Deutscher Bundestag: Konstituierende Sitzung

Am 26. Okto­ber 2021 trat der 20. Deutsche Bun­destag zu sein­er kon­sti­tu­ieren­den Sitzung zusammen.

In der ersten Sitzung der Leg­is­laturpe­ri­ode wer­den zum Beispiel der neue Bun­destagspräsi­dent und seine Stel­lvertreter gewählt. Zudem beschließen die Mit­glieder des Bun­destages die Geschäftsordnung.

Eröffnet wurde die kon­sti­tu­ierende Sitzung am Dien­stag, den 26. Okto­ber von Alter­spräsi­dent Dr. Wolf­gang Schäu­ble. In sein­er Rede fand er unter anderem deut­liche Worte zu ein­er drin­gend notwendi­gen Wahlrecht­sre­form, um eine weit­ere Auf­blähung des Par­la­ments zu ver­hin­dern. Mit 736 Mit­gliedern ist der 20. Deutsche Bun­destag so groß wie nie zuvor.

Im Anschluss an seine Rede wurde die neue Bun­destagspräsi­dentin Bär­bel Bas (SPD) gewählt. Sie ist damit die dritte Frau nach Annemarie Renger und Prof. Dr. Rita Süss­muth, die in das zwei­thöch­ste Staat­samt gewählt wurde. Als Stel­lvertreter wur­den Aydan Özoğuz (SPD), Yvonne Mag­was (CDU/CSU), Clau­dia Roth (Bünd­nis 90/Die Grü­nen), Wolf­gang Kubic­ki (FDP) und Petra Pau (Die Linke) gewählt. Der Kan­di­dat der AfD, Prof. Dr. Michael Heinz Kauf­mann, hat am 26. Okto­ber nicht die erforder­liche Stim­men­zahl von 369 Stim­men erreicht.

Derzeit laufen die Koali­tionsver­hand­lun­gen zwis­chen SPD, Bünd­nis 90/Die Grü­nen und FDP. An den Ergeb­nis­sen ori­en­tieren sich in der kom­menden Zeit dann auch die Zuschnitte der Bun­destagsauss­chüsse, der Arbeits­ge­mein­schaften und ander­er Gremien.

Das neue Par­la­ment ist größer, aber es ist auch bunter gewor­den und hat sich ver­jüngt. Ich freue mich auf die Arbeit und darauf, weit­er­hin für die Men­schen in Uck­er­mark und Barn­im Inter­essen­vertreter sein zu dür­fen. Viele Auf­gaben und Her­aus­forderun­gen ste­hen an, und es gilt gute und nach­haltige Lösun­gen mit und für die Men­schen zu erarbeiten.

Foto @ Jens Koeppen