Der Haushalt­sauss­chuss des Deutschen Bun­destages hat in sein­er Bere­ini­gungssitzung für inves­tive Kul­tur­maß­nah­men im Inland Haushaltsmit­tel im Bun­de­shaushalt 2023 vorge­se­hen. Ziel der Förderung…

Die CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion hat am 30. März 2023 mehr als 400 Gäste zum Kom­mu­nal­gipfel zur Asyl- und Flüchtlingspoli­tik emp­fan­gen, darunter zahlre­iche Lan­dräte, Ober­bürg­er­meis­ter und…

Der bekan­nt­ge­wor­dene Entwurf zur Änderung des Gebäude-Energiege­set­zes wird nach Ein­schätzung des uck­er­märkischen Bun­destagsab­ge­ord­neten und Mit­glied im Energieauss­chuss des Bun­destages, Jens…

Im Som­mer 2022 war es endlich soweit: die ersten 6 his­torischen Schleusen wur­den an den Zweck­ver­band der Region Finowkanal übergeben. Ein weit­er­er Meilen­stein für die Zukun­ft des Finowkanals…

Der CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete von Uck­er­mark und Barn­im sprach sich heute dafür aus, das nationale Embar­go auf rus­sis­ches Pipeline-Öl in Deutsch­land umge­hend aufzuheben: „Alle EU-Partnerländer…

Zum The­menkom­plex PCK-Schwedt, Aus­las­tung und Ver­sorgungssicher­heit habe ich einem Jour­nal­is­ten des rbb einige Fra­gen beant­wortet. Meine Antworten stelle ich Ihnen hier gerne zur Ver­fü­gung. a)…

In der ver­gan­genen Sitzungswoche des Deutschen Bun­destags haben die Ampel-Frak­tio­nen die Auszahlung von Hil­fen für solche Betriebe ver­weigert, die Öl, Pel­lets oder Flüs­sig­gas nutzen. Die…

Seit dem 1. Jan­u­ar beste­ht das frei­willige Embar­go der Bun­desregierung auf rus­sis­ches Pipeline-Öl. Zu den Auswirkun­gen und der aktuellen Sit­u­a­tion der PCK-Raf­finer­ie in Schwedt fand am gestrigen…

Zum Jahreswech­sel sind zahlre­iche geset­zliche Neuregelun­gen in Kraft getreten. Hier find­en Sie einen Überblick: Fam­i­lie und Kinder Höheres Kindergeld und weit­ere Verbesserun­gen für Kinder Das…

Der Bun­destagsab­ge­ord­nete von Uck­er­mark und Barn­im, Jens Koep­pen, forderte heute von der Lan­desregierung Bran­den­burg, eine Bun­desratsini­tia­tive für härtere Strafen für die soge­nan­nten Klimakleber…

Die CDU/C­SU-Frak­tion im Deutschen Bun­destag hat sich vehe­ment gegen die Deck­elung nach­haltiger Bioen­ergie im Erneuer­bare-Energie-Gesetz (EEG) einge­set­zt. Viel zu spät hat die Ampel Ende September…

Zum mit der Mehrheit der Ampelkoali­tion im Deutschen Bun­destag beschlosse­nen so genan­nten Bürg­ergeld erk­lärt der Bun­destagsab­ge­ord­nete für Uck­er­mark und Barn­im Jens Koep­pen: „Neben der…

Auch in diesem Jahr erhält die regionale Denkmal­land­schaft finanzielle Unter­stützung vom Bund. Über die Mit­tel­freiga­be des Haushalt­sauss­chuss­es für das Denkmalschutz­son­der­pro­gramm des Bundes,…

Zur Kreis­bereisung mit seinem Kol­le­gen aus dem Europäis­chen Par­la­ment, Dr. Chris­t­ian Ehler und dem Barn­imer Kreisvor­sitzen­den Danko Jur, traf sich Jens Koep­pen zum Monats­be­ginn in Eberswalde.…

– EU-Kom­mis­sion will Luft­gren­zw­erte drastisch senken — Die von der EU-Kom­mis­sion vorgeschla­ge­nen neuen, wesentlich stren­geren Luft­gren­zw­erte sind unnötig, über­zo­gen und inakzept­abel. So soll…

Der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete für Uck­er­mark und Barn­im, Jens Koep­pen, fordert eine sofor­tige Aufhe­bung der Impf­pflicht für die Beschäftigten des Gesund­heits-und Pflege­sek­tors sowie eine Erklärung…

