Informationen zur ASP

Die ersten Fälle der Afrikanis­chen Schweinepest (ASP) sind vor knapp einem Jahr aufge­treten. Seit­dem ste­ht die Bekämp­fung der Tierseuche im Vorder­grund. Der Bund unter­stützt die Bun­deslän­der dabei mit allen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­teln. Es ist klar: Die betrof­fe­nen Län­der Bran­den­burg und Sach­sen leis­ten sehr viel, für ganz Deutsch­land und auch die Europäis­che Union. Ein beson­ders wichtiges The­ma bei der Eindäm­mung des Seuchengeschehens ist die Frage des Zaun­baus und dessen Finanzierung. Trotz der ver­fas­sungsrechtlichen Zuständigkeit der Län­der bei der Tierseuchen­bekämp­fung ist die Bun­desregierung hier tätig gewor­den. So kon­nte in Brüs­sel erre­icht wer­den, dass die Europäis­che Union sich umfan­gre­ich an den Kosten für die benötigten Zäune beteiligt. Das Bun­des­land­wirtschaftsmin­is­teri­um hat inzwis­chen den Erstat­tungsantrag der Län­der Bran­den­burg und Sach­sen an die Kom­mis­sion über­sandt. Soweit die Kom­mis­sion diesem Antrag in voller Höhe entspricht, würde die max­i­male Finanzhil­fe unge­fähr 7,6 Mil­lio­nen Euro betragen.

Einen Überblick über die Maß­nah­men der Bun­desregierung zur Bekämp­fung und zur Präven­tion der Afrikanis­chen Schweinepest stelle ich Ihnen hier gern zur Verfügung.

1. Infor­ma­tion und Aufklärung

Der Bund set­zt seit mehreren Jahren auf ziel­grup­pen­gerechte Aufk­lärungs- und Präven­tion­s­maß­nah­men zum Schutz vor der Afrikanis­chen Schweinepest. Denn der Fak­tor Men­sch ist bei der Ver­bre­itung der ASP ein großes Risiko.

• Wir informieren und sen­si­bil­isieren fort­laufend diejeni­gen, die häu­fig zwis­chen von ASP bei Wild- oder Hauschweinen betrof­fe­nen Län­dern und Deutsch­land reisen.

• Wir richt­en uns gezielt etwa an Jägerin­nen und Jäger, Land­wirtin­nen und Land­wirte, Reisende oder Fer­n­fahrerin­nen und Fer­n­fahrer. Unter anderem mit Aus­la­gen in ver­schiede­nen Sprachen in Zügen oder durch mehrsprachige Plakate an Raststätten.

• Über das Bun­desvertei­di­gungs- und das Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­um haben wir eben­falls die Bun­deswehr und Pflegekräfte sen­si­bil­isiert, die häu­fig inner­halb Europas gren­zübertre­tend unter­wegs sind.

• Zudem wer­den die land­wirtschaftlichen Betriebe regelmäßig darauf hingewiesen, dass die Sicher­heits­maß­nah­men der Schwein­hal­tung­shy­giene-Verord­nung strikt
einge­hal­ten wer­den müssen.

2. Vorkehrun­gen für den Ernstfall

Neben der umfan­gre­ichen Präven­tions- und Aufk­lärungsar­beit wur­den auch schon frühzeit­ig Vor­bere­itun­gen für den Ern­st­fall getroffen.

• Wir haben mit Änderun­gen im Tierge­sund­heits- und im Bun­des­jagdge­setz dafür gesorgt; dass die zuständi­gen Behör­den im Aus­bruchs­fall den Per­so­n­en- und Fahrzeugverkehrs inner­halb bes­timmter Gebi­ete ein­schränken oder die Nutzung von land­wirtschaftlichen Flächen beschränken kön­nen, um eine Ver­schlep­pung der ASP zu ver­hin­dern und ihre Bekämp­fung zu erleichtern.

• Wir haben die Regelun­gen für Jäger erle­ichtert, sodass sie die Wild­schweinbestände effek­tiv­er reduzieren kön­nen. So wurde die Schonzeit für Schwarzwild aufge­hoben, was eine ganzjährige Beja­gung des Schwarzwildes ermöglicht.

