News
Betriebe in Schwierigkeiten — Pressefragen — meine Antworten
Immer mehr Unternehmen in unserer Region geraten in Folge des nationalen Ölembargos der Ampelregierung in Schwierigkeiten. Der Wirtschaftsstandort Schwedt ist zunehmend gefährdet. Das zeigte auch…
Jetzt unterstützen — Kampagne FAIR HEIZEN — für eine Wärmewende ohne soziale Kälte
JETZT EIN ZEICHEN SETZEN GEGEN DEN HEIZUNGS-HAMMER DER AMPEL! Ab 2024 soll jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden. De facto ist das ein Verbot neuer…
Fair heizen — statt verheizen!
Das Öl- und Gasheizungsverbot der Bundesregierung Ab dem 1. Januar 2024 sollen nur noch Heizungen eingebaut werden, die zu mindestens 65 Prozent aus erneuerbaren Energien gespeist werden. Bis…
Antworten der Bundesregierung — Öl- und Gasheizungsverbot
Wie im entsprechenden Beitrag und auch im letzten Newsletter angekündigt, stelle ich gern die Antworten der Bundesregierung auf meine Anfragen zum Öl- und Gasheizungsverbot zur Verfügung. Leider…
Ampelpolitik mit dem nationalen Ölembargo ohne Rechtsgrundlage gefährdet Wirtschaftsstandort Schwedt
Zu der veröffentlichten Studie „Schwedt/Oder und die PCK — Industrieller Kern mit Zukunft – Ergebnisse einer Befragung der Kontraktoren der PCK Raffinerie GmbH“ durchgeführt von der IHK…
Zukunftstag im Bundestag — Lillys Blick hinter die Kulissen
Am 27. April 2023 war es wieder soweit: der „Zukunftstag Brandenburg“ lud Jungen und Mädchen ab Klasse 7 dazu ein, die Vielfalt von Ausbildungsberufen und Studienmöglichkeiten kennenzulernen,…
Öl- und Gasheizungsverbot muss gestoppt werden!
Der Entwurf zur Änderung des Gebäude-Energiegesetzes wird unzählige Familien vor nicht leistbare finanzielle Herausforderungen stellen. Auch wenn das Vorhaben gegenüber den ersten Entwürfen vom…
Überflüssige und belastende Bürokratie abbauen
– überbordender Vorschriftendschungel gefährdet den Wirtschaftsstandort Deutschland — Zum Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen…
Statement zur Migrationsdebatte in der Region
Der Landkreis Uckermark plant die Einrichtung einer neuen Flüchtlingsunterkunft im früheren AWP-Verwaltungsgebäude im Prenzlauer Gewerbegebiet. Lesen Sie hier mein Statement dazu: “Den Plänen der…
Mit dem Bundestag für ein Jahr in die USA
– Parlamentarisches Patenschafts-Programm — Stipendium für Schüler und junge Berufstätige — Der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen informiert über das Parlamentarische Patenschafts-Programm…
Lkw-Maut für die Schiene?
Zum Vorhaben der Ampelkoalition, die Lkw-Maut zu erhöhen, um damit die Bahn zu finanzieren: Ein Ergebnis der letzten Sitzung des Koalitionsausschusses war der Beschluss, die Lkw-Maut ab dem Jahr…
Förderprogramm “KulturInvest”
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung für investive Kulturmaßnahmen im Inland Haushaltsmittel im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen. Ziel der Förderung…
Auch der Osten muss angebunden bleiben!
Die Ampelkoalition hat sich auf eine Liste von 144 Autobahnprojekten geeinigt, die vorrangig umgesetzt werden sollen. Jedoch befinden sich die aufgelisteten Projekte ausnahmslos im Süden und…
Kommunen brauchen in der Migrationskrise dringend Hilfe. Kommunalgipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt die Not in den Städten und Gemeinden
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 30. März 2023 mehr als 400 Gäste zum Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik empfangen, darunter zahlreiche Landräte, Oberbürgermeister und…
Bundesregierung in der Pflicht: dem Treuhandurteil müssen endlich Taten folgen!
Zur Klage gegen die Anordnung der Treuhandverwaltung nach dem Energiesicherungsgesetz hat das Bundesverwaltungsgericht heute sein Urteil gesprochen. Dazu sagt der CDU Bundestagsabgeordnete Jens…
Das ideologische Gas- und Ölheizungsverbot muss gestoppt werden
Der bekanntgewordene Entwurf zur Änderung des Gebäude-Energiegesetzes wird nach Einschätzung des uckermärkischen Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Energieausschuss des Bundestages, Jens…
Zu langsam, zu behäbig, zu teuer. Deutschland lahmt!
