Kongress | Innovation made in Germany — Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen

von Jens Koeppen MdB | 17. Apr 2024 | Postfach 57 April 2024 | 0 Kommentare

Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb laden wir am 15. Mai 2024 dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber auszutauschen, wie Innovationsfreude und Unternehmergeist weiter gestärkt werden können.

Wir wollen dazu beitragen, dass Deutschland wieder zur globalen Wirtschaftsspitze aufschließt. Es wird Zeit, Technologien gezielt zu fördern, mit denen aktuelle Herausforderungen wie die Energiewende gelöst werden können. Dabei setzen wir auf ein agileres Innovationssystem, das Geschäftsmodelle ermöglicht und schneller skaliert sowie Wirtschaft und Wissenschaft von überbordender Bürokratie befreit. Wir arbeiten daran, den Staat leistungsfähiger und digitaler zu gestalten — für Menschen und Unternehmen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihre Unterstützung — mit Impulsen, Fragen, Antworten und Mut zur Veränderung am Mittwoch, 15. Mai 2024, 18.00–21.00 Uhr, im Foyer des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin.

Alle Informationen rund um die Veranstaltung und Ihre Anmeldung finden Sie unter https://www.cducsu.de/veranstaltungen/kongress-innovation-made-germany-technologien-talente-und-ideen-gemeinsam-voranbringen

Foto © Jens Koeppen

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Postfach 57 — April 2024

Offener Brief
Gern stelle ich Ihnen den Wortlaut des offenen Briefes von Abgeordneten des Kreistages Uckermark an die Bundesregierung und den Bundestag zur Verfügung: Offener Brief von Abgeordneten des Kreistages Uckermark an die Bundesregierung und den Bundestag Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz, sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin Bärbel Bas! Wir wenden uns an Sie in tiefer Sorge vor einer weiteren Eskalation des Krieges und mit der Erwartung, anstelle weiterer Waffenlieferungen Verantwortung für eine friedliche Lösung zu übernehmen. Den völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine und den daraus resultierenden Krieg verurteilen wir auf das Schärfste. Wir sind solidarisch mit dem ukrainischen Volk, das seit nunmehr zwei Jahren unter den katastrophalen Folgen dieses Krieges leidet. Das Völkerrecht gilt uneingeschränkt für alle Staaten und Menschen. Waffenlieferungen lösen keine Konflikte und sind insbesondere mit Blick auf die deutsche Geschichte moralisch nicht vertretbar. Deshalb sind wir gegen Versuche, Konflikte mit militärischen Mitteln zu lösen. Wir fordern eine Rückkehr zum Verzicht Deutschlands, Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern. Deutschland sollte nichts unversucht lassen, um diplomatische Lösungen für ein Ende des Krieges zu initiieren und das friedliche Miteinander der Völker zu fördern. Mit großer Sorge beobachten wir den Ausbau der Rüstungsindustrie und eine in der Öffentlichkeit immer stärker und scheinbar bedenkenlos genutzte Kriegsrhetorik. Anstelle militärischer Unterstützung sollte Deutschland alles dafür tun, um der Ukraine jedwede humanitäre Hilfe zukommen zu lassen. Krieg kennt nur Verlierer. Statt der Dominanz des Militärs brauchen wir die Sprache der Diplomatie und des Friedens. In Anlehnung an die Präambel des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland sind wir, die Unterzeichner dieses Schreibens, uns unserer Verantwortung bewusst und sehen die Uckermark fest in einem vereinten Europa verankert, beseelt von dem Willen, dem Frieden zu dienen. Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Bork, gez. Heike Heise-Heiland, gez. Anne-Frieda Reinke, gez. Andreas Büttner, gez. Jens Koeppen, gez. Achim Rensch, gez. Knut Büttner-Janner, gez. Mirko Koschel, gez. Siegfried Schön, gez. Frank Düpre, gez. Walter Kotzian, gez. Tobias Schween, gez. Harald Engler, gez. Axel Krumrey, gez. Walter Seehagen, gez. Burkhard Fleischmann, gez. Dietmar Meier, gez. Dr. Wolfgang Seyfried, gez. Dr. Alexander Genschow, gez. Josef Menke, gez. Günter Tattenberg, gez. Hannes Gnauck, gez. Andreas Meyer, gez. David Weide, gez. Monty Gutzmann, gez. Thomas Neumann, gez. Evelin Wenzel, gez. Torsten Hagenow, gez. Gerd Regler, gez. Christine Wernicke gez. Wolfgang Banditt Kreistagsvorsitzender gez. Karina Dörk Landrätin Quelle: https://www.uckermark.de/index.php?object=tx,3615.5.1&ModID=255&FID=3615.9696.1 (ggf. nicht mehr auf der Internetseite verfügbar) Foto © Jens Koeppen
Unterwegs in der Region — zu Gast bei Senioren, der Feuerwehr und dem WSA Oder-Havel
Vor einiger Zeit hatte sich der Bewohnerschaftsrat des Seniorenzentrums „Lea Grundig“ in Schwedt mit einem Schreiben an Jens Koeppen gewandt und darin die Sorgen und Ängste der Bewohner angesichts der schwierigen Situation in der Pflege mitgeteilt. Kurzerhand luden die Seniorinnen und Senioren den Abgeordneten jetzt zum Gespräch ein und es entspann sich eine muntere Diskussion im Salon des Seniorenzentrums. Dabei ging es nicht nur um das Thema Pflege. Die Seniorinnen und Senioren bewiesen reges politisches Interesse. So sprachen sie über das Bürgergeld, die Rente und die Inflation, das Cannabis- sowie Selbstbestimmungsgesetz. Einig waren sich alle darin, dass die politischen Prioritäten der aktuellen Bundesregierung nicht richtig gesetzt sind und die Frage „Was ist die Lebensleistung der älteren Generation wert?“ mehr in den Mittelpunkt rücken sollte. Nach 1,5 Stunden endete die Runde mit dem Versprechen zur Wiederholung. Gemeinsam mit dem Innenminister Michael Stübgen sowie dem Barnimer CDU Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Danko Jur besuchte Jens Koeppen das Wasserstraßenschifffahrtsamt Oder-Havel in Eberswalde, um gemeinsam mit Kollegen der Wasserschutzpolizei über das Thema „Sicherheit auf Bundeswasserstraßen“ zu diskutieren. Edgar Enderlein, stellvertretender Leiter des WSA Oder-Havel, gab zu Beginn einen Überblick über das Revier und die Aufgabengebiete des Amtes. Die Attraktivität der hiesigen Gewässer geht mit steigenden Schleusenzahlen einher - die Kapazitätsgrenzen einiger Schleusen wird bald erreicht sein. Gerade zu Beginn der Tourismussaison ist das Thema Sicherheit im Fokus der Wasserschutzpolizei. Die Beliebtheit der Brandenburgischen Gewässer wächst bei den Wassersportlern enorm und so haben die 140 Beamten der Wasserschutzpolizei auf ihren 40 Booten und 2 Spreewaldkänen allerhand zu tun. Meist führen ungenügende Fachkenntnisse der Bootsführer zu Unfällen, die wiederum glücklicherweise überwiegend glimpflich enden. Übrigens: Auch fürs Boot gilt eine Promillegrenze von 0,5 - sowohl ohne oder mit Führerschein ebenso wie für alle anderen Verkehrsteilnehmer, die eine Wasserstraße oder ein Gewässer nutzen. Unter dem Motto „Zukunft der Feuerwehr im ländlichen Raum“ lud die CDU Barnim den Innen- und Kommunalminister Brandenburgs Michael Stübgen und alle Feuerwehrkameraden der Region zum gemeinsamen Bürgerforum nach Joachimsthal. Der Saal der Feuerwehr war sehr gut besucht und die Kameraden aus den umliegenden Wehren und interessierten Bürger befragten den Minister zu vielen Aspekten und Herausforderungen der Feuerwehren im ländlichen Raum: Wie sieht die Planung des Landes bei Finanzierung und Ausbildungsunterstützung aus? Kann mit weiterer Förderung beim Fahrzeugbestand gerechnet werden - vor allem in Hinblick auf die vielfältigen Herausforderungen von Autobahnhilfeleistungen und Waldbrandeinsätzen? Wie ist der Stand bei der Schaffung eines zweiten Ausbildungsstandortes für den Brand- und Katastrophenschutz? Wie soll die stetig anwachsende Zahl der Prüfaufgaben bewältigt werden? Wie kann das wichtige Ehrenamt der freiwilligen Feuerwehr erhalten und verbessert werden? Wie immer können bei solchen Gesprächen nicht alle Fragen erschöpfend beantwortet werden, dennoch ist es wichtig, die Situation direkt vor Ort aufzunehmen und die Wertschätzung gegenüber den Blauröcken zu zeigen. Ein gelungener Dialog! Fotos © Jens Koeppen
