News
“Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren” — Prenzlau erhält Förderung
Das Bundesinstitut für Bau‑, Stadt- und Raumforschung hat im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ die Auswahl der für das Antragsverfahren vorgesehenen Kommunen…
Die Ampelkoalition gefährdet die Versorgungssicherheit und verunsichert die Menschen in der Lausitz!
Das Vorhaben der Koalition, den angestrebten Kohleausstieg “idealerweise auf das Jahr 2030 vorzuziehen”, ist eine unüberlegte Attacke auf die Energieversorgungssicherheit. Aussteigen ohne…
Gemeinsam gegen Corona! Gemeinsam gegen Corona?
„Gemeinsam gegen Corona“ wird zunehmend dahingehend interpretiert, ungeimpfte Menschen aus der gesellschaftlichen Teilhabe auszugrenzen, diese Menschen in ihren persönlichen Freiheiten und…
Brennpunkt Deutsch-Polnische-Grenzregion: CDU Bundestagsabgeordnete verschaffen sich ein Lagebild
– Termin verschoben — Am Montag reise ich zusammen mit meinen Kollegen Uwe Feiler und Knut Abraham der Landesgruppe Brandenburg der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gemeinsam zum…
Grundrechte gelten für alle!
Mit dem Auslaufen des Bundesgesetzes „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ haben nunmehr die Bundesländer die Aufgabe, ihre Maßnahmen in diesem Bereich…
Gegen Lebensmittelverschwendung — Wettbewerb “Zu gut für die Tonne!”
Unsere Lebensmittel sind wertvoll, in ihnen stecken Ressourcen und viel Arbeit. Doch leider werden immer noch viel zu viele Lebensmittel weggeworfen. Das Bundesministerium für Ernährung und…
Gesetzliche Neuregelungen November 2021
Verkehr Bußgeldkatalog: Neue Regeln, höhere Strafen Am 9. November tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft. Vorgesehen sind höhere Geldstrafen für Temposünden und Falschparken. Die…
BMVI fördert öffentliche Wasserstofftankstellen für Nutzfahrzeuge
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) startet einen neuen Aufruf zur Förderung des Aufbaus öffentlicher Wasserstofftankstellen für Nutzfahrzeuge. Bis zu 60 Millionen…
Postfach 57: Oktober
Die Oktober-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier direkt lesen.
Soforthilfeprogramm Heimatmuseen: Fördermittel für Eisenbahnmuseum Gramzow
Eine tolle Entscheidung: Das Eisenbahnmuseum Gramzow erhält Mittel aus dem Soforthilfeprogramm Heimatmuseen. Mit seinen über 40 zum Teil gut restaurierten Originalfahrzeugen und wechselnden…
Deutscher Bundestag: Konstituierende Sitzung
Am 26. Oktober 2021 trat der 20. Deutsche Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. In der ersten Sitzung der Legislaturperiode werden zum Beispiel der neue Bundestagspräsident und…
Informationen zur Aktualisierung der Bundesförderung für effiziente Gebäude
Das Hochwasser vom Juli 2021 hat in verschiedenen Gebieten Deutschlands schwere Schäden verursacht und viele der Betroffenen vor existenzielle Herausforderungen gestellt. Ergänzend zum bereits…
Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße geht voran
Die Bauarbeiten an der Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) schreiten voran. Seitdem der Auftrag zum Ausbau für das sogenannte Baulos E2/ F2West (Abschnitt zwischen den Ortslagen Marienwerder und…
Soforthilfeprogramm für landwirtschaftliche Museen — Templiner Museum für Stadtgeschichte
Der CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim Jens Koeppen informiert über eine Fördermittelzusage des Bundes: „Eine tolle Neuigkeit für unsere Region! Aus dem „Soforthilfeprogramm…
Gesetzliche Neuregelungen Oktober 2021
Nach den Soforthilfen der Bundesregierung für die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe beginnt nun die Aufbauhilfe. Für die Dauer der pandemischen Lage bleiben die Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen…
“Kirchturmdenken” — Fördermittel für die Kirchengemeinde Brüssow
Der CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim Jens Koeppen informiert über eine Fördermittelzusage: “Aus dem Soforthilfeprogramm “Kirchturmdenken. Sakralbauten in ländlichen Räumen:…
Nach der Bundestagswahl
Hinter uns liegt ein intensiver und kräftezehrender Wahlkampf. Für das große Engagement, die Verbundenheit und großartige Unterstützung bedanke ich mich auf diesem Weg noch einmal sehr herzlich.…
Soforthilfe Programm für zeitgemäße Bibliotheken
Der CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim Jens Koeppen informiert über eine weitere Unterstützung des Bundes für Bibliotheken im ländlichen Raum: „Aus dem Programm „Vor Ort für Alle.…
Informationen zur ASP
Die ersten Fälle der Afrikanischen Schweinepest (ASP) sind vor knapp einem Jahr aufgetreten. Seitdem steht die Bekämpfung der Tierseuche im Vordergrund. Der Bund unterstützt die Bundesländer…
Mein NEIN zum Infektionsschutzgesetz
Ich lehne auch diese Novelle des Infektionsschutzgesetzes ab. Der dort formulierte autoritäre Ansatz passt nicht in unsere freie liberale Gesellschaft! Eingriffe in die Grundrechte sind nur bei…
Postfach 57: August-Ausgabe
Die August-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier direkt lesen.
