Zum Jahreswechsel

Wir sind wohl alle bere­it für ein anderes Jahr! Ob es ein fro­hes oder zumin­d­est gutes wird, ste­ht aktuell noch in den Sternen.

Wenn ich auf die Energiev­er­sorgung blicke, dann fürchte ich, wird es ein dun­kles und vor allem teures Jahr für uns alle.

Die Auswirkun­gen des Ukrainekriegs auf die unmit­tel­bar eigene Lebenswirk­lichkeit sind immens und vielschichtig. Da ist zum einen das Ölem­bar­go, das von der Bun­desregierung ver­hängter, ein­seit­iger Import­stopp von rus­sis­chem Pipeline-Öl zum 01.01.2023 – ohne dass es in nen­nenswertem Maße garantierte und vor allem aus­re­ichende Ersat­zliefer­un­gen gibt. Es kann grund­sät­zlich in Frage gestellt wer­den, ob damit noch eine aus­re­ichende Ver­sorgung Ost- und Mit­teldeutsch­lands mit Treib­stoff zu jedem Zeit­punkt geben kann. Zusät­zlich wird es einen erhe­blich Man­gel an Bitu­men und auch Heizöl geben. Wer­den der Straßen­bau und die Baustel­len­fahrzeuge still ste­hen und die Flugzeuge am BER am Boden bleiben? Vielver­sprechende Ver­hand­lun­gen und geplante Kapaz­ität­ser­weiterun­gen füllen keinen Tank und repari­eren kein Schlagloch.

Darüber hin­aus ste­hen nicht weniger als der Erhalt von tausenden Arbeit­splätzen und wirtschaftlich­er Infra­struk­tur an den ost­deutschen Raf­finer­ie-Stan­dorten zur Disposition.
Die Notwendigkeit der Trans­for­ma­tion der PCK Raf­finer­ie in Schwedt ste­ht außer Frage, wohl aber der von der Bun­desregierung dik­tierte Weg dor­thin. Ist der beab­sichtige Zeit­plan von vorn­here­in zum Scheit­ern verurteilt?

Gle­ich­es gilt für die Preisen­twick­lung auf dem Strom- und Gas­markt, deren Spi­rale jet­zt von staatlich­er Seite gedeck­elt wird und den­noch zu erhe­blichen Mehrbe­las­tun­gen jeden Haushalts führt. Während Europa um uns herum neue AKWs baut, schal­ten wir die drei ver­längerten Kraftwerke im April wohl endgültig ab, lassen dafür Kohlekraftwerke aber länger laufen. Ist das die Form der Energiewende, mit der wir das Kli­ma retten?

Ganz zu schweigen von den steigen­den bzw. anhal­tend hohen Infla­tion der Preise und damit steigen­den Kosten für Miete, Lebens­mit­tel usw. Wir befind­en uns inmit­ten von mul­ti­plen Krisen, die eng miteinan­der ver­woben sind.

Und selb­st der Mit­tel­stand – unser Rück­grat der Gesellschaft, lei­det zunehmend. Wir müssen uns wieder darauf besin­nen, unsere Wirtschaft zu fördern und sie zu schützen, Bürokratie abzubauen, Liefer­ket­ten neu zu denken und dem Güte­sigel „Made in Ger­many“ neuen Schwung zu verleihen.

Auch wenn das alles wenig opti­mistisch klingt, wün­sche ich Ihnen einen erfol­gre­ichen Start in das neue Jahr. Bleiben Sie zuver­sichtlich! Man muss mit allem rech­nen – auch mit dem Guten!

Ihr Jens Koep­pen MdB

Diesen Beitrag find­en Sie eben­falls in der Neu­jahrsaus­gabe “Barn­im Aktuell” sowie unter fol­gen­dem Link: https://barnim-aktuell.de/fokus-2023-jens-koeppen/

Foto © Jens Koeppen