Das Schiffshebewerk in Niederfinow hat womöglich rund 100 Millionen Euro zu viel gekostet – so geht es aus einem vorläufigen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes (BRH) hervor. Für Jens Koeppen,…
Erster Spatenstich für die Zukunft des Finowkanals
Im Sommer 2022 war es endlich soweit: die ersten 6 historischen Schleusen wurden an den Zweckverband der Region Finowkanal übergeben. Ein weiterer Meilenstein für die Zukunft des Finowkanals…
Herzliche Einladung: Vortrag & Gespräch zur Energiewende und Stromversorgung der Zukunft
Ist die deutsche Politik der Energiewende gescheitert? Diese Frage stellen sich immer mehr Menschen angesichts von rasant steigenden Energiekosten. Die Vorstellung, ein hochentwickeltes…
PCK-Schwedt: Nationales Ölembargo auf russisches Pipeline-Öl aufheben
Der CDU-Bundestagsabgeordnete von Uckermark und Barnim sprach sich heute dafür aus, das nationale Embargo auf russisches Pipeline-Öl in Deutschland umgehend aufzuheben: „Alle EU-Partnerländer…
Special Olympics World Games
– Auch Gastgeber-Kommunen in Brandenburg freuen sich auf internationale Delegationen — Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics World Games in Berlin statt. Städte und Kommunen in…
PCK-Schwedt — Interviewfragen — meine Antworten
Zum Themenkomplex PCK-Schwedt, Auslastung und Versorgungssicherheit habe ich einem Journalisten des rbb einige Fragen beantwortet. Meine Antworten stelle ich Ihnen hier gerne zur Verfügung. a)…
Union sorgt für Wiedereinführung der digitalen Mitgliederversammlung für Vereine
Der Bundestag hat das Gesetz zur Ermöglichung digitaler Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht beschlossen. Jens Koeppen, Bundestagsabgeordneter für Uckermark und Barnim, erklärt hierzu:…
Entlastung für Haushalte und Betriebe bei Öl, Pellets und Flüssiggas endlich umsetzen!
In der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestags haben die Ampel-Fraktionen die Auszahlung von Hilfen für solche Betriebe verweigert, die Öl, Pellets oder Flüssiggas nutzen. Die…
Fördermittel für Eberswalde zum Jahresbeginn
Ein guter Start ins Jahr 2023: Erneut durfte sich die Wohnungsgenossenschaft Eberswalde 1893 eG über Fördermittel freuen. Den Zuwendungsbescheid in Höhe von insgesamt 34,7 Millionen Euro…
Freiwilliges Ölembargo & PCK Schwedt: viele Fragen — keine Antworten
Seit dem 1. Januar besteht das freiwillige Embargo der Bundesregierung auf russisches Pipeline-Öl. Zu den Auswirkungen und der aktuellen Situation der PCK-Raffinerie in Schwedt fand am gestrigen…
Interview zum Jahresauftakt
Gerne habe ich für ein Kurz-Interview zum Jahresauftakt zur Verfügung gestanden und die Fragen eines Journalisten des Uckermark Kuriers zu meinen Erwartungen, Hoffnungen und Projekten im Jahr…
Gesetzliche Neuregelungen Januar 2023
Zum Jahreswechsel sind zahlreiche gesetzliche Neuregelungen in Kraft getreten. Hier finden Sie einen Überblick: Familie und Kinder Höheres Kindergeld und weitere Verbesserungen für Kinder Das…
Zum Jahreswechsel
Wir sind wohl alle bereit für ein anderes Jahr! Ob es ein frohes oder zumindest gutes wird, steht aktuell noch in den Sternen. Wenn ich auf die Energieversorgung blicke, dann fürchte ich, wird es…
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages — PCK Schwedt
https://www.youtube.com/watch?v=T6sv4R29sec Rede im Plenum des Deutschen Bundestages am 15.12.2022, TOP 11, “PCK Schwedt” Auszug aus dem Plenarprotokoll: Jens Koeppen (CDU/CSU): Vielen Dank. -…
1,8 Millionen Euro für den Eberswalder Sport
– Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“– Der Bundestagsabgeordnete von Barnim und Uckermark, Jens Koeppen MdB, informiert über eine…
Härtere Strafen für „Klimakleber“ und Entschädigungsplattform für Betroffene — Bundesratsinitiative von Brandenburg gefordert
Der Bundestagsabgeordnete von Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, forderte heute von der Landesregierung Brandenburg, eine Bundesratsinitiative für härtere Strafen für die sogenannten Klimakleber…