Interview mit Jens Koeppen
Für ein Interview stand ich kürzlich der Märkischen Oderzeitung zur Verfügung: Herr Koeppen, heftige Wochen, heftiges Thema gleich zu Beginn. An Afghanistan kommt dieser Tage niemand…
Bundesfördermittel für Prenzlauer Bibliothek
Aus dem Programm „Vor Ort für Alle. Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ fließen erneut Fördermittel in unsere Region. Das Dominikanerkloster Prenzlau erhält für…
Aus der Presse: Energiepolitik, Infrastrukturausbau, Corona-Politik
Für den Uckermark Kurier habe ich einige Fragen zu aktuellen Themen beantwortet. Gern können Sie meine Einschätzungen zur Struktur- und Energiepolitik, zur Bundestagswahl und zur aktuellen…
Investitionen Baumaßnahme Uckermark-Kaserne
Die Bereitstellung bedarfsgerechter Infrastruktur ist ein wesentlicher Beitrag zur Auftragserfüllung der Bundeswehr. Der zielgerichtete Ausbau und Erhalt der Liegenschaften der Bundeswehr stehen…
CDU steht zum Kohlekompromiss — Scholz soll sich bekennen
Zur aktuellen Debatte zum Kohlekompromiss und der Forderung von Spitzenkandidatin Annalena Baerbock im neuen Koalitionsvertrag auf Bundesebene einen Kohleausstieg bis 2030 zu verankern, erklärte…
NEIN zur Verlängerung — Meine Erklärung zum Abstimmungsverhalten zum Fortbestehen der epidemischen Lage am 25.08.2021
Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist geimpft, insbesondere die Risikogruppen. Jeder kann mittlerweile ein Impfangebot – das selbstverständlich weiterhin freiwillig bleiben muss -…
“Kirchturmdenken” — Bundesfördermittel für das Kloster Chorin
Der direkt gewählte CDU Bundestagsabgeordnete für Barnim und Uckermark Jens Koeppen informiert über eine weitere Fördermittelzusage des Bundes: „Aus dem Soforthilfeprogramm „Kirchturmdenken.…
Vorstoß zum ungezügelten Windkraftausbau ist inakzeptabel
Zur Ankündigung des brandenburgischen Landeswirtschaftsministers Jörg Steinbach, den Windenergiezubau im Land drastisch zu erhöhen, erklärte der CDU Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidat für…
Soforthilfeprogramm — 21.000 Euro für das Tabakmuseum Vierraden
“Im Rahmen des Soforthilfeprogramms für landwirtschaftliche Museen erhält das Tabakmuseum Vierraden eine Förderung in Höhe von 21.000 Euro.”, informiert Jens Koeppen über eine erneute…
Den Bürgern schnellstmöglich den Weg in die Normalität aufzeigen!
