Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen!

– Die CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion hat ein konkretes Wach­s­tum­spro­gramm für Unternehmen und Beschäftigte vorgelegt. Das Pro­gramm wurde kür­zlich im Deutschen Bun­destag debattiert. –

Hin­ter­grund:

Die wirtschaftliche Lage in Deutsch­land ist besorgnis­er­re­gend. Das diesjährige Rank­ing zur Wet­tbe­werb­s­fähigkeit aus Lau­sanne (IMD Rank­ing) zeigt, wie sehr unser Stan­dort struk­turell abstürzt. Inner­halb von nur zwei Jahren büßt Deutsch­land neun Plätze ein und ist nur noch auf Platz 24 von 67 hin­ter Chi­na, Sau­di-Ara­bi­en oder Island. Beim Wach­s­tum ist Deutsch­land das Schlus­slicht unter den Industrieländern.

Unsere Unternehmer und Unternehmerin­nen sind mit enor­men Unsicher­heit­en und Belas­tun­gen kon­fron­tiert. Reg­ulierung und Bürokratie, hohe Steuern, Bürg­ergeld, unflex­i­ble Arbeit­szeit­en und hohe Energiekosten machen den Betrieben zu schaf­fen. Ob die Ein­führung des Bürg­ergelds, der Ausstieg aus der Kernen­ergie, das Heizungs­ge­setz oder die Erhöhung der LKW-Maut — das alles schafft Unsicher­heit und das mit­ten in ein­er anhal­tenden Wirtschaftskrise.

Wir als Union fordern deshalb ein Gesamt­paket für Wach­s­tum – ein Sofort­pro­gramm für eine Wirtschaftswende. Es müssen die Rah­menbe­din­gun­gen in der Bre­ite ange­gan­gen wer­den, anstatt mit immer neuen Sub­ven­tio­nen und poli­tis­chem Mikro­man­age­ment zu reagieren. Wir wollen die Rah­menbe­din­gun­gen für die Wirtschaft verbessern, Unternehmen und Beschäftigte ent­las­ten, mehr Leis­tungsan­reize und Freiräume für mehr Unternehmer­tum schaffen.

Wir haben daher ein ganz konkretes Wach­s­tum­spro­gramm vorgelegt.

Unsere wichtig­sten Forderungen:

• Die Begren­zung der Sozial­ab­gaben bei 40 Prozent des Brut­toar­beit­slohns, um die Arbeit­skosten in Deutsch­land wieder wet­tbe­werb­s­fähiger zu machen.
• Die Begün­s­ti­gung von Über­stun­den für Vol­lzeitbeschäftigte, damit sich Mehrar­beit finanziell lohnt sowie die ersten 2.000 Euro Arbeit­seinkom­men im Monat für Rent­ner steuer­frei zu stellen.
• Die Abschaf­fung des Bürg­ergelds und die Ein­führung ein­er neuen Grund­sicherung, um die Arbeit­sauf­nahme stärk­er zu fördern als die Arbeitslosigkeit.
• Die schrit­tweise Senkung der Unternehmenss­teuern auf ein wet­tbe­werb­s­fähiges Niveau.
• Flex­i­ble arbeit­srechtliche Regelun­gen, bspw. eine wöchentliche statt tägliche Höchstarbeitszeit.
• Ein Belas­tungsmora­to­ri­um mit Bürokratiebremse und die Aufhe­bung des deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes;

In allen Rank­ings fällt Deutsch­land immer mehr ab, dieser Neg­a­tivtrend muss gestoppt wer­den. Nur eine starke Wirtschaft kann uns in die Lage ver­set­zen, dass wir uns einen starken Sozial­staat leis­ten kön­nen. Wir als Unions­frak­tion bleiben dran und wer­den weit­er Maß­nah­men für mehr Wach­s­tum und Wohl­stand bei der Ampel­regierung einfordern.

Quelle: CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion

Foto © Jens Koeppen