Die laufende Sitzungswoche des Bundestages ist dem Thema Nachhaltigkeit gewidmet. Vor allem die Themen nachhaltige Finanzen, die Bewahrung der Schöpfung sowie Bildung und Forschung stehen im Mittelpunkt.
Nachhaltigkeit bedeutet weit mehr als Klimaschutz. Das Prinzip der Nachhaltigkeit berührt alle Bereiche unseres Lebens und unseres Umfelds, wie zum Beispiel Ernährung, Landwirtschaft, Energieversorgung, Logistik, Wirtschaft, Produktion, Wohnen, Mobilität, Infrastrukturausbau usw — und damit gleichzeitig alle Politikbereiche. “Die Bewahrung der Schöpfung” — das sollte vor diesem Hintergrund kein Slogan sein, sondern vielmehr Leitbild unserer Gesellschaft.
Nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit sollte man so handeln und wirtschaften, dass die Lebensgrundlagen für die nachfolgenden Generationen erhalten bleiben. Um dies zu gewährleisten, haben die Vereinten Nationen in ihrer Agenda 2030 vor fünf Jahren 17 Nachhaltigkeitsziele definiert — von der Armutsbekämpfung über hochwertige Bildung bis zu menschenwürdiger Arbeit, von bezahlbarer, sauberer Energie über nachhaltigen Konsum bis zu Frieden und Gerechtigkeit. In einer Generaldebatte und vielen nachfolgenden Einzeldebatten greift das Parlament diese Ziele auf.
Solide Finanzen sind für die Unionsfraktion ein besonderes Anliegen. Bezogen darauf bedeutet Nachhaltigkeit, den Kindern und Enkeln keine Schuldenberge zu hinterlassen, die ihre Handlungsfähigkeit einschränken würden. Nach dieser Maxime handelt die Unionsfraktion grundsätzlich und hat daher seit 2014 ausgeglichene Haushalte vorgelegt und im Jahre 2019 erstmals seit 17 Jahren die Gesamtverschuldung unter 60 Prozent gesenkt – womit sie die Erfordernisse des Maastricht-Vertrags der Europäischen Union erfüllt.
Um die Corona-Krise abzufedern, war es aber nötig und sinnvoll, vorübergehend neue Schulden aufzunehmen. Fest steht jedoch, dass die Krise nicht dauerhaft als Vorwand benutzt werden darf, über die finanziellen Verhältnisse zu leben. Ab 2022 wollen wir die Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wieder einhalten. Denn auch Verfassungstreue und Zuverlässigkeit sind Facetten der Nachhaltigkeit. Mit der Rückzahlung der Corona-Schulden soll spätestens 2023 begonnen werden. Im Sinne der Generationengerechtigkeit sollen sie 20 Jahre später getilgt sein.
Als Fraktion, die sich am christlichen Menschenbild orientiert, liegt der Union die Bewahrung der Schöpfung am Herzen. Dazu gehört der Schutz der Umwelt, des Klimas und der Artenvielfalt. Mit dem Klimaprogramm 2030 sind die Weichen dafür gestellt, dass Deutschland bis zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral werden kann, also nicht mehr Treibhausgase ausstößt als an anderer Stelle gebunden werden können. Beim Klimaschutz setzt die Unionsfraktion auf technologische Lösungen und Innovationen. Sie achtet außerdem darauf, Wirtschaft und Gesellschaft nicht finanziell zu überfordern.
Eine wichtige Funktion für den Klimaschutz hat der Wald. Ein Drittel der Fläche Deutschlands ist mit Wäldern bedeckt. Sie sind nicht nur Lebensraum für Tiere und Pflanzen oder Erholungsgebiet für Menschen, sie sind auch ein wirtschaftlicher Faktor und eine CO2-Senke. Stürme, Dürre, Waldbrände und Schädlinge haben dem Wald in den vergangenen Jahren enorm zugesetzt. Erforderlich sind Wiederaufforstung und Schadholzbeseitigung in großem Maßstab. Mit Blick auf den Klimawandel müssen die Wälder aber auch umgebaut werden, damit sie gegen Hitze und Unwetter widerstandsfähiger werden. Auf Drängen der Unionsfraktion werden die Waldeigentümer im Rahmen des Klimapakets und der Corona-Hilfen mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro unterstützt.
Nachhaltigkeit bedeutet auch Zukunftsfähigkeit. Deshalb legt die Unionsfraktion einen weiteren Schwerpunkt auf Bildung, Forschung und Innovationen. Die Stichworte lauten unter anderem Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und autonomes Fahren. Nur mit einer umfassenden Modernisierung der Wirtschaft kann Deutschland im internationalen Maßstab wettbewerbsfähig bleiben. Deshalb müssen Forschungsergebnisse schneller ihren Weg in die Praxis finden.
Quelle: www.cducsu.de
Bild @ Jens Koeppen
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