“Ich erwarte von der Spitzenrunde der Ministerpräsidenten zur zukünftigen Corona-Politik, dass endlich ein Weg in die Normalität aufgezeigt wird, statt immer neue staatliche Vorgaben und…
Sachstandsbericht des Weltklimarats IPCC
Zur heutigen Veröffentlichung des Sachstandsberichts des Weltklimarats IPCC erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Brandenburger Spitzenkandidat Jens Koeppen MdB: …
„Kirchturmdenken“
Aus dem Soforthilfeprogramm „Kirchturmdenken. Sakralbauten in ländlichen Räumen: Ankerpunkte lokaler Entwicklung und Knotenpunkte überregionaler Vernetzung“ geht erneut eine Förderung in unsere…
Kein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen
– Standpunkt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Viele Anfragen erreichten mich auch zum Thema “generelles Tempolimit von 130km/h auf deutschen Autobahnen”. Meine Position und die der Kolleginnen…
Verbesserung waffenrechtlicher Personenüberprüfungen
Da mich zahlreiche Anfragen zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung waffenrechtlicher Personenüberprüfungen erreichten, stelle ich Ihnen hier gern einige Informationen sowie den aktuellen…
Postfach 57: Juli-Ausgabe
Die Juli-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier direkt…
Bilanz Familien‑, Senioren‑, Frauen‑, Kinder- und Jugendpolitik
– Bilanz der Familien‑, Senioren‑, Frauen‑, Kinder- und Jugendpolitik in der 19. Legislaturperiode — Einen Überblick der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend über die wichtigsten Themen,…
Lkw-Parkplätze — neue Förderrichtlinie
Für mehr Lkw-Parkplätze an Autobahnen: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zur Verbesserung der Lkw-Parkplatzsituation an Bundesautobahnen eine…
Flutkatastrophe: Soforthilfe schnell auszahlen
Auch der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie hat in einer Sondersitzung die Maßnahmen zur Hochwassersoforthilfe besprochen und ausdrücklich begrüßt. Die Unionsfraktion insgesamt dringt…
Für mehr Mobilität und bessere Verbindungen
– Faktenblatt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Bestmögliche Mobilität und ein flächendeckendes, schnelles Internet — das bedeutet Daseinsvorsorge und eine nachhaltige Investition in die…
264.000 € Fördermittel für das Joachimsthalsche Gymnasium Templin
Aus dem Kulturetat des Bundes fließen weitere Fördermittel für den Erhalt des Ensembles des Joachimsthalschen Gymnasiums in Templin. Dazu erklärt der direkt gewählte CDU Bundestagsabgeordnete für…
Machen!2021 — Fördermittelzusage für Projekt von Jugend trifft Technik e.V. in Schwedt
Der CDU Bundestagsabgeordnete für Barnim und Uckermark Jens Koeppen informiert über eine Bundesfördermittelzusage: „Die Unterstützung von Bürgerschaftlichem Engagement und Ehrenamt ist mir…
Handwerkspolitik: Themen und Initiativen der AG Handwerk
Was konnte für das Handwerk erreicht werden? Der Vorsitzende der AG Handwerk des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Koeppen, berichtet über Initiativen und …
Rohstoffknappheit: Versorgung mit Holzprodukten
Seit Mitte des vergangenen Jahres ist ein drastischer Preisanstieg für Nadelschnittholz zu verzeichnen. Bei Nadelschnittholzprodukten ist sogar eine Preissteigerung von durchschnittlich rund 100…
Rentenanpassung 2021
– stabile Renten im Westen, leichte Steigerung im Osten — Grundlage der Rentenanpassung ist vor allem die Lohnentwicklung des vergangenen Jahres. Aufgrund der Corona-Pandemie sind im…
Postfach 57: Juni-Ausgabe
Die Juni-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier klicken und direkt lesen.
Aus der Region: Ministerbesuche und ganz viel Kinderlachen
Es war ordentlich was los im vergangenen Monat während der Wahlkreiswochen. Von einem best-practise-Beispiel für eine biodiversitätsfördernde Landwirtschaft im WWF-Programm “Landwirtschaft für…
Kinder- und Jugendliche — Durchstarten in Zeiten von und nach Corona
Das Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (Beschluss vom 22. Juni 2021) “Die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen schützen und gleichzeitig das Durchstarten in Zeiten von…
Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes: Richtige Zielsetzung, kontraproduktive Maßnahmen
– 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes — Zielsetzung richtig, Maßnahmen jedoch kontraproduktiv –…
Fördermittel für Dorfkirche Dargersdorf
Der CDU Bundestagsabgeordnete für Barnim und Uckermark Jens Koeppen informiert über eine Bundesfördermittelzusage: „Für die Sanierungsmaßnahme an der Dorfkirche Dargersdorf werden zusätzliche…
Volle Fahrt voraus!
