Luftreinhaltung

Das Umwelt­bun­de­samt hat bestätigt, dass die Luft in Deutsch­land in den ver­gan­genen Jahren mess­bar deut­lich sauber­er gewor­den ist. Let­ztes Jahr wur­den erst­mals an fast allen Luftmesssta­tio­nen die EU-Luftqual­ität­snor­men bei Fein­staub und Stick­ox­i­den einge­hal­ten. Dass dies ohne flächen­deck­ende Diesel-Fahrver­bote erre­icht wurde, ist dem vehe­menten Engage­ment der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion zu verdanken.

Umso unver­ständlich­er ist es vor diesem Hin­ter­grund, dass die EU eine erneute deut­liche Ver­schär­fung der Gren­zw­erte ange­hen will – und die Bun­desregierung aus SPD, Grü­nen und FDP dies unter­stützt. Wenn kün­ftig in Europa tat­säch­lich die von der Welt­ge­sund­heit­sor­gan­i­sa­tion emp­fohle­nen neuen Richtwerte greifen soll­ten, wie dies ger­ade in Brüs­sel disku­tiert wird, dann wür­den mit Zutun der Bun­desregierung die Gren­zw­erte beim Fein­staub prak­tisch an allen deutschen Messstellen wieder über­schrit­ten und bei den Stick­ox­i­den bei mehr als drei Vierteln. Selb­stver­ständlich ist ein vor­sor­gen­der Umweltschutz wichtig. Dem tra­gen die gel­tenden Gren­zw­erte Rech­nung. Wenn diese aber immer dann ange­hoben wer­den, wenn sie erre­icht wer­den, dann führt das ins Absurde und ist auch tech­nisch nicht mehr machbar.

Es drängt sich der Ver­dacht auf, dass es hier in Wahrheit um einen ide­ol­o­gis­chen Kampf gegen das Auto geht. Offen­sichtlich sind neue Fahrver­bote und das Aus des Diesel­mo­tors die tat­säch­lichen Ziele der Bun­desregierung. Die Antworten der Bun­desregierung auf eine Anfrage der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion zu diesem The­ma sind auf jeden Fall aus Sicht der Aut­o­fahrer nichtssagend und wenig ermutigend.

Neben diesen hat die Ampel offen­sichtlich auch die Eigen­heimbe­sitzer im Visi­er: die Bun­desregierung lässt sie im Unklaren darüber, ob sie mit ihren Kamin- und Kachelöfen oder Pel­letheizun­gen in Zukun­ft weit­er­hin heizen dür­fen. In ein­er Zeit steigen­der Heizkosten bei Gas und Öl sorgt das für noch mehr Verun­sicherung. Bei diesem The­ma brauchen die Bürg­erin­nen und Bürg­er – ger­ade im ländlichen Raum – endlich ein klares Beken­nt­nis der Bundesregierung.

Foto © Jens Koeppen