Erneut habe ich schriftliche Fra­gen zur Sit­u­a­tion bei der PCK Schwedt, ins­beson­dere vor dem Hin­ter­grund der Berichte über eine mögliche Enteig­nung der Ros­neft-Anteile, an die Bun­desregierung herangetragen.

Meine Fra­gen und die Antworten der Bun­desregierung stelle ich Ihnen hier zur Verfügung.

1. Antwort der Bun­desregierung auf die schriftliche Frage Nr. 9–067 “Wann wird mit der Genehmi­gung der Förderung für die Pipeline-Ertüch­ti­gung zwis­chen Ros­tock und Schwedt durch die EU-Kom­mis­sion gerech­net (Vgl. Antwort auf meine Schriftliche Einzel­frage mit der Arbeit­snum­mer 23–09-0428) und welche Risiken wur­den der Bun­desregierung von der Bun­desnet­za­gen­tur hin­sichtlich der Fort­führung der Treu­hand über die Ros­neft-Anteile an der PCK-Schwedt
vor­ge­tra­gen (https://www.focus.de/finanzen/news/mehrheitseigner-anraffinerie- in-schwedt-habeck-soll-enteignung-des-russischenenergiekonzerns-rosneft-planen_id_259628707.html)?: 2–067 — Koeppen_Antwort der Bundesregierung

2. Antwort der Bun­desregierung auf die schriftliche Frage Nr. 9–066 “Welche Vorteile sieht die Bun­desregierung durch die geplante Enteig­nung der Ros­neft-Anteile an der PCK (https://www.businessinsider.de/wirtschaft/pck-schwedt-habeck-plantoffenbar-enteignung-von-rosneft-anteilen/) und welche Risken wer­den bei ein­er Enteig­nung z.B. hin­sichtlich der Bezugsmöglichkeit­en von Rohöl über die Drusch­ba-Leis­tung aus Kasach­stan gese­hen?”: 2–066 — Koep­pen-Antwort der Bundesregierung

Foto © Jens Koeppen