Der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen informiert über eine Förderzuwendung des Landes Brandenburg: „Ich freue mich sehr, dass der Kanusportverein Templin e.V. Fördermittel in Höhe von…
Templiner Stadtbibliothek erhält Bundesfördermittel
“Aus dem Förderprogramm „Vor Ort für Alle. Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ fließen erneut Fördermittel in unsere Region. Ich freue mich sehr, dass die…
Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen
Der Besuch von Konzerten, Theater‑, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu. Mit…
“Grüne Gängelei und Ideologie statt echter Klimaschutz”
Zu den Beschlüssen auf dem Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen erklärte der Spitzenkandidat der CDU für die Bundestagswahl Jens Koeppen: “Gängelei und Ideologie haben sich als politische Antwort…
Abstimmung Epidemische Lage von nationaler Tragweite
Mit dem Gesetz sind massive Grundrechtseinschränkungen verbunden und Ausgangssperren, Schulschließungen, aber auch die Abriegelung ganzer Bundessländer für Nichtbewohner, sind durch diese…
700.000 Euro Bundesfördermittel für Monplaisir und Gutspark Felchow
“Ich freue mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gleich zwei Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen aus meinem Wahlkreis fördert. Das…
Soforthilfeprogramm für landwirtschaftliche Museen
Der CDU Bundestagsabgeordnete für Barnim und Uckermark Jens Koeppen informiert über eine Bundesfördermittelzusage: „Im Rahmen des Soforthilfeprogramms für landwirtschaftliche Museen erhält das…
Testpflicht in der Gastronomie abschaffen!
Seit heute gelten in der Brandenburger Gastronomie weitere Lockerungen, verbunden mit neuen Testregeln. Der Spitzenkandidat der CDU Brandenburg zur Bundestagswahl, Jens Koeppen, erklärt hierzu:…
„Gendern“ verunstaltet die deutsche Sprache
Gleichberechtigung ist in Deutschland im Grundgesetz fest verankert und muss gesamtgesellschaftlich gelebt werden. Den unglücklichen Versuch, Gleichberechtigung in der deutschen Sprache…
CDU Brandenburg stellt Liste zur Bundestagswahl auf und startet Kampagne zur Brandenburgagenda
Am vergangenen Samstag, den 29. Mai 2021 wählten mich die Landesvertreter zum Spitzenkandidaten der CDU Brandenburg zur Bundestagswahl. Gern stelle ich Ihnen hier die Pressemitteilung des…
“Wie Bundespolitiker den Weg aus der Pandemie sehen”
Den vollständigen Artikel “Wie Bundespolitiker den Weg aus der Pandemie sehen” (Uckermark Kurier / Nordkurier Plus) können Sie unter dem folgenden Link lesen…
Geldsegen für Denkmalschutzprojekte in Uckermark und Barnim
Gleich vier Projekte aus der regionalen Denkmallandschaft werden in diesem Jahr vom Bund mit Fördermitteln unterstützt. Es ist mir eine große Freude, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen…
Härtefallfonds steht für Brandenburger Unternehmen bereit
Seit dem 19.05.2021 steht auch für die Unternehmen in Brandenburg ein neuer Corona-Härtefallfonds bereit. Bundesweit haben Bund und Länder 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Im…
Städtebauförderung
In diesem Jahr feiert der Tag der Städtebauförderung sein 50-jähriges Jubiläum. Seit 1971 unterstützt der Bund die Städte und Kommunen mit unterschiedlichen Programmen dabei, städtebaulichen…
Neureglungen Mai 2021
Arbeit Höhere Mindestlöhne und mehr Urlaub in der Pflege Gut 1,2 Millionen Menschen arbeiten in der Altenpflege. Ob Hilfskraft oder Pflegefachkraft: Für alle gelten künftig höhere Mindestlöhne.…
Rede im Plenum — Energieversorgung und Klimaschutz
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, am 07.07.2021, TOP ZP 22, Antrag Bündnis 90/Die Grünen “Klimaschutz ist jetzt”. — Videobeitrag & Auszug aus dem Plenarprotokoll — Aus dem…
Aufholpaket stärkt Kinder und Jugendliche
Das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022 — 2 Mrd. Euro“ wurde am 05.05.2021 vom Bundeskabinett beschlossen. Grade Kinder und Jugendliche…
Keine Impfpflicht durch die Hintertür
Meine Position zur Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schuzumaßnahmenverordnung): Geimpfte,…
Für ein Jahr in die USA: Das Parlamentarische Patenschafts-Programm 2022/2023
Der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen informiert über den Bewerbungsstart zur Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm: “Es geht wieder los! Das Parlamentarische…
Rede im Plenum: Handwerksordnung
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, am 05.05.2021, TOP 5a, “Fünftes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften”. — Videobeitrag & Auszug aus…
Verlässliche Öffnungsperspektive jetzt!