Sanierung von Dorfteichen in Uckerland und Schwedt mit Fördermitteln gesichert
Gute Nachrichten für die Gemeinde Uckerland und die Stadt Schwedt/Oder: „Ich freue mich, dass Milow und Schwedt vom Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) profitieren und die Kommunen im Rahmen des Förderprogramms über eine Million Euro erhalten. Wie der Haushaltsausschusses mitteilte, kann sich Milow über 508.000 Euro für die Sanierung des Dorfteiches freuen und auch Schwedt kann mit Mitteln in Höhe von 570.400 Euro die Sanierung und Renaturierung von zwei Dorfteichen finanzieren. Der Zustand vieler klassischer Dorfteiche in den Kommunen ist oft katastrophal. Das liegt nicht selten am Niedrigwasser oder an den zu hohen Nährstoffgehalten, dessen entsprechende Folgen die einst vitalen Gewässersysteme gefährden. Seit Jahren setzt sich daher bereits der Dorfverein Milow e.V. für die Rettung des Dorfsees ein und ich begrüße es ausdrücklich, dass dieses Engagement nun erfolgreich war.“ Das Bundesumweltministerium unterstützt im Rahmen des Aktionsprogrammes Natürlicher Klimaschutz (ANK) Kommunen – insbesondere im ländlichen Bereich – bei der Umsetzung von Maßnahmen des Natürlichen Klimaschutzes. Ziel der Projektförderungen sind neben dem Klimaschutz auch der Erhalt der biologischen Vielfalt und die Erhöhung der Lebensqualität in Landkreisen, Städten und Gemeinden. Für das Förderprogramm stehen bis Ende 2028 Mittel in Höhe von 100 Mio. Euro bereit. Weitere Informationen zum AKN finden Sie unter: https://www.z-u-g.org/ank-lk/info/ Foto © Jens Koeppen
KulturInvest 2024
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Januar 2024 Haushaltsmittel für investive Kulturmaßnahmen im Inland im Bundeshaushalt 2024 vorgesehen. Entsprechend wird für das Förderverfahren „KulturInvest“ eine neue Förderrunde im Jahr 2024 angestrebt. Mit Blick auf eine mögliche Förderung sind zunächst hinreichend konkrete Projektangaben im Rahmen einer Interessensbekundung bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zu machen. Dies geschieht im Rahmen einer Online-Abfrage. Auf Grundlage der beigefügten Förderhinweise werden die in der Online-Abfrage dargelegten Angaben zunächst dahingehend geprüft, ob das Vorhaben grundsätzlich für eine Förderung im Rahmen von „KulturInvest“ in Frage kommen kann. Förderhinweise KulturInvest 2024 Bitte beachten Sie auch die weiterführenden Erläuterungen (FAQ), die ebenfalls als Anlage beigefügt sind. Eventuell aufkommende Rückfragen können gegebenenfalls damit bereits beantwortet werden. FAQ KulturInvest 2024 Sollten weitere Fragen zum Förderverfahren bestehen, können diese E-Mail-Adresse KulturInvest@bkm.bund.de gerichtet werden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens keine Vorab-Einzelfallprüfung/-beratung vorgenommen werden kann. Die Online-Interessenbekundung ist bis spätestens Freitag, den 14. Juni 2024 (digitale Absendung der Abfrage) abzuschließen. Die Eintragungen für die Interessbekundung können Sie auf der folgenden Website vornehmen: https://survey.bmi.bund.de/index.php/548396?lang=de Foto © Jens Koeppen
Zum Selbstbestimmungsgesetz
