News

10. Dezember 2019

Fortsetzung des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Bei der Sport­förderung beste­ht eine Kom­pe­ten­zverteilung zwis­chen dem Bund und den Län­dern. Der Bund ist dabei für die Förderung des Spitzen­sports ver­ant­wortlich, die Bun­deslän­der sind für […]
5. Dezember 2019

LIFT — Bund fördert innovative Tourismusprojekte

Leis­tungssteigerung, und Inno­va­tions­förderung im Touris­mus – das ist das Ziel der För­der­maß­nahme LIFT, mit der das Bun­desmin­is­teri­um für Wirtschaft und Energie sowie das Kom­pe­tenzzen­trum Touris­mus des […]
2. Dezember 2019

Strukturstärkungsgesetz nachbessern!

Mit dem Struk­turstärkungs­ge­setz sollen die Rah­menbe­din­gun­gen für den Struk­tur­wan­del in den Kohlere­gio­nen geset­zt sowie Mit­tel zur Etablierung neuer selb­st­tra­gen­der Wirtschaftsstruk­turen bere­it­gestellt wer­den. Das Struk­turstärkungs­ge­setz in sein­er […]
2. Dezember 2019

Postfach 57: November-Ausgabe

Die Novem­ber-Aus­gabe meines Newslet­ters “Post­fach 57” ist jet­zt für Sie online. Hier klick­en und direkt lesen
2. Dezember 2019

Haushaltswoche im Deutschen Bundestag — Bundeshaushalt 2020

In dieser Woche wurde im Deutschen Bun­destag der Bun­de­shaushalt 2020 beschlossen. Das Haushalts­ge­setz enthält die Einzelpläne aller Ver­fas­sung­sor­gane sowie aller Bun­desmin­is­te­rien. Auch in dieser Haushaltswoche begann […]
25. November 2019

Koeppen/Rehberg: Kein Populismus aus der Ferne in der Windkraftdebatte

Jens Koep­pen, Vor­sitzen­der der Lan­des­gruppe Bran­den­burg und Eck­hardt Rehberg, Vor­sitzen­der der Lan­des­gruppe Meck­len­burg-Vor­pom­mern der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion fordern eine Ver­sach­lichung der Debat­te um die Min­destab­stand­sregelun­gen von Wind­parks zu […]
25. November 2019

Mehr, nicht weniger Platz”

Über die Forderung von Jens Koep­pen nach einem Min­destab­stand von 1000 Metern zwis­chen Win­drädern und Wohn­be­bau­ung berichtet kür­zlich die “taz”. Den voll­ständi­gen Artikel “Mehr, nicht weniger […]
25. November 2019

Informationen zur Mobilfunkstrategie

Eine zukun­fts­fähige und flächen­deck­ende Mobil­funkver­sorgung – das ist grade auch für die Men­schen in den ländlichen Regio­nen ein wichtiges The­ma. Eine zuver­läs­sige Mobil­funkver­sorgung ist für Unternehmen […]
21. November 2019

Unser Dorf hat Zukunft

– bun­desweit­er Wet­tbe­werb geht in eine neue Runde — Preis­gelder unter­stützen Engage­ment vor Ort – Der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete für Uck­er­mark und Barn­im, Jens Koep­pen, ruft zur […]
20. November 2019

Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen

Der Deutsche Bun­destag hat kür­zlich das Ange­höri­gen-Ent­las­tungs­ge­setz beschlossen. Fam­i­lien pflegebedürftiger Ange­höriger sollen mit diesem Gesetz nach­haltig und spür­bar ent­lastet wer­den. Das gilt für Kinder und Eltern, […]
15. November 2019

Landwirtschaft: Direktzahlungen-Durchführungsgesetz

Der Deutsche Bun­destag hat am 13. Novem­ber 2019 das Direk­tzahlun­gen-Durch­führungs­ge­setz geän­dert. Es geht dabei um die Verteilung der europäis­chen Agrar­mit­tel in Deutsch­land — befris­tet, für ein […]
12. November 2019

Neuer Vorsitzender der CDU Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag: Jens Koeppen einstimmig gewählt

Die CDU Lan­des­gruppe Bran­den­burg im Deutschen Bun­destag hat einen neuen Vor­sitzen­den. Im Rah­men der Sitzung am Mon­tagabend wurde der Bun­destagsab­ge­ord­nete für Uck­er­mark und Barn­im, Jens Koep­pen, […]
29. Oktober 2019

Ölheizungen — Austauschprämie

Ölheizkessel sollen ab 2026 grund­sät­zlich nicht mehr einge­baut wer­den dür­fen. Als Anreiz zum Aus­tausch alter Ölheizun­gen durch ein kli­mafre­undlich­es Mod­ell soll eine attrak­tive Prämie lock­en. Das […]
29. Oktober 2019

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages — Meisterbrief

Rede im Plenum des Deutschen Bun­destages, am 25.10.2019, TOP 25, zum The­ma “Meis­ter­brief” (Änderung der Handw­erk­sor­d­nung und ander­er han­del­srechtlich­er Vorschriften). Gern kön­nen Sie die Rede als […]
28. Oktober 2019

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages — Energieversorgung

Rede im Plenum des Deutschen Bun­destages, am 25.10.2019, TOP 30, zum The­ma “Energieversorgung/Stromsperren ver­hin­dern”. Gern stelle ich Ihnen die Rede hier als Videobeitrag und als Auszug […]
28. Oktober 2019

Erste Lesung im Bundestag: Meisterpflicht nimmt weitere Etappe”

Über die 1. Lesung des Geset­zes zur Wiedere­in­führung der Meis­terpflicht in mehreren Gew­erken des Deutschen Handw­erks am 25.10.2019 im Deutschen Bun­destag (Viertes Gesetz zur Änderung der […]