Der direkt gewählte CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim Jens Koeppen fordert eine schnelle und verlässliche Öffnungsperspektive: “Das Infektionsgeschehen ist zurückgegangen. Die…
Soforthilfeprogramm Heimatmuseen 2021 — Dominikanerkloster Prenzlau erhält 25.000 Euro
Gern informiere ich über die Vergabe von Bundesfördermitteln im Rahmen des Programms Soforthilfe Heimatmuseen: „Das Soforthilfeprogramm Heimatmuseen geht in eine neue Runde und erneut fließen…
Breitbandausbau: Förderung wird auf “Graue Flecken” ausgeweitet
Kommunen oder Landkreise können jetzt erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in so genannten “Grauen Flecken” beantragen. Die Grauen Flecken sind Gebiete mit einer…
Postfach 57: April 2021
Die April-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier klicken und direkt lesen.
Unterwegs in der Region: Wagner-Orgel in Angermünde
Ein Stück wahrhaftiger Musikgeschichte durfte ich bei meinem Besuch in der St. Marienkirche in Angermünde erleben. Kantor und Organist i.R. Dieter Glös präsentierte mir die prachtvolle barocke…
Gespräch zur Lage des Einzelhandels — Besuch im Oder-Center
Es ist ein Jammer, wenn man mit den Einzelhändlern spricht. Wenn sie überhaupt noch da sind! Die Zahlen bei den Einzelhändlern sprechen eine deutliche Sprache. Kaum oder gar keine Kundschaft…
Erklärung zur Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz
– 2./3. Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite — Den…
Eine Union – Zusammen in den Wahlkampf für Deutschland
Gemeinsame Erklärung der Direktkandidaten der Brandenburger CDU: Die Debatte um die Kanzlerkandidatur hat in den letzten Wochen nicht nur in CDU und CSU Fahrt aufgenommen. Wir können dabei froh…
Im Interview mit dem BVMW
Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft für die Region Barnim & Uckermark — Ostbrandenburg lud mich zum Monatsanfang als Gast zu einem Interview ein. Mit dem Kreisverbandsleiter Mike…
Meine Position: Abstimmung Infektionsschutzgesetz
Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 12.04.2021 lehne ich mit folgender Begründung ab: Ich sehe in der vorgesehenen Bundesgesetzgebung die Verhältnismäßigkeit zwischen…
Neuregelungen April 2021
Energie Engpässe im Stromnetz beseitigen Damit die Energiewende gelingt, bedarf es nicht nur eines Ausbaus erneuerbarer Energien, sondern auch des Ausbaus des Stromnetzes. Mehr Strom aus…
Meine Position: Perspektive für Beendigung des Lockdowns statt weiterer Verschärfungen!