Wenn biologisches Geschlecht und geschlechtliche Identität abweichen, braucht es für Betroffene einen verlässlichen und rechtlichen Rahmen zur Personenstandsänderung. Der Wechsel des eigenen Geschlechts ist in persönlicher und rechtlicher Hinsicht ein einschneidender Schritt. Dies rechtfertigt es, dass der Staat hierfür bestimmte Regeln vorsieht. Nach derzeitiger Rechtslage entscheidet ein Gericht über den Wechsel des rechtlichen Geschlechts. Dabei sind zwei Gutachten von Sachverständigen beizubringen, die mit diesem Gebiet ausreichend vertraut und voneinander unabhängig tätig sind. Sie müssen bestätigen, dass die antragstellende Person seit mindestens drei Jahren unter dem „Zwang“ leidet, entsprechend ihrer vom Personenstand abweichenden Geschlechtsidentität zu leben. Diese Rechtslage gilt grundsätzlich auch für Minderjährige. Das Bundesverfassungsgericht hat einige Teile des geltenden Transsexuellengesetz TSG für verfassungswidrig erklärt. Es ist daher durchaus angemessen, pragmatische Anpassungen des Verfahrens zur Änderung des Namens bzw. des Personenstands von transgeschlechtlichen Menschen vorzunehmen. Mit dem vorliegenden „Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG)“ soll es nun aber trans-, intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen erleichtert werden, nahezu ohne jedwede Hürde ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen ändern zu lassen. Der Gesetzentwurf der Ampelkoalition geht damit in ihrem extremen und pauschalen Ansatz jedoch zu weit. Sie entwerten die Beweiskraft öffentlicher Register und haben keine Lösungen für die bereits vorprogrammierten Auswirkungen in anderen Bereichen. Bereits der Name „Selbstbestimmungsgesetz“ suggeriert, dass geschlechtliche Identität für jeden Menschen zu jedem Zeitpunkt frei wählbar sei und sein muss und dass sich die geschlechtliche Identität im Laufe eines Lebens gegebenenfalls mehrfach ändert. In der Realität steht jedoch für die übergroße Mehrheit der Bevölkerung ihr Geschlecht nicht in Frage. Eine voraussetzungslose, jährliche Änderungsmöglichkeit des Geschlechtseintrages und des Vornamens lehne ich daher entschieden ab. Die vorgelegten Pläne für ein sogenanntes Selbstbestimmungsgesetz sind Teil einer fragwürdigen und ideologischen Identitätspolitik der Ampel. Sie will damit biologisches und soziales Geschlecht entkoppeln und der Beliebigkeit hingeben. Das Geschlecht – sei es in biologischer oder sozialer Hinsicht – stellt aber eine Realität dar und unterliegt nicht der freien Selbstbestimmung. Es benötigt deshalb eine Lösung, die die Interessen der Betroffenen ernst nimmt und ihren besonderen Lebenssituationen durch ein möglichst schonendes Verfahren zur Änderung des Vornamens und des Geschlechtseintrags Rechnung trägt, aber dabei die Trennung von rechtlichem und biologischem Geschlecht nicht beliebig macht und möglichem Missbrauch vorbeugt. Insbesondere für Kinder und Jugendliche sollte die bisherige Rechtslage beibehalten und aus Gründen des Kinder- und Jugendschutzes weiterhin im Rahmen eines Gerichtsverfahrens über einen Namens- und Geschlechtswechsel entschieden werden. Auch die Verpflichtung zur Beibringung von Gutachten sollte hier bestehen bleiben, um der Gefahr einer „Dynamik“ bei Kindern und Jugendlichen, altersbedingte Persönlichkeitszweifel und Pubertätsphasen der Sexualentwicklung mit einem rechtlichen Geschlechtswechsel zu begegnen. Die Zustimmung der sorgeberechtigten Eltern darf auch weiterhin nicht durch das Familiengericht ersetzt werden können. Das vorliegende Gesetz wäre ein weiterer Schritt zu einer fortschreitenden „Verstaatlichung“ der Kinder, oder wie es schon längst unverhohlen gefordert wird: Die Lufthoheit über den Kinderbetten… Foto © Jens Koeppen
Brandenburgischer Ausbildungspreis — jetzt bewerben