• Außer­dem haben wir dafür gesorgt dass an den Auto­bah­nen notwendi­ge Absper­rmaß­nah­men sowie die Sicherung von Mülleimern auf Rast­plätzen vorgenom­men wur­den und werden.

• im Moment forcieren wir die Einzäu­nung noch ungesichert­er Abschnitte der wichtig­sten Autobahnen.

• Darüber hin­aus haben wir für den Ein­satz des THWs und der Bun­deswehr zur Unter­stützung in den betrof­fe­nen Län­dern gesorgt — für den Bau von Zäunen und die Fallwildsuche.

• Wir haben bei der EU-Kom­mis­sion erfol­gre­ich auf eine Mit­fi­nanzierung erforder­lich­er Zaun­bau­maß­nah­men hingewirkt.

• Inzwis­chen hat das BMEL den Erstat­tungsantrag der Län­der Bran­den­burg und Sach­sen mit den konkreten Aus­gaben an die Kom­mis­sion über­sandt. Soweit die Kom­mis­sion diesem Antrag in voller Höhe entspricht, würde die max­i­male Finanzhil­fe unge­fähr 7,6 Mil­lio­nen Euro betragen.

• Und nicht zulet­zt unter­stützt das dem BMEL nach­ge­ord­nete Friedrich-Loef­fler-Insti­tut die Bun­deslän­der umfassend bei der Aus­bruch­saufk­lärung, der Diag­nos­tik bis hin zur Beratung vor Ort.

3. Forschung zur Entwick­lung von Impfstoffen

Zur Präven­tion gehört für uns auch, dass wir die Entwick­lung eines Impf­stoffes gegen die ASP unter­stützen. Das Friedrich-Loeffler-Institut(FU) beteiligt sieh in unserem Auf­trag seit vie­len Jahren an den Forschungsak­tiv­itäten zur ASP und zur· Impf­stof­fen­twick­lung. Über die wis­senschaftlichen Stu­di­en hin­aus ist das FLJ in die inter­na­tionale Kom­mu­nika­tion mit reg­u­la­torischen Behör­den einge­bun­den. So wurde kür­zlich die Impf­stoffthe­matik inner­halb der Glob­aL­African Swine Fever Research Alliance (GARA) mit Zulas­sungs­be­hör­den disku­tiert. Es zeich­nete sich aber sehr deut­lich ab, dass bis zur Zulas­sung des ersten Impf­stoffes noch ein weit­er Weg zurück­zule­gen ist.

4. Erhalt der Möglichkeit­en für den Export

Für unsere. Land­wirtin­nen und Land­wirte ist es beson­ders wichtig, dass wir die Möglichkeit­en für den Export von Schweine­fleisch erhal­ten bzw. wieder ermöglichen Dazu sind wir in inten­siv­en Ver­hand­lun­gen mit zahlre­ichen Drittländern.

• Vere­in­barun­gen kon­nten mit eini­gen Drit­tlän­dern wie Kana­da, Sin­ga­pur, Viet­nam, Bosnien und Herze­gow­ina und Mon­tene­gro erre­icht wer­den. Hier wur­den die Vet­er­inärbescheini­gun­gen angepasst sowie Zusatzbescheini­gun­gen erstellt und an die Län­der ver­sandt. Bei Bedarf erstellt BMEL zur Unter­stützung der Län­der Ausle­gung­sh­in­weise für die Zer­ti­fizieren­den vor Ort. Die Aus­brüche der ASP bei Hauss­chweinebestän­den haben usere Ver­hand­lungspo­si­tion deut­lich erschw­ert, den­noch wer­den dort, wo noch keine Region­al­isierung erre­icht wurde ins­beson­dere im asi­atis­chen Raum (u.a. Volk­sre­pub­lik Chi­na, Japan, Repub­lik Korea, Malaysia und Philip­pinen) — die Ver­hand­lun­gen mit Nach­druck fortgesetzt.

Quelle: BMEL

Foto @ Jens Koeppen