PlusBus-Ring für verbesserte ÖPNV-Verbindungen
Mit einem modellhaften PlusBus-Ring wollen der Landkreis Uckermark und das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung das ÖPNV-Angebot auf eine neue Stufe heben. Zwischen den Städten…
Biogas-Anlagen — Zu den Ampel-Plänen zur Erlösabschöpfung
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich vehement gegen die Deckelung nachhaltiger Bioenergie im Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) eingesetzt. Viel zu spät hat die Ampel Ende September…
Zum Bürgergeld-Kompromiss
“Das sogenannte Bürgergeld findet nach wie vor nicht meine Zustimmung. In dem im Vermittlungsausschuss gefundenen Kompromiss sind viele Verbesserungen gegenüber dem ursprünglichen Plan der…
Bürgergeld: Ampel verschärft Fachkräftemangel und beerdigt Prinzip „Fördern und Fordern“
Zum mit der Mehrheit der Ampelkoalition im Deutschen Bundestag beschlossenen so genannten Bürgergeld erklärt der Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim Jens Koeppen: „Neben der…
Berufsstand schützen — Hebammen können auf Unterstützung der Union zählen
Im Oktober hatte die Ampelkoalition mit ihrer Mehrheit im Deutschen Bundestag im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes beschlossen, die Hebammen aus dem Pflegebudget zu nehmen. Diese…
Bundesfördermittel für Denkmalschutzprojekt in Prenzlau
Auch in diesem Jahr erhält die regionale Denkmallandschaft finanzielle Unterstützung vom Bund. Über die Mittelfreigabe des Haushaltsausschusses für das Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes,…
Lascher Umgang mit kriminellen Klimaaktivisten gefährdet Demokratie
Der CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, fordert ein entschlosseneres Entgegentreten des Rechtsstaates gegenüber kriminellen Klimaaktivisten. “Straßenblockaden,…
Unterwegs in der Region: Eberswalde
Zur Kreisbereisung mit seinem Kollegen aus dem Europäischen Parlament, Dr. Christian Ehler und dem Barnimer Kreisvorsitzenden Danko Jur, traf sich Jens Koeppen zum Monatsbeginn in Eberswalde.…
Keine Antworten im Ausschuss — schriftliche Fragen zur PCK-Schwedt ans BMWK
Gern stelle ich Ihnen hier zu Ihrer Information meine Fragen zur PCK-Schwedt Raffinerie zur Verfügung, die nun zur schriftlichen Beantwortung an das Bundesministerium für Wirtschaft und…
Nein zu neuen Fahrverboten!
– EU-Kommission will Luftgrenzwerte drastisch senken — Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen neuen, wesentlich strengeren Luftgrenzwerte sind unnötig, überzogen und inakzeptabel. So soll…
Ampel muss Entlastungslücke im Winter schließen
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) leitet aus dem neuen ifo-Geschäftsklimaindex dringenden Handlungsbedarf für die Bundesregierung ab. „Es ist offensichtlich: Es geht weiter bergab. Der…
Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegesektor sofort von gesetzlicher Impfpflichtvorgabe befreien!
Der CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, fordert eine sofortige Aufhebung der Impfpflicht für die Beschäftigten des Gesundheits-und Pflegesektors sowie eine Erklärung…
Kompromiss zur Atomenergie bis April 2023 ist eine wirklichkeitsferne Scheinlösung
Der Bundestagsabgeordnete aus Uckermark und Barnim sowie Berichterstatter der Unionsfraktion für Kernenergie erklärte heute zum Atomkompromiss in der Ampelkoalition: „Was hier jetzt als…
Gaspreisdeckel nach dem Winter ist ein Hohn — Energieangebot wird nicht erweitert
Die Pläne der Expertenkommission sehen neben einer einmaligen Abschlagszahlung im Dezember einen Gaspreisdeckel ab dem März 2023 vor. Angesichts dieser halbherzigen Pläne zur Eindämmung der…
Zukunft von PCK darf nicht in Polen entschieden werden
– Kein Öl-Embargo ohne faire und gesicherte Lösung! — Der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen erklärt zu den Presseberichten, dass Polen die vollständige Enteignung von Rosneft von den…
Frieden in Europa und der Welt herstellen und weitere Eskalation verhindern. Keine schweren Waffen an die Ukraine!