Die Pläne der Expertenkom­mis­sion sehen neben ein­er ein­ma­li­gen Abschlagszahlung im Dezem­ber einen Gaspreis­deck­el ab dem März 2023 vor. Angesichts dieser halb­herzi­gen Pläne zur Eindäm­mung der…

– “Der Krieg darf kein Mit­tel der Poli­tik sein!” Willy Brandt — Der Ein­marsch Rus­s­lands in die Ukraine ver­stößt in allen Punk­ten gegen das in der Char­ta der Vere­in­ten Natio­nen festgeschriebene…

Der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete für die Region Schwedt, Jens Koep­pen, erk­lärte zur Treuhandüber­nahme der PCK-Schwedt, dass er die Entschei­dung für einen Fehler, sowohl für die Energiev­er­sorgung als…

Aus dem Artikel “Reduziert­er Betrieb und weniger Mitar­beit­er in der Raf­finer­ie? Entset­zen in der Uck­er­mark” (Märkischen Oderzeitung, 07.09.2022) stelle ich Ihnen hier gern einen kurzen Auszug zur…

Nach Ein­schätzung des Bun­destagsab­ge­ord­neten Jens Koep­pen wer­den die Wirkun­gen für die Men­schen durch das „3. Ent­las­tungspaket“ der Bun­desregierung weitest­ge­hend aus­bleiben. „Das sogenannte…

In weni­gen Wochen soll die Bau­maß­nahme zur Sanierung der L23 erfol­gen. Der Protest gegen die 74 km-Umleitung ist weit­er­hin riesig. Nun gab es eine Videokon­ferenz mit den Entschei­dungsträgern des…

Zur Stre­ichung der Förderung von Sprach-Kitas im aktuellen Haushalt­sen­twurf der Bun­desregierung erk­lärt der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete für Uck­er­mark und Barn­im Jens Koep­pen: „Laut Haushaltsentwurf…

Zur Energiekrise und der aktuellen Sit­u­a­tion der PCK Raf­finer­ie in Schwedt habe ich der Redak­tion der Märkischen All­ge­meinen Zeitung für ein tele­fonis­ches Inter­view zur Ver­fü­gung ges­tanden. Das…

Aus dem Denkmalpflege­pro­gramm „Nation­al wertvolle Kul­tur­denkmäler des Bun­des“ der Beauf­tragten der Bun­desregierung für Kul­tur und Medi­en (BKM) erhält die Europaschule in Tem­plin 312.000 Euro. Zu…

Am 22.06.2022 war ich zusam­men mit meinem Bun­destagskol­le­gen Torsten Herb­st von der FDP als Talk-Gast bei Servus TV für die Sendung “Klar­text” ein­ge­laden. Titel der Sendung an diesem Tag: “Dro­ht…

Die Mai-Aus­gabe meines Newslet­ters “Post­fach 57” ist jet­zt für Sie online. Hier direkt lesen.…

Der Kreis­parteitag der CDU Uck­er­mark mit seinen dig­i­tal­en Vor­standswahlen war das „i‑Tüpfelchen“ auf 21 Jahre Kreisvor­sitz mein­er Kreis-CDU. Ich habe mich gern über 20 Jahre in den Dienst meiner…

Nicht nur für Schwedt, son­dern für ganz Ost­deutsch­land und den gesamten Berlin­er Raum sind die Erzeug­nisse der Raf­finer­ie PCK Schwedt für die Ver­sorgungssicher­heit entschei­dend. Zu einem…

Der Ein­marsch Rus­s­lands in die Ukraine wird weltweit zu Recht verurteilt. Er ver­stößt in allen Punk­ten gegen das in der Char­ta der Vere­in­ten Natio­nen fest­geschriebene Gewaltver­bot und somit gegen…

–Rede­beitrag des Abge­ord­neten Jens Koep­pen zu TOP 6 am 07.04.2022, Beratung der Beschlussempfehlun­gen und des Berichts des Auss­chuss­es für Gesund­heit zu mehreren Vor­la­gen zum The­ma Impfpflicht–…

Zum The­ma „Immer höhere Preise bei Sprit, Energie, Mieten und Lebens­mit­teln — Welche poli­tis­chen Möglichkeit­en gibt es?“ hat mich die Redak­tion der Märkischen Oderzeitung zu mein­er Einschätzung…

Die März-Aus­gabe meines Newslet­ters “Post­fach 57” ist jet­zt für Sie online. Hier direkt lesen.