Das Land Brandenburg zeichnet jährlich Betriebe für gute Ausbildung aus. Der Brandenburgische Ausbildungspreis ist eine Initiative des Brandenburgischen Ausbildungskonsenses. Der Wettbewerb wird mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds, dem Land Brandenburg und Partnerinnen und Partnern des Brandenburgischen Ausbildungskonsenses finanziert. Vom 22. April an bis zum 17. Juni 2024 können sich Unternehmen aus Brandenburg für den Brandenburgischen Ausbildungspreis online bewerben. Der Brandenburgische Ausbildungspreis wird in elf Kategorien verliehen: * Drei Ausbildungspreise der Landesarbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern des Landes Brandenburg * Drei Ausbildungspreise des Handwerkskammertages Brandenburg * Ausbildungspreis des Landesverbandes der Freien Berufe e. V. * Ausbildungspreis des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg * Ausbildungspreis der Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen * Ausbildungspreis der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg * Ausbildungspreis Pflege- und Gesundheitsfachberufe Attraktive Preise winken - die elf Preisträger erhalten ein Preisgeld von je 1.000 Euro. Gesucht werden Betriebe, die sich zum Beispiel durch Kontinuität und Qualität der Ausbildung auszeichnen, innovative Ausbildungselemente nutzen, sich ehrenamtlich engagieren oder benachteiligten Jugendlichen mit entsprechender Unterstützung eine Ausbildung ermöglichen. Die Erfüllung aller Kriterien ist nicht zwingend erforderlich. Betriebe und Einrichtungen des öffentlichen Dienstes sind von der Bewerbung ausgeschlossen. Das Bewerbungsformular http://crlink.agentur-medienlabor.de/c/44458710/7bd9f8c1587b-sccbuk und alle weiteren Informationen zur Teilnahme am Wettbewerb sind auf der Webseite zu finden. Auch ein Erklärfilm wird zur Verfügung gestellt, der die wichtigsten Punkte noch einmal zusammenfasst. Quelle: Brandenburgischer Ausbildungspreis Organisationsbüro / Agentur Medienlabor Foto © Jens Koeppen
Für ein Jahr in die USA — Jens Koeppen vergibt Stipendium an Schwedter Gauss-Gymnasiasten
Raus aus dem Alltag und hinaus in die große weite Welt, eine andere Kultur entdecken und ein Jahr lang Schüler an einer amerikanischen High-School zu sein - dieser Traum geht für den 16-jährigen Lennox Otto aus Schwedt bereits in diesem Sommer in Erfüllung. „In der Zeitung las Lennox vom Parlamentarischen Patenschafts- Programm (PPP), einem Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, welches jedes Jahr Vollstipendien für ein Austauschjahr in den USA vergibt. Er nutzte seine Chance, bewarb sich, setzte sich im Auswahlverfahren der Austauschorganisation Youth for Understanding (YFU) durch und überzeugte schließlich mit seiner authentischen Art den regionalen CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen. Bei Lennox steigt die Spannung: „Los geht es für mich voraussichtlich im August. Wohin genau, erfahre ich erst wenige Wochen vorher. Ich freue mich auf alles, was auf mich zukommt. Ein Auslandsjahr war ein großer Traum, der nun im Sommer in Erfüllung geht. Die englische Sprache richtig zu lernen und für ein Jahr Teil der amerikanischen Gemeinschaft zu sein, wird eine unvergessliche Erfahrung werden.“ „Ich freue mich sehr, in diesem Jahr wieder als Patenabgeordneter einen Junior-Botschafter aus meinem Wahlkreis in die USA senden zu können und ihn das Jahr über zu begleiten. Lennox ist ein toller Kandidat. Ich bin mir sicher, dass er mit seiner offenen und freundlichen Art schnell seinen Platz in der Gastfamilie und der Schule finden wird.“, blickt Jens Koeppen zuversichtlich voraus. Foto © Jens Koeppen
Parlamentarisches Patenschafts-Programm