– “Der Krieg darf kein Mittel der Politik sein!” Willy Brandt — Der Einmarsch Russlands in die Ukraine verstößt in allen Punkten gegen das in der Charta der Vereinten Nationen festgeschriebene…
Unterwegs in der Region: “Reha braucht dich!”
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen war ich zu Besuch in der GLG Fachklink Wolletzsee — diesmal zusammen mit der sozial- und pflegepolitischen Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Roswitha…
Treuhandlösung für Schwedt ist eine politische Fehlentscheidung mit unkalkulierbaren Folgen
Der CDU Bundestagsabgeordnete für die Region Schwedt, Jens Koeppen, erklärte zur Treuhandübernahme der PCK-Schwedt, dass er die Entscheidung für einen Fehler, sowohl für die Energieversorgung als…
Geplantes Bürgergeld beerdigt endgültig das Prinzip „Fördern und Fordern“
Zum von der Bundesregierung geplanten Bürgergeld erklärt der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen: „Die von der Bundesregierung geplante Einführung des Bürgergelds hebelt die Prinzipien der…
“Reduzierter Betrieb und weniger Mitarbeiter in der Raffinerie? Entsetzen in der Uckermark”
Aus dem Artikel “Reduzierter Betrieb und weniger Mitarbeiter in der Raffinerie? Entsetzen in der Uckermark” (Märkischen Oderzeitung, 07.09.2022) stelle ich Ihnen hier gern einen kurzen Auszug zur…
Unterwegs in der Region: Energie aus heimischen Ressourcen — Besuch im Kraftwerk Schwedt (KSC)
Wie aus Abfall jährlich Strom für mehr als 40.000 Haushalte und mehr als 600 Gigawattstunden Prozessdampf für die Produktionsprozesse der benachbarten Papierfabrik gewonnen wird, das habe ich mir…
Unterlassungspaket der Bundesregierung
Nach Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen werden die Wirkungen für die Menschen durch das „3. Entlastungspaket“ der Bundesregierung weitestgehend ausbleiben. „Das sogenannte…
Postfach 57: August 2022
Die August-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier direkt lesen.
L23 – deutlicher Protest gegen 74 km lange Umleitung
In wenigen Wochen soll die Baumaßnahme zur Sanierung der L23 erfolgen. Der Protest gegen die 74 km-Umleitung ist weiterhin riesig. Nun gab es eine Videokonferenz mit den Entscheidungsträgern des…
“PCK Schwedt und Alcmene”
Schwedt und Alcmene / Selbstüberschätzung oder Realismus – das sagt CDU-Politiker Jens Koeppen zu Kaufplänen” ist am 15.08.2022 auf der Internetseite der MOZ veröffentlicht worden und steht unter…
Sprach-Kitas dürfen nicht dem Rotstift zum Opfer fallen
Zur Streichung der Förderung von Sprach-Kitas im aktuellen Haushaltsentwurf der Bundesregierung erklärt der CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim Jens Koeppen: „Laut Haushaltsentwurf…
Aktuelles zum Ausbau der HOW
Ein weiterer Bauabschnitt an der Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) ist beendet. Damit ist das Ausbauvorhaben wieder ein großes Stück vorangebracht worden. Während der letzten drei Jahre wurde von…
Telefoninterview — PCK Raffinerie, mögliches Öl-Embargo, Versorgungssicherheit
Zur Energiekrise und der aktuellen Situation der PCK Raffinerie in Schwedt habe ich der Redaktion der Märkischen Allgemeinen Zeitung für ein telefonisches Interview zur Verfügung gestanden. Das…
Deutschlandfunk „Kontrovers“: Wie lange tragen die Deutschen die Russland-Sanktionen mit?
In der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk am 18. Juli diskutierte ich gemeinsam mit Klaus Ernst (Die Linke) und Ralf Stegner (SPD) eine gute Stunde lang über Pro und Contra der Sanktionen,…
312.000 Euro für die Europaschule Templin
Aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler des Bundes“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) erhält die Europaschule in Templin 312.000 Euro. Zu…
Postfach 57: Juni 2022
Die Juni-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier direkt lesen.
Talk-Gast bei ServusTV, “Klartext: Droht bald der Gas-Blackout?”
Am 22.06.2022 war ich zusammen mit meinem Bundestagskollegen Torsten Herbst von der FDP als Talk-Gast bei Servus TV für die Sendung “Klartext” eingeladen. Titel der Sendung an diesem Tag: “Droht…
Versorgungssicherheit garantieren – Raffineriestandort Schwedt sichern!