Keinerlei Verständnis habe ich für die Initiative einiger Fraktionskollegen, das Infektionsschutzgesetz zu ändern und dem Bund mehr Kompetenzen in der Corona-Politik zu geben (Pressebeitrag Welt…
Juniorwahl 2021: Bundesweites Schulprojekt zur Bundestagswahl 2021
Gern mache ich hier auf ein bundesweites Schulprojekt zur politischen Bildung anlässlich der Bundestagswahl am 26. September 2021 aufmerksam. Die „Juniorwahl 2021“ eröffnet Schulen die…
Weiterentwicklung Ausbildungsprämie
Gern stelle ich Ihnen hier Informationen zur Weiterentwicklung der sogenannten Ausbildungsprämie zur Verfügung: Das Bundeskabinett hat vor Kurzem die Verlängerung und Weiterentwicklung des…
Unterstützung für landwirtschaftliche Museen in ländlichen Räumen
– Neues Investitionsprogramm startet am 1. April 2021 — Ab dem 1. April 2021 wird die Entwicklung und Modernisierung von Landwirtschaftsmuseen in den ländlichen Räumen unterstützt. Zwei…
Aufstockung des Programms NEUSTART KULTUR
Gern stelle ich Ihnen hier eine Information der Beauftragten für Kultur und Medien zur Verfügung. Es geht um erweiterte Fördermöglichkeiten im Rahmen des Programms NEUSTART KULTUR. Noch immer…
Mehr Eigenverantwortung statt staatlicher Bevormundung!
Vor 32 Jahren hat der Osten der Republik um die Freiheit gekämpft und sich aus staatlicher Bevormundung befreit. Andere hatten das Glück bereits in Freiheit zu leben. Ich gehe immer noch davon…
Meine Position zu den aktuellen Bund-Länder-Beschlüssen
Ich bin ziemlich sprachlos und einigermaßen entsetzt. Statt systematischer Lockerungen präsentieren die MPK und das Kanzleramt eine massive Verschärfung und wiederholt „Ruhetage“ zu den…
Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz vom 22.03.2021
Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis zum 18. April verlängert. Über Ostern soll es eine mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte geben. Grund…
Härtefallhilfen — wichtige Ergänzung der Unternehmenshilfen
Bund und Länder haben sich auf die Ausgestaltung der Härtefallhilfen geeinigt. Die Härtefallhilfen ergänzen die bisherigen umfangreichen Unternehmenshilfen und bieten den Ländern auf Grundlage…
Überbrückungshilfe III, November- und Dezemberhilfen
– Abschlagszahlungen laufen wieder — Aufgrund von Hinweisen auf Betrugsfälle mussten die Abschlagszahlungen bei der Überbrückungshilfe III, der November- und der Dezemberhilfe leider…
Meine Position — Verhaltensregeln / “Ehrenkodex”
Viele Anfragen erreichten mich in den letzten Tagen zu den unglaublichen Fehlverhalten von zwei Abgeordneten aus der Fraktion. Die Rede ist jetzt auch von einem zusätzlichen Ehrenkodex oder neuen…
Meine Position — Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
Das “Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen” war für mich NICHT zustimmungsfähig. Ich habe meine Ablehnung bereits vor der Abstimmung im…
Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz vom 03.03.2021
In einer weiteren Bund-Länder-Konferenz haben sich die Kanzlerin sowie die Regierungschefinnen und ‑chefs der Länder auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie verständigt. Die geltenden…
Für flinke Füße in Eberswalde
– Bundesfördermittel für Kunststoffbahnen im Lesch-Stadion — Der CDU Bundestagsabgeordnete für Barnim und Uckermark, Jens Koeppen, informiert über eine Fördermittelzusage des Bundes für das…
Ende des Lockdowns einleiten!
Deutschland ist seit Monaten im Lockdown und die Menschen werden mit massiven Grundrechtseinschränkungen konfrontiert. Das hat unsere Gesellschaft bereits jetzt in weiten Teilen spürbar verändert…
Neuregelungen März 2021
Corona-Pandemie Wirtschaftshilfen ohne Verlustrechnung möglich Die Europäische Kommission hat den rechtlichen Rahmen für Beihilfen angepasst. Deutlich mehr Unternehmen können dadurch die…
Attraktivere Bahnhöfe
Ein wichtiges verkehrspolitisches Ziel ist es, den Bahnverkehr zu stärken. Das spiegelt sich auch im derzeitigen Bundeshaushalt wider. Damit mehr Kundinnen und Kunden die Bahn als…
Postfach 57: Februar 2021
Die Februar-Ausgabe meines Newsletters “Postfach 57” ist jetzt für Sie online. Hier klicken und direkt lesen.
Meine Position zu Impfzentren: Dezentrale Lösungen sind unabdingbar!
Die Idee der zuständigen Behörden, Impfzentren in Zeiten eines sehr knappes Angebots an Impfstoff zu errichten und damit den hohe Anforderungen an die Lagerungsbedingungen zu genügen, hatte…