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geht in eine neue Runde: Ab dem 2. Mai 2024 beginnt die Bewerbungsphase für das Programmjahr 2025/26. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Eine großartige Gelegenheit, um Auslandserfahrungen zu sammeln. Die Stipendiaten erhalten Einblicke in das politische System, die Gesellschaft und das kulturelle Leben in den USA. Sie erleben den Familienalltag in ihren Gastfamilien, können neue Freundschaften knüpfen, ihre Sprachkenntnisse erweitern und viel Input für die persönliche Entwicklung erhalten. Schüler besuchen gemeinsam mit amerikanischen Jugendlichen eine Highschool. Junge Berufstätige können mit dem PPP-Stipendium ein halbes Jahr lang auf ein College gehen und anschließend ein halbes Jahr in einem amerikanischen Betrieb arbeiten. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Es steht unter der Schirmherrschaft der Bundestagspräsidentin. Bundestagsabgeordnete begleiten in Deutschland das Programm als Paten. Die Bewerbungsfrist für das PPP 2025/26 beginnt am 2. Mai 2024. Erst ab diesem Zeitpunkt ist der Link zum Bewerbungsformular freigeschaltet. Informationen zum Programm, den Teilnahmevoraussetzungen sowie die Bewerbungsmöglichkeit ab dem 2. Mai finden Sie hier www.bundestag.de/ppp. Foto © Jens Koeppen
Kongress | Innovation made in Germany — Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen
Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb laden wir am 15. Mai 2024 dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber auszutauschen, wie Innovationsfreude und Unternehmergeist weiter gestärkt werden können. Wir wollen dazu beitragen, dass Deutschland wieder zur globalen Wirtschaftsspitze aufschließt. Es wird Zeit, Technologien gezielt zu fördern, mit denen aktuelle Herausforderungen wie die Energiewende gelöst werden können. Dabei setzen wir auf ein agileres Innovationssystem, das Geschäftsmodelle ermöglicht und schneller skaliert sowie Wirtschaft und Wissenschaft von überbordender Bürokratie befreit. Wir arbeiten daran, den Staat leistungsfähiger und digitaler zu gestalten - für Menschen und Unternehmen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihre Unterstützung - mit Impulsen, Fragen, Antworten und Mut zur Veränderung am Mittwoch, 15. Mai 2024, 18.00-21.00 Uhr, im Foyer des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin. Alle Informationen rund um die Veranstaltung und Ihre Anmeldung finden Sie unter https://www.cducsu.de/veranstaltungen/kongress-innovation-made-germany-technologien-talente-und-ideen-gemeinsam-voranbringen Foto © Jens Koeppen Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Vorgestellte Kriminalstatistik 2023 — mehr Straftaten zeigen deutliche Problemfelder
Anfang April wurde die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 veröffentlicht. Die Zahl registrierter Straftaten in Deutschland ist demnach auf nahezu 6 Millionen gestiegen. Im Vergleich zum Jahr 2022 bedeutet das einen Anstieg von 5,5 Prozent. Die Anzahl der Fälle von Gewaltkriminalität erreichte rund 214.000 Fälle. Das ist der höchste Stand seit 2007 und ein Anstieg um 18,3 % gegenüber dem Jahr 2019. Auch die Zahl der Tatverdächtigen stieg deutlich, nämlich auf über 2,2 Millionen. Von diesen haben 923.269 Personen keinen deutschen Pass, das sind rund 41 %. Die deutliche Zunahme der Kriminalität im zweiten Jahr in Folge ist besorgniserregend. Gerade die Höchststände bei der Gewaltkriminalität, bei Straftaten durch Kinder und Jugendliche sowie der überproportionale Anteil an nichtdeutschen Tatverdächtigen sind erschreckend. Die Bundesregierung muss deshalb ihre Prioritäten neu und richtig ordnen. Sie muss auch unbequeme Wahrheiten in den Blick nehmen. Sie muss anerkennen, dass die hohe irreguläre und unkontrollierte Migration immer mehr auch zu einem Sicherheitsrisiko wird. Für einen direkten Einblick in die konkreten Zahlen zum Nachlesen, stelle ich Ihnen hier die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 zur Verfügung: pks-2023 Foto © Jens Koeppen