Nach dem Angriff Rus­s­lands auf die Ukraine hat mich die Redak­tion der Märkischen Oderzeitung zu mein­er Ein­schätzung der gegen­wär­ti­gen Sit­u­a­tion befragt. Gern kön­nen Sie das Inter­view hier…

Auch im März treten wieder eine Rei­he von geset­zlichen Neuregelun­gen in Kraft. Im Mit­telpunkt ste­hen dabei Verbesserun­gen im Gesund­heits- und Ver­brauch­er­schutz. Hier find­en Sie einen Überblick…

Aufruf 2022: Chris­ten ste­hen auf, weil nur ein tot­er Fisch ständig mit dem Strom schwimmt, weil christlich­er Glaube nicht vom »Main­stream« abhängig ist, son­dern weil Chris­ten Licht der Welt und…

Der Kon­flikt zwis­chen der Ukraine und Rus­s­land bes­timmt seit Wochen das außen­poli­tis­che Geschehen. Zur Rolle Rus­s­lands und den möglichen Auswirkun­gen auf die Wirtschaft im All­ge­meinen und auf den…

Land­wirtschaft Neues Tier­arzneimit­telge­setz schafft Ein­heitlichkeit und Trans­parenz Mit dem neuen Tier­arzneimit­telge­setz (TAMG), das ab dem 28. Jan­u­ar 2022 gilt, wer­den die Vorschriften für…

– Rede­beitrag Jens Koep­pen MdB, 26.01.2022, TOP 3: “Vere­in­barte Debat­te zur SARS-CoV-2-Impf­pflicht” — Sehr geehrte Frau Präsi­dentin, liebe Kol­legin­nen und Kol­le­gen! Ich lehne eine allgemeine…

Bei ein­er informellen Frak­tion­ssitzung in dieser Woche zu ein­er möglichen all­ge­meinen Impf­pflicht waren drei namhafte Experten zu Gast. Die Vor­sitzende des Deutschen Ethikrates Pro­fes­sorin Alena…

Strompreise, Atom­ausstieg, Heizkosten Erspar­nis beim Strom: EEG-Umlage 2022 sinkt deut­lich Die EEG-Umlage („Ökostrom-Umlage“) sinkt von 6,5 auf 3,723 Cent pro Kilo­wattstunde. Grund dafür ist,…

Zur Debat­te über den Abstand von Win­drädern zur Wohn­be­bau­ung erk­lärte für die Lan­des­gruppe Bran­den­burg der CDU/C­SU-Frak­tion im Deutschen Bun­destag der Vor­sitzende Jens Koep­pen: „Wir haben…

Gesund­heit Coro­na-Pan­demie: Geän­dertes Infek­tion­ss­chutzge­setz Die 3G-Regel ist aus­geweit­et, die Testpflicht in Kranken­häusern und Heimen erweit­ert sowie eine erneute Homeoffice-Pflicht…

Die Novem­ber-Aus­gabe meines Newslet­ters “Post­fach 57” ist jet­zt für Sie online. Hier direkt lesen.…

Das Vorhaben der Koali­tion, den angestrebten Kohleausstieg “ide­al­er­weise auf das Jahr 2030 vorzuziehen”, ist eine unüber­legte Attacke auf die Energiev­er­sorgungssicher­heit. Aussteigen ohne…

– Ter­min ver­schoben — Am Mon­tag reise ich zusam­men mit meinen Kol­le­gen Uwe Feil­er und Knut Abra­ham der Lan­des­gruppe Bran­den­burg der CDU/C­SU-Frak­tion im Deutschen Bun­destag gemein­sam zum…

Unsere Lebens­mit­tel sind wertvoll, in ihnen steck­en Ressourcen und viel Arbeit. Doch lei­der wer­den immer noch viel zu viele Lebens­mit­tel wegge­wor­fen. Das Bun­desmin­is­teri­um für Ernährung und…

Das Bun­desmin­is­teri­um für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur (BMVI) startet einen neuen Aufruf zur Förderung des Auf­baus öffentlich­er Wasser­stoff­tankstellen für Nutz­fahrzeuge. Bis zu 60 Millionen…

Eine tolle Entschei­dung: Das Eisen­bah­n­mu­se­um Gram­zow erhält Mit­tel aus dem Soforthil­fe­pro­gramm Heimat­museen. Mit seinen über 40 zum Teil gut restau­ri­erten Orig­i­nal­fahrzeu­gen und wechselnden…