“CDU erhöht Tempo im Wettlauf um neuen Grenzübergang bei Schwedt”

Der Zeit­punkt für die Real­isierung des Pro­jek­tes “neuer Gren­züber­gang bei Schwedt” war noch nie so gün­stig wie jet­zt. Mit einem Redak­teur der Märkischen Oderzeitung sprach ich kür­zlich bei einem Ort­ster­min in Gatow über die Ini­tia­tive der CDU Schwedt zu diesem The­ma, die Chan­cen zur Umset­zung und das jet­zt erforder­liche Engage­ment der Schwedter Bürgermeisterin.

Den voll­ständi­gen Artikel “CDU erhöht Tem­po im Wet­t­lauf um neuen Gren­züber­gang bei Schwedt”, der am 31.08.2024 auf der Inter­net­seite der Märkischen Oderzeitung erschienen ist, kön­nen MOZ+ Leser unter dem fol­gen­den Link nach­le­sen: https://www.moz.de/lokales/schwedt/grenze-zu-polen-cdu-erhoeht-tempo-im-wettlauf-um-neuen-grenzuebergang-bei-schwedt-77487609.html

Einen Auszug stelle ich Ihnen gern hier zur Verfügung:

Der Tran­sitverkehr durch Schwedt sei eine große Belas­tung für die Men­schen. Gle­ichzeit­ig mache der Schw­er­lastverkehr es nötig, die Stadt­brücke über die Hohen­saat­en-Friedrich­sthaler-Wasser­straße neu zu bauen. Wür­den vor­erst nur noch Pkw die Stadt­brücke nutzen, könne der Neubau deut­lich nach hin­ten geschoben werden.

Gren­ze zu Polen: Das Pro­jekt muss in den Bundesverkehrswegeplan

„Mit den dann ges­parten Geldern kön­nte schon ein Teil des neuen Gren­züber­gangs finanziert wer­den“, sagt Koep­pen wer­bend für das Vorhaben. Laut sein­er Aus­sage sei das Wass­er- und Schiff­fahrt­samt mit dieser Lösung auch nicht unglück­lich. Nun müsse es gelin­gen, die Ver­längerung der Bun­desstraße B166 in den Bun­desverkehr­swege­plan zu bekom­men. Das Zeit­fen­ster dafür beträgt rund ein Jahr, schätzt Koep­pen. Und: Die Zeichen hät­ten niemals so gut ges­tanden. Kurz nach der Jahrtausendwende stand der Gren­züber­gang schon ein­mal im Bun­desverkehr­swege­plan. Doch aus wirtschaftlichen Grün­den sei das Pro­jekt später wieder hin­aus­ge­flo­gen. Koep­pen sagt: „Auf Seit­en der Polen gab es lange schlichtweg kein Inter­esse, einen Anschluss an das Pro­jekt auf deutsch­er Seite zu schaffen.“

Gren­züber­gang bei Schwedt: schnelle Trup­pen­be­we­gung möglich

Diese Sach­lage habe sich aus mehreren Grün­den kom­plett gedreht – und das auch wegen des Krieges in der Ukraine. Um ein­er Bedro­hung durch Rus­s­land an den Nato-Außen­gren­zen zu begeg­nen, könne es nötig sein, schnell Trup­pen zum Beispiel in die baltischen Staat­en Est­land, Let­t­land und Litauen zu verlegen. (…)

Doch generell – auch zu ganz friedlichen, wirtschaftlichen Zweck­en – hät­ten die Regierun­gen vere­in­bart, mehr Übergänge zu schaf­fen. „Das alles spricht dafür, dass sich unter­schiedliche Ressorts dafür stark­machen, den Gren­züber­gang von Schwedt in den Bun­desverkehr­swege­plan neu aufzunehmen“, sagt Koep­pen – und genau das seien auch die Gründe, warum die Polen dem Vorhaben auf deutsch­er Seite bei diesem Anlauf im wahrsten Sinne des Wortes ent­ge­genkom­men könnten.

Gren­züber­gang Schwedt: Nation­al­parkge­setz regelt Einzelheiten

Dass die Trasse quer durch den Nation­al­park Unteres Oder­tal laufen soll, ist dabei kein Hin­der­nis. Denn der Bau der Straße war schon geplant, bevor das Paket Nation­al­parkge­setz ver­schnürt wor­den ist. (…)

Ziel der CDU in der SVV ist es, das Pro­jekt Gren­züber­gang Nord nun so weit voranzutreiben, dass es im kom­menden Som­mer im Bun­desverkehr­swege­plan aufgenom­men wird. Dafür muss sich Bürg­er­meis­terin Annekathrin Hoppe (SPD) stark­machen. Doch die erneute Auf­nahme in den Bun­desverkehr­swege­plan ist noch kein Garant, dass die Trasse auch gebaut wird. Daher regt die CDU an, dass die Stadtverord­neten der Bürg­er­meis­terin auch den Auf­trag erteilen, nach alter­na­tiv­en Streck­en zu suchen, um die Innen­stadt und auch die Stadt­brücke über die Hohen­saat­en-Friedrich­sthaler Wasser­straße vom Schw­er­lastverkehr zu entlasten.

Die Entschei­dung darüber tre­f­fen die Stadtverord­neten am 11. Sep­tem­ber bei der kom­menden SVV. (…)”

Quelle: www.moz.de, 31.08.2024

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