Die Abgeordneten der Landesgruppe Brandenburg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern eine Garantie für die Energie-Versorgungssicherheit in Ostdeutschland und eine Absicherung des…
Postfach 57: Mai
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Rede im Plenum des Deutschen Bundestages — Ölembargo
Redebeitrag Jens Koeppen MdB zu einem möglichen Ölembargo, TOP 7 am 18.05.2022. Auszug aus dem Plenarprotokoll: Jens Koeppen (CDU/CSU): Vielen Dank. — Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und…
Danke für 21 Jahre Kreisvorsitz
Der Kreisparteitag der CDU Uckermark mit seinen digitalen Vorstandswahlen war das „i‑Tüpfelchen“ auf 21 Jahre Kreisvorsitz meiner Kreis-CDU. Ich habe mich gern über 20 Jahre in den Dienst meiner…
Ölembargo trifft den gesamten Osten Deutschlands und Osteuropa!
Position von Jens Koeppen MdB zu einem möglichen Ölembargo und dem Besuch von Minister Habeck beim Schwedter PCK: Die Forderung nach einem Ölembargo gleicht dem Ritt auf der Rasierklinge. Ich…
Aus der Presse: “Öl-Embargo”
Nicht nur für Schwedt, sondern für ganz Ostdeutschland und den gesamten Berliner Raum sind die Erzeugnisse der Raffinerie PCK Schwedt für die Versorgungssicherheit entscheidend. Zu einem…
Embargo auf russisches Öl oder Gas würde Deutschland am stärksten treffen
Eine Entscheidung, auf Öl- und Gasimporte aus Russland auf Grund eines Embargos zu verzichten, würde in erster Linie die Menschen in Deutschland, die gesamte Industrie, alle Unternehmen und damit…
Schwere Waffen statt kluger Diplomatie?
Der Einmarsch Russlands in die Ukraine wird weltweit zu Recht verurteilt. Er verstößt in allen Punkten gegen das in der Charta der Vereinten Nationen festgeschriebene Gewaltverbot und somit gegen…
Für ein Jahr in die USA: Das Parlamentarische Patenschafts-Programm
–Stipendium für Schüler, junge Berufstätige und Auszubildende aus der Uckermark und dem Barnim– Der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen informiert über das Parlamentarische…
Nein zur Impfpflicht! — Abstimmung im Deutschen Bundestag
–Redebeitrag des Abgeordneten Jens Koeppen zu TOP 6 am 07.04.2022, Beratung der Beschlussempfehlungen und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit zu mehreren Vorlagen zum Thema Impfpflicht–…
Nadelöhr B 198 — Interview mit Jens Koeppen
Die B 198 droht weiterhin ein Nadelöhr zu bleiben. Der weitere Ausbau der Trasse ist einmal mehr auf dem Prüfstand. Die Redaktion der Märkischen Oderzeitung wollte meine Einschätzung zu diesem…
Preissteigerungen und Energieversorgung — Interview mit Jens Koeppen
Zum Thema „Immer höhere Preise bei Sprit, Energie, Mieten und Lebensmitteln — Welche politischen Möglichkeiten gibt es?“ hat mich die Redaktion der Märkischen Oderzeitung zu meiner Einschätzung…
Gesetzliche Neuregelungen im April
Auch im April treten wieder eine Reihe von gesetzlichen Neuregelungen in Kraft. Hier finden Sie einen Überblick über die neuen Gesetzesregelungen: Mehr Normalität im Alltag Die Corona-Regeln…
Postfach 57: März
Die März-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier direkt lesen.
