Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken”

„Ausbildungsplätze sichern” — Eckpunkte für Bundesprogramm
25. Juni 2020
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages
25. Juni 2020

Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken”

– Ergeb­nis Koali­tion­sauss­chuss 3. Juni 2020 –

Senkung der Mehrw­ert­s­teuer, Hil­fen für Kom­munen, Zuschüsse für Fam­i­lien und Förderung von Zukun­ft­stech­nolo­gien: Die Regierungskoali­tion hat sich auf ein umfan­gre­ich­es Kon­junk­tur- und Zukun­ftspaket mit einem Vol­u­men von 130 Mil­liar­den Euro ver­ständigt.

Das Paket enthält unter anderem diese Eck­punk­te:

  • Absenkung der Mehrw­ert­s­teuer: Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezem­ber 2020 soll der Mehrw­ert­s­teuer­satz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt wer­den. Das rege den Kon­sum an und sei sozial gerecht aus­gestal­tet, weil die Mehrw­ert­s­teuer von allen gezahlt werde, so die Kan­z­lerin.
  • Kinder­bonus für Fam­i­lien: Ein­ma­lig erhal­ten Eltern 300 Euro pro Kind. Für Allein­erziehende wer­den die Frei­be­träge ver­dop­pelt.
  • Stärkung der Kom­munen: Der Bund erhöht seinen Anteil an den Kosten für die Unterkun­ft von Bedürfti­gen, gle­icht die Gewerbesteuer­aus­fälle der Kom­munen zur Hälfte aus und stärkt den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesund­heitssek­tor.
  • Ent­las­tung bei den Stromkosten: Die EEG-Umlage soll ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bun­de­shaushalt abge­senkt wer­den.
  • Zukun­ftspaket: 50 Mil­liar­den des Pro­gramms gehen in ein Zukun­ftspaket unter anderem mit steuer­lich­er Forschungs­förderung für die Entwick­lung von Quan­ten­com­put­ing und Kün­stlich­er Intel­li­genz. Auch die ver­stärk­te Nutzung der Wasser­stof­fen­ergie und eine verbesserte Förderung von Elek­tro­fahrzeu­gen sind Teil des Pakets.

Die einzel­nen Punk­te des Zukun­ftspakets erhal­ten Sie gern im nach­fol­gend PDF: Ergeb­nis Koalitionsausschuss03Jun2020

Quelle: www.bundesregierung.de

Bild @ Jens Koep­pen

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