. Kon­tak­tbeschränkun­gen Pri­vate Zusam­menkün­fte sollen kün­ftig auf […]

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– Posi­tion­spa­pi­er der CDU/C­­­SU-Frak­­­tion im Deutschen Bun­destag, Beschluss vom 24. Novem­ber 2020 – In den ver­gan­genen Monat­en sind durch die Pan­demie die ver­schiede­nen Her­aus­forderun­gen im Bere­ich der dig­i­tal­en […]

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– Zukün­ftig kann Bran­den­burg als eigenes Wein­bauge­bi­et aus­gewiesen wer­den — Wein­bauförderung kann nun auch nach Bran­den­burg fließen – Gern kön­nen Sie hier die offizielle die Presseerk­lärung zu […]

Zu meinem Abstimmungsverhalten

Am 18.11.2020 stimmte der Deutsche Bun­destag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei ein­er epi­demis­chen Lage von nationaler Trag­weite“ ab. Nach den par­la­men­tarischen Beratun­gen, […]

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