Zur Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes
Der Deutsche Bundestag stimmt heute über die Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes ab. Meine Position dazu: Die tiefgreifenden Anti-Corona-Maßnahmen müssen nach dem 20. März endlich…
Interview zum Ukraine-Krieg
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat mich die Redaktion der Märkischen Oderzeitung zu meiner Einschätzung der gegenwärtigen Situation befragt. Gern können Sie das Interview hier…
CDU setzt sich für neuen Grenzübergang ein
Schwedt ächzt unter dem Schwerlastverkehr. Unzählige LKW-Kolonnen passieren täglich die Grenzstadt. Die CDU Schwedt hat nun gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen einen neuen…
Gesetzliche Neuregelungen im März
Auch im März treten wieder eine Reihe von gesetzlichen Neuregelungen in Kraft. Im Mittelpunkt stehen dabei Verbesserungen im Gesundheits- und Verbraucherschutz. Hier finden Sie einen Überblick…
Antrag: Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht
In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht liegen aktuell drei Anträge vor, ein vierter Antrag “Pro Impfpflicht” wird erwartet. Die Abstimmung darüber ist für die nächste Sitzungswoche des…
Aufruf an die Kirchen und alle Christenmenschen
Aufruf 2022: Christen stehen auf, weil nur ein toter Fisch ständig mit dem Strom schwimmt, weil christlicher Glaube nicht vom »Mainstream« abhängig ist, sondern weil Christen Licht der Welt und…
Masken-Aus für Schulen in Brandenburg
Die Abgeordneten der Landesgruppe Brandenburg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprechen sich geschlossen für die sofortige Aufhebung der Maskenpflicht an den Schulen des Landes aus. Ebenso fordern…
Interview zum Konflikt in Osteuropa
Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland bestimmt seit Wochen das außenpolitische Geschehen. Zur Rolle Russlands und den möglichen Auswirkungen auf die Wirtschaft im Allgemeinen und auf den…
Jens Koeppen zieht um — Wahlkreisbüro jetzt direkt in der City Schwedt
Ab März ist das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen direkt in der Schwedter Innenstadt zu finden. Im Erdgeschoss vom genannten „Parteienhaus“ in der Auguststraße 2 wird…
Gesetzliche Neuregelungen Februar 2022
Landwirtschaft Neues Tierarzneimittelgesetz schafft Einheitlichkeit und Transparenz Mit dem neuen Tierarzneimittelgesetz (TAMG), das ab dem 28. Januar 2022 gilt, werden die Vorschriften für…
Postfach 57: Januar
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Rede zur Orientierungsdebatte Impfpflicht
– Redebeitrag Jens Koeppen MdB, 26.01.2022, TOP 3: “Vereinbarte Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht” — Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich lehne eine allgemeine…
Zuständigkeit für Partei und Fraktion in einer Hand
Die Mitglieder der Landesgruppe Brandenburg haben sich heute einstimmig dafür ausgesprochen, dass Friedrich Merz neben dem Parteivorsitz zukünftig auch den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Zur Impfpflicht-Debatte
Bei einer informellen Fraktionssitzung in dieser Woche zu einer möglichen allgemeinen Impfpflicht waren drei namhafte Experten zu Gast. Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates Professorin Alena…
Breitbandausbau in der Uckermark — Glasfaseranschluss für Gewerbegebiet Prenzlau-Ost
Der Breitbandausbau in der Uckermark kommt einen großen Schritt voran. Im Gewerbegebiet Prenzlau-Ost erhalten alle der insgesamt rund 45 Unternehmen einen Glasfaseranschluss der Telekom. Die…
Gesetzliche Neuregelungen ab Januar 2022
Strompreise, Atomausstieg, Heizkosten Ersparnis beim Strom: EEG-Umlage 2022 sinkt deutlich Die EEG-Umlage („Ökostrom-Umlage“) sinkt von 6,5 auf 3,723 Cent pro Kilowattstunde. Grund dafür ist,…
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages am 16.12.2021, TOP7, Thema Energiepolitik. — Videobeitrag & Auszug aus dem Plenarprotokoll — Jens Koeppen (CDU/CSU): Vielen Dank, Frau…
1000-Meter-Abstandsregelung konsequent umsetzen
Zur Debatte über den Abstand von Windrädern zur Wohnbebauung erklärte für die Landesgruppe Brandenburg der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag der Vorsitzende Jens Koeppen: „Wir haben…
Nein zur Impfpflicht!
– Meine Position zur geplanten Corona-Impfpflicht — Ich lehne eine allgemeine oder sektorale Impfpflicht entschieden ab. Sie ist aus meiner Sicht schlichtweg grundgesetzwidrig und passt nicht…
Gesetzliche Neuregelungen Dezember 2021
Gesundheit Corona-Pandemie: Geändertes Infektionsschutzgesetz Die 3G-Regel ist ausgeweitet, die Testpflicht in Krankenhäusern und Heimen erweitert sowie eine erneute Homeoffice-Pflicht…
Information aus dem BMWi: Verlängerung Corona-Hilfen
Für Unternehmen wird das bewährte und aktuell geltende Instrument der Überbrückungshilfe III Plus als Überbrückungshilfe IV für die Monate Januar bis Ende März 2022 fortgeführt. Ebenso wird die…
Postfach 57: November
Die November-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier direkt lesen.…