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Nachhaltigkeitswoche im Bundestag

Die laufende Sitzungswoche des Bun­destages ist dem The­ma Nach­haltigkeit gewid­met. Vor allem die The­men nach­haltige Finanzen, die Bewahrung der Schöp­fung sowie Bil­dung und Forschung ste­hen im Mit­telpunkt.

Nach­haltigkeit bedeutet weit mehr als Kli­maschutz. Das Prinzip der Nach­haltigkeit berührt alle Bere­iche  unseres Lebens und unseres Umfelds, wie zum Beispiel Ernährung, Land­wirtschaft, Energiev­er­sorgung, Logis­tik, Wirtschaft, Pro­duk­tion, Wohnen, Mobil­ität, Infra­struk­tu­raus­bau usw — und damit gle­ichzeit­ig alle Poli­tik­bere­iche. “Die Bewahrung der Schöp­fung” — das sollte vor diesem Hin­ter­grund kein Slo­gan sein, son­dern vielmehr Leit­bild unser­er Gesellschaft.

Nach dem Prinzip der Nach­haltigkeit sollte man so han­deln und wirtschaften, dass die Lebens­grund­la­gen für die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen erhal­ten bleiben. Um dies zu gewährleis­ten, haben die Vere­in­ten Natio­nen in ihrer Agen­da 2030 vor fünf Jahren 17 Nach­haltigkeit­sziele definiert — von der Armuts­bekämp­fung über hochw­er­tige Bil­dung bis zu men­schen­würdi­ger Arbeit, von bezahlbar­er, sauber­er Energie über nach­halti­gen Kon­sum bis zu Frieden und Gerechtigkeit. In ein­er Gen­er­alde­bat­te und vie­len nach­fol­gen­den Einzelde­bat­ten greift das Par­la­ment diese Ziele auf.

Solide Finanzen sind für die Unions­frak­tion ein beson­deres Anliegen. Bezo­gen darauf bedeutet Nach­haltigkeit, den Kindern und Enkeln keine Schulden­berge zu hin­ter­lassen, die ihre Hand­lungs­fähigkeit ein­schränken wür­den. Nach dieser Maxime han­delt die Unions­frak­tion grund­sät­zlich und hat daher seit 2014 aus­geglich­ene Haushalte vorgelegt und im Jahre 2019 erst­mals seit 17 Jahren die Gesamtver­schul­dung unter 60 Prozent gesenkt – wom­it sie die Erfordernisse des Maas­tricht-Ver­trags der Europäis­chen Union erfüllt.

Um die Coro­na-Krise abzufed­ern, war es aber nötig und sin­nvoll, vorüberge­hend neue Schulden aufzunehmen. Fest ste­ht jedoch, dass die Krise nicht dauer­haft als Vor­wand benutzt wer­den darf, über die finanziellen Ver­hält­nisse zu leben. Ab 2022 wollen wir die Grundge­setz ver­ankerte Schulden­bremse wieder ein­hal­ten. Denn auch Ver­fas­sungstreue und Zuver­läs­sigkeit sind Facetten der Nach­haltigkeit. Mit der Rück­zahlung der Coro­na-Schulden soll spätestens 2023 begonnen wer­den. Im Sinne der Gen­er­a­tio­nen­gerechtigkeit sollen sie 20 Jahre später getil­gt sein.

Als Frak­tion, die sich am christlichen Men­schen­bild ori­en­tiert, liegt der Union die Bewahrung der Schöp­fung am Herzen. Dazu gehört der Schutz der Umwelt, des Kli­mas und der Arten­vielfalt. Mit dem Klimapro­gramm 2030 sind die Weichen dafür gestellt, dass Deutsch­land bis zur Mitte des Jahrhun­derts kli­ma­neu­tral wer­den kann, also nicht mehr Treib­haus­gase ausstößt als an ander­er Stelle gebun­den wer­den kön­nen. Beim Kli­maschutz set­zt die Unions­frak­tion auf tech­nol­o­gis­che Lösun­gen und Inno­va­tio­nen. Sie achtet außer­dem darauf, Wirtschaft und Gesellschaft nicht finanziell zu über­fordern.

Eine wichtige Funk­tion für den Kli­maschutz hat der Wald. Ein Drit­tel der Fläche Deutsch­lands ist mit Wäldern bedeckt. Sie sind nicht nur Leben­sraum für Tiere und Pflanzen oder Erhol­ungs­ge­bi­et für Men­schen, sie sind auch ein wirtschaftlich­er Fak­tor und eine CO2-Senke. Stürme, Dürre, Wald­brände und Schädlinge haben dem Wald in den ver­gan­genen Jahren enorm zuge­set­zt. Erforder­lich sind Wieder­auf­forstung und Schad­holzbe­sei­t­i­gung in großem Maßstab. Mit Blick auf den Kli­mawan­del müssen die Wälder aber auch umge­baut wer­den, damit sie gegen Hitze und Unwet­ter wider­stands­fähiger wer­den. Auf Drän­gen der Unions­frak­tion wer­den die Waldeigen­tümer im Rah­men des Klima­pakets und der Coro­na-Hil­fen mit ins­ge­samt 1,5 Mil­liar­den Euro unter­stützt.

Nach­haltigkeit bedeutet auch Zukun­fts­fähigkeit. Deshalb legt die Unions­frak­tion einen weit­eren Schw­er­punkt auf Bil­dung, Forschung und Inno­va­tio­nen. Die Stich­worte laut­en unter anderem Dig­i­tal­isierung, Kün­stliche Intel­li­genz und autonomes Fahren. Nur mit ein­er umfassenden Mod­ernisierung der Wirtschaft kann Deutsch­land im inter­na­tionalen Maßstab wet­tbe­werb­s­fähig bleiben. Deshalb müssen Forschungsergeb­nisse schneller ihren Weg in die Prax­is find­en.

Quelle: www.cducsu.de

Bild @ Jens Koep­pen

 

 

 

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