Antwort der Bundesregierung — Verkehrsprojekte

Meine schriftliche Frage (Nr. 138/August): „Für welchen Zeitraum ist die Abstim­mung über die Iden­ti­fizierung der in der Antwort der Bun­desregierung auf meine Schriftliche Frage 152 auf Bun­destags­druck­sache 20/12484 genan­nten Verkehrspro­jek­te geplant (“Mögliche Pro­jek­te zur Umset­zung des im Aktion­s­plan grund­sät­zlich befür­worteten Aus­baus der Kapaz­ität von Verkehrsin­fra­struk­tur mit Dop­pel­nutzung gilt es nun gemein­sam mit der pol­nis­chen Seite zu iden­ti­fizieren.”), und wer wird jew­eils die nationalen Teams für die Abstimmungen/die Iden­ti­fizierung leiten?

Antwort der Bun­desregierung (08–138): „Das Bun­desmin­is­teri­um für Dig­i­tales und Verkehr (BMDV) wird den deutsch-pol­nis­chen Aktion­s­plan zum Anlass nehmen, um Aspek­te, die die Straßen betr­e­f­fen auf die Tage­sor­d­nung des näch­sten deutsch-pol­nis­chen Exper­ten­tr­e­f­fens zu gren­züber­schre­i­t­en­den Straßen­verbindun­gen aufzunehmen. An der Spitze der deutschen Del­e­ga­tion wird die Lei­t­erin der Unter­abteilung „Straßen­recht und Organ­i­sa­tion der Bun­des­fern­straßen“ im BMDV ste­hen. Die Repub­lik Polen wird voraus­sichtlich durch die stel­lvertre­tende Direk­torin der Abteilung für Öffentliche Straßen im Min­is­teri­um für Infra­struk­tur vertreten wer­den. Die näch­ste Sitzung ist für Mai oder Juni 2025 avisiert. Bis dahin sind vor­bere­i­t­ende fach­liche Abstim­mungen beabsichtigt.”

Foto